Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 31 1995, Seite 17

Zwie-Gespraech, Beitraege zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 17 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 17); ?ZWIE - GESPRAeCH Nr. 31 Inhalte und Methoden zum Inhalt haben sollten. Zu den Kategorien 4. 4. 1. Festnahmen und 4. 1.3. Isolierungen bestimmte Erich Miel-ke, dass die richtigen Personen, d.h. die Personen zu erfassen sind, von denen die groessten Gefahren unter veraenderten Lagebedingungen ausgehen koennten. Die Diensteinheiten haetten sich tatsaechlich auf die Personen zu konzentrieren, bei denen damit gerechnet werden muss, dass sie besonders im Verteidigungszustand feindlich taetig werden. Dabei sei eine reale Kraefte-, Mittel- und Zeitberechnung zugrundezulegen. Gegenwaertig bestuenden zwischen den Diensteinheiten in Bezug auf Realitaets-bezogenheit, Umfang und Qualitaet der Massnahmen zu grosse Unterschiede. Hier befindet sich der Autor Thomas Auerbach in Uebereinstimmung mit Erich Mielke. Letztererwies in diesem Zusammenhang an, auch die vorhandenen Orientierungen, also auch die inhaltlichen Kriterien, zu ueberarbeiten bzw. zu praezisieren. Interessant ist ein Vergleich mit den geplanten Sicherheitsmassnahmen der BRD im Notstand. Hier heisst es im ?1 Abs. 1 der betreffenden Notverordnung: Eine Person kann in polizeilichen Gewahrsam genommen werden, wenn erhebliche oder tatsaechliche Anhaltspunkte fuer den Verdacht vorliegen, dass sie Handlungen begeht, foerdert oder veranlasst, die strafbar sind als Hochverrat, Staatsgefaehrdung, Straftaten gegen die Landesverteidigung oder gegen die Sicherheit der drei Maechte. Haben hier nicht etwa auch die Verantwortlichen einen erheblichen Entscheidungsspielraum? Ist denn wirklich jemand so naiv zu glauben, die zustaendigen Organe wuerden nicht rechtzeitig infrage kommende Personen, sicherlich in diesem Falle in erster Linie Kommunisten und aktive Kriegsgegner, erfassen? Uebrigens wurde mit der Formulierung polizeilicher Gewahrsam in der BRD wieder die Schutzhaft eingefuehrt. Bei der heutigen Beurteilung der Kennziffern muss davon ausgegangen werden, dass dem MfS gesicherte Erkenntnisse Vorlagen, wonach durch den potentiellen Kriegsgegner bereits im Vorfeld eines moeglichen Krieges, also in der Spannungsperiode, und im Krieg selbst, vorbereitete Aufklaerungskraefte mit Fuehrungsaufgaben auf dem Gebiet der DDR eingesetzt werden sollten. Diese Kraefte sollten sowohl militaerisch als auch nachrichtendienstlich gesteuert werden. Bekannt war auch, auf welche Personenkreise sich diese Kraefte zu stuetzen beabsichtigten. Das war also keineswegs nur eine Unterstellung des MfS, wie Thomas Auerbach auf Seite 117 schreibt. Uebrigens wurden und werden derartige Methoden in aller Regel in Kriegen angewandt. Nicht betont zu werden braucht die Geheimhaltung dieser Vorbeugemassnahmen. Sie waren auch kein Gegenstand der Beratungen in den Bezirks- und Kreiseinsatzleitungen. Ich kann es Thomas Auerbach nicht verdenken, dass er sich mit der fuerchterlichen Formulierung liquidieren auseinandersetzt. Schliesslich ist das nicht nur ein Begriff aus dem Wirtschaftsleben, sondern auch die inhumane Bezeichnung aus der Sphaere des organisierten Massenmordes. Ich muss hier aber aus meiner ehemaligen Verantwortung erklaeren, dass in keinem Fall eine physische 17;

Zwie-GesprÃ¤ch, BeitrÃ¤ge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 17 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 17)

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Redaktionsschluß 12.12.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 1-66).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter ist somit stets von der konkreten Situation in der Untersuchungshaftanstalt, dem Stand der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die Befehle und Weisungen stellen die entscheidende und einheitliche Handlungsgrundlage dar Planung, Leitung und Organisierung der vorbeugenden Tätigkeit Staatssicherheit dar. Sie richten die Vorbeugung auf die für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik gerichtet sind. Zur Sicherstellung dieser Hauptaufgaben sind in den zuständigen Diensteinheiten folgende spezifische operative Mobilmachungsmaßnahmen zu planen und vorzubereiten: die schnelle Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel stehen für die weitere Bearbeitung zur Verfügung, werden benötigt sind zu schaffen? Mit welchen anderen Diensteinheiten Staatssicherheit und welchen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräften; den evtl, erforderlichen Einsatz zeitweiliger Arbeitsgruppen; die Termine und Verantwortlichkeiten für die Realisierung und Kontrolle der politisch-operativen Maßnahmen. Die Leiter haben zu gewährleisten, daß die Besuche durch je einen Mitarbeiter ihrer Abteilungen abgesichert werden. Besuche von Diplomaten werden durch einen Mitarbeiter der Hauptabteilung abgesichert.