Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 31 1995, Seite 18

Zwie-Gespraech, Beitraege zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 18 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 18); ?ZWIE - GESPRAeCH Nr. 31 Vernichtung geplant war. Hauptziel der Vorbeugemassnahmen war die Verhinderung des feindlichen Wirksamwerdens dieser Personenkreise. Die militaerische Bekaempfung oder Vernichtung war ausschliesslich gegen eingeschleuste bewaffnete subversive Kraefte vorgesehen. Handelnde Kraefte waeren die Nationale Volksarmee, die Volkspolizei und die Kampfgruppen gewesen. Die nichtstrukturellen Arbeitsgruppen in den Bezirksverwaltungen waren vor allem fuer den Antiterroreinsatz vorgesehen. Die Vorbeugungsdokumente und das Jahr 1989 Behauptungen, die Einrichtung von Isolierungsobjekten sei fuer Andersdenkende im Zusammenhang mit den Sicherungsmassnahmen und den Ereignissen um den 40. Jahrestag der DDR vorgesehen gewesen, entsprechen nicht den Tatsachen. Im Rahmen moeglicher Isolierungsmassnahmen im Verteidigungszustand und in einer Spannungsperiode waren zu diesem Zweck Unterbringungsobjekte (keine Lager) geplant. Das waren FDGB-Fereinheime, Einrichtungen der Volksbildung und des Gesundheitswesens usw. Ihre Uebergabe an das MfS waere nur mittels Unterbringungsbescheides des Wehrkommandos erfolgt. Es kann also keine Rede davon sein, dass das ganze Land von Isolierungslagern ueberzogen worden waere, umgeben von Stacheldraht und Wachtuermen, wie Thomas Auerbach das gleich einer Horrorvision beschreibt. Eine solche konkrete Vorbereitung von Isolierungsobjekten wie in Seelow (S. 81 - 85) kenne ich nicht. Mit Recht spricht hier Thomas Auerbach von penibel buerokratischer Reglementierung. Unterstellen moechte ich, dass es angesichts des Feindbildes auch Uebereifer mancher Angehoeriger des MfS gab. Eindeutig muss gesagt werden: Im Herbst 1989 bestand weder eine militaerische Spannungsperiode, noch war die Verkuendung des Verteidigungszustandes, d.h. eine kriegerische Auseinandersetzung von aussen her, zu erwarten. Es gab auch keinen Befehl des Ministers fuer Staatssicherheit, die Realisierung der Vorbeugemassnahmen vorzubereiten, geschweige denn zu beginnen. Dieser Befehl waere ohne Vorliegen eines entsprechenden Beschlusses der Volkskammer oder des Staatsrates der DDR rechtswidrig gewesen. Ein Leiter einer Bezirksverwaltung hatte schon gar keine Vollmachten zur Erteilung eines solchen Befehls. Auch muendlich sind diesbezueglich keinerlei Weisungen ergangen. Demzufolge kann mit Eindeutigkeit festgestellt werden: Weder zentral, noch in den Diensteinheiten wurden Massnahmen durchgefuehrt, um Isolierungsobjekte zu entfalten bzw. einzurichten oder andere Mobilisierungsmassnahmen zu realisieren. Das unterstreichen auch die Ausfuehrungen Thomas Auerbachs zur Kreisdienstelle Rudolstadt, die danach noch Ende Oktober 1989 Auskunftsberichte fertigte und fuer Festnahmen wie er schreibt, bestens vorbereitet war (S. 27 - 34). Trotzdem erfolgten keine Festnahmen. Uebrigens haette die DDR-Fuehrung Isolierungen im Frieden auch politisch, besonders aussenpolitisch, nicht durchgestanden, ich denke nur an die Einleitung von Ermitt- 18;

Zwie-GesprÃ¤ch, BeitrÃ¤ge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 18 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 18)

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Redaktionsschluß 12.12.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 1-66).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung in entscheidendem Maße, sondern bilden zugleich sine wesentliche Grundlage für das jeweilige Verhalten und Handeln ihr gegenüber Feindlich-negative Einstellungen beinhalten somit die Möglichkeit, daß sie im Zusammenhang mit der Zuführung zum Auffinden von Beweismitteln ist nur gestattet, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen des dringenden Verdachts auf das Mitführen von Gegenständen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage geeigneter Ermittlungsverfahren sowie im Rahmen des Prüfungsstadiums umfangreiche und wirksame Maßnahmen zur Verunsicherung und Zersetzung entsprechender Personenzusammenschlüsse durchgeführt werden. Es ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.