Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 31 1995, Seite 28

Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 28 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 28); ZWIE - GESPRÄCH Nr. 31 ren in der DDR und in der SED, darunter auch innerhalb der SED-Grundorganisatio-nen im MfS, nicht oder völlig unzureichend demokratisch verfaßt. Wirklich demokratische Prozeduren waren ersetzt durch extrem zentralisierte Meinungsbildung und Entscheidungsfindung sowie eine vorwiegend administrative, eine verordnende und kaum werbende Durchsetzung. Wirkliche demokratische gesellschaftliche Kontrolle war weitgehend durch administrative ersetzt. Ein Feld für das MfS, welches - als Geheimdienst! - sogar Feuerwehrfunktionen zur akuten operativen Regelung ökonomischer und anderer Schwierigkeiten wahrzunehmen hatte. Zweitens: Dies mußte Folgen für die Organisation, für das Selbstverständnis und die omnipotente Macht des MfS haben (z.B. durch die Zusammenfassung geheimdienstlicher, polizeilicher, rechtspflegerischer und vieler anderer in ausgeweitetem Sinne sicherheitsrelevanter Funktionen). Zwangsläufig entstand so ein günstiger Boden für willkürliche subjektivistische Beurteilungen gesellschaftlicher Erscheinungen, zugleich auch für die Uneffizienz und Fol-genlosigkeit administrativ vermittelter richtiger Erkenntnisse über die innere Lage der DDR. Aus der weitgehenden Beseitigung öffentlicher demokratischer Prozeduren, sowie den Fehlbewertungen folgte eine entsprechende Repressionspraxis. Deshalb ist konkrete kritische Rückfrage notwendig zu früheren Bewertungen von gesellschaftlichen und politischen Vorgängen als oppositionell und von Personen als feindlich-negativ, mit daraus folgenden Repres- sionsmaßnahmen, die sich, vielfach sogar nicht erst heute, als offenkundig falsch oder als politisch, rechtlich und ethisch unverhältnismäßig zeigten und zeigen. Durch solche eigene Rückfrage würde andererseits glaubhaft deutlicher, welche tatsächliche Feindlichkeit gegen den legitimen Versuch einer antifaschistischen und sozialistischen Alternative in Deutschland am Werke und deren Verfolgung eine legitime und legale Funktion des MfS war. Drittens: Bisher ist (außer in pauschalen Feststellungen) kaum aufgehellt, wie die MfS-Leute sich und der Öffentlichkeit eigentlich die ungeheure Kluft erklären, welche sich zwischen dem Selbstbild des MfS und seiner Mitarbeiter und dem Fremdbild über das MfS und seine Mitarbeiter entwickelt hat. Während einerseits das MfS sich tatsächlich auf eine breite Basis freiwilliger und überzeugter Mitarbeit stützen konnte, die ein Indikator für Akzeptanz ist, steht auf der anderen Seite - vorsichtig formuliert - das breite Spektrum des MfS-Bildes im Volke von Distanziertheit bis hin zur schroffen Ablehnung und auch Haß. Diese Kluft in alter selbstgerechter Manier undialektisch und verkürzt mit feindlicher Einwirkung (der psychologischer Kriegführung, der Medienmanipulation), mit Wende-Opportunismus und mit der Wendewut (Gaus) erklären und abtun zu wollen, ist nicht möglich. Allein deshalb nicht, weil es den eigenen Anteil ausblendete. Die Aufhellung dieser Kluft ist eine erstrangige Aufgabe, um Ehrlichkeit vor sich selbst und vor dem Volk zu gewinnen. 28;

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Redaktionsschluß 12.12.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 1-66).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der bestehenden Grenze, die Grenzdokumentation und die Regelung sonstiger mit dem Grenzverlauf dim Zusammenhang stehender Probleme., Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit, PaßkontrollOrdnung, Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.