Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 31 1995, Seite 22

Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 22 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 22); ZWIE - GESPRÄCH Nr. 31 Schwierigkeiten mit der eigenen Geschichte NACHDENKEN ÜBER DEN UMGANG MIT DER GESCHICHTE DES MfS1 Wolfgang Hartmann Geb. 1929, gelernter Chemiearbeiter, studierter Jurist. In der DDR Mitarbeiter der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) des Ministeriums für Staatssicherheit, Mitglied des Insiderkomitees zur Aufarbeitung der Geschichte des MfS, Rentner Mir wäre wohler, hätte das Thema lauten können: Ergebnisse und Schwierigkeiten mit der eigenen Geschichte. Beginnen wir zuerst mit der Betrachtung der Oberfläche. Die äußere und die innere Sicherheitspolitik der SED bzw. der DDR sind berechtigt ein Hauptfeld der kritischen Aneignung der DDR-Geschichte. Mit ihnen, vor allem mit der inneren Sicherheitspolitik, und mit dem MfS als dem für sie wichtigsten staatlichen Apparat, befaßt sich eine Springflut von Büchern, Zeitschriften- und Presseartikeln, Rundfunk- und Fernsehsendungen. Eine Flut immer noch, wenn wir die Funkmedien und die gedruckten Sensationsmedien nicht zählen. Sie sind zwar ein ernstzunehmender Faktor der Meinungsbildung, auch der Massenmanipulation, aber kaum ein Medium nachdenklicher Geschichtsarbeit. Allerdings wird ihr Handwerk, welches oft genug mit politischem und mit profitorientiertem Kalkül dem Motto Alles darf falsch sein, nur die Namen müssen stimmen folgt, durch unsere eigenen Versäumnisse in der Geschichtsarbeit sehr erleichtert.2 Fragen wir nun nach den Autoren gedruckter Publikationen, offenbart sich ein nachdenkenswerter Befund: Unter Dutzenden Buchveröffentlichungen über das MfS finden wir nur sechs Bücher, deren Autoren Mitarbeiter des MfS waren.3 Bei der seriösen Zeitschriftenliteratur sieht es ähnlich aus. Die Zahl der früheren Mitarbeiter des MfS, die mehrfach oder auch nur einmal mit Publikationen zum Thema in Zeitschriften oder Aufsatzsammlungen hervorgetreten sind, ist unter 20 zu beziffern.4 In der Tagespresse finden sich zur Thematik selten Artikel oder Leserbriefe von MfS-Mitarbeitern, wiederum konzentriert auf wenige Namen. In Berlin erscheint die Zeitschrift Zwie-Ge-spräch - Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit. Sie ist ein 1) Ungekürztes Manuskript eines Beitrages für die Geschichtskonferenz der PDS am 25726.11.1995 in Berlin 2) Auf künstlerische Versuche, sich dem MfS-Thema zu nähern, wollen wir wegen ihres Anregungs- und Erkenntniswertes, insbesondere zu moralischen Fragen, hinweisen. Ihre Breitenwirkung ist nicht zu unterschätzen. Ich nenne als Beispiele Günter Grass' Ein weites Feld, Erich Loests Roman Nikolaikirche und seine Verfilmung durch Frank Beyer, alle 1995: Ihr Wirklichkeitsgehalt ist nicht unabhängig von bisheriger Aufbereitung durch Geschichtsschreibung und persönliche Erinnerungen. 3) Günther Bonsack/Herbert Bremer: Auftrag: Irreführung; Rudolf Nitsche: Diplomat im besonderen Einsatz; Klaus Rössler/Peter Richter: Wolfs Westspione; Heinz Günther: Wie Spione gemacht wurden; Josef Schwarz: Bis zum bitteren Ende; Markus Wolf: In eigenem Auftrag. Dies ist eine bloße Aufzählung, ohne Wertung. Auffallend allerdings, daß nur einer von diesen 6 Titeln nicht aus dem Bereich der HVA kommt. 4) A. Bachmann, H-J. Bunk, G. Bergmann, H. Bremer, K. Eichner, W. Großmann, W. Hartmann, B. Kaufmann, W. Opitz, H. Roigk, W. Schmidt, W. Schwanitz, M. Terpe, M. Wolf, K. Zeiseweis 22;

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Redaktionsschluß 12.12.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 1-66).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit übergeben. Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamenGewa takten, von Handlungen mit provokatorisch-demonstrativem Inhalt sowie - der unberechtigten Übermittlung von Informationen und der unerlaubten Übergabe von Gegenständen. Bei Vorkommnissen, die die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen prinzipiell die gleichen Faktoren und Wirkungszusammenhänge aus dem Komplex der Ursachen und Bedingungen von Bedeutung sind wie für das Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß bei Sicherheitsdurchsuchungen eine Reihe von Beweismitteln den Betreffenden nicht abgenommen werden können. Der vorläufig Festgenommene darf nicht körperlich untersucht werden.