Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 31 1995, Seite 16

Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 16 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 16); ZWIE - GESPRÄCH Nr. 31 zum Beispiel der Staatlichen Plankommission, des Ministeriums für Nationale Verteidigung, des Ministeriums des Innern und des Ministeriums für Staatssicherheit, konkret festgelegt. In diesen Grundsatzdokumenten der Landesverteidigung der DDR zur Mobilmachungsarbeit wurden u.a. auch Festlegungen zu Vorbeugungsmaßnahmen getroffen, die also, das sei noch einmal betont, ausschließlich in militärischen Spannungsperioden und im Verteidigungszustand ausgelöst worden wären. Ein sogenannter Ernstfall war im Sprachgebrauch der Mobilmachungsarbeit nicht üblich. Die Hauptaufgaben des MfS in Vorbereitung auf einen Verteidigungszustand in der DDR Die Hauptaufgabe des MfS bei der Überführung der DDR vom Frieden in den Verteidigungszustand war die ständige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der Handlungs- und Operationsfreiheit der Vereinten Streitkräfte des Warschauer Vertrages sowie die Beseitigung begünstigender Umstände und Bedingungen, die die Verteidigungsfähigkeit der DDR beeinträchtigen konnten. Auf der Grundlage der Dokumente des Nationalen Verteidigungsrates der DDR erließ der Minister für Staatssicherheit in seinem Verantwortungsbereich im Juli 1967 die Direktive 1/67, die ausschließlich für militärische Spannungsperioden und den Verteidigungszustand galt. Auf ihrer Grundlage wurden die Mobilmachungsdokumente des MfS ausgearbeitet. Ein Komplex unter vielen Aufgaben waren die Vorbeugungsdokumente, auf die sich die Aufmerksamkeit von Thomas Auerbach konzentriert hat. Liest man, welche Personen festgenommen werden sollten, wird, wie gesagt, die unzulässige Ausdehnung der Kategorien entsprechend falscher Sicherheitsdoktrin deutlich. Aber auch unter den Bedingungen des Krieges oder der Spannungsperiode konnte die Inhaftnahme über 24 Stunden nur vom Haftrichter angeordnet werden. Mit anderen Worten, die Haft über 24 Stunden war an die Anforderungen des gesetzlichen Tatbestandes gebunden. Vorbeugungshaft bis zu 14 Tagen, wie das jetzt in Sachsen möglich ist, gab es in der DDR nicht. Noch problematischer wird das bei der Kennziffer 4.1.3. Isolierungen. Hier sind die verhängnisvolle Breite der Personenkreise und der Entscheidungsspielraum der Verantwortlichen noch deutlicher. Tatsächlich gab es dann ja auch in der Praxis große Unterschiede im Herangehen der einzelnen Diensteinheiten. Der Autor zitiert aus der Rede Erich Mielkes vom Februar 1988 (vgl. S. 17). Warum verschweigt Thomas Auerbach, daß Erich Miel-ke damals auch Veränderungen von strategischer Bedeutung für die gesamte Mobilmachungsarbeit des MfS einschließlich der Vorbeugungsdokumente angewiesen hatte? Erich Mielke orientierte in Auswertung der 1987 beschlossenen Militärdoktrin der Warschauer Vertragsstaaten nachdrücklich auf das tatsächlich Notwendige, auf reale Vorstellungen und Maßnahmen. Er wies an, neue Dokumente zu erarbeiten, die realitätsbezogener und handhabbarer sein und die Überwindung nicht mehr zweckmäßiger 16;

Portable Document Format

Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Redaktionsschluß 12.12.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 1-66).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter ist somit stets von der konkreten Situation in der Untersuchungshaftanstalt, dem Stand der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die Befehle und Weisungen stellen die entscheidende und einheitliche Handlungsgrundlage dar Planung, Leitung und Organisierung der vorbeugenden Tätigkeit Staatssicherheit dar. Sie richten die Vorbeugung auf die für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik gerichtet sind. Zur Sicherstellung dieser Hauptaufgaben sind in den zuständigen Diensteinheiten folgende spezifische operative Mobilmachungsmaßnahmen zu planen und vorzubereiten: die schnelle Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel stehen für die weitere Bearbeitung zur Verfügung, werden benötigt sind zu schaffen? Mit welchen anderen Diensteinheiten Staatssicherheit und welchen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräften; den evtl, erforderlichen Einsatz zeitweiliger Arbeitsgruppen; die Termine und Verantwortlichkeiten für die Realisierung und Kontrolle der politisch-operativen Maßnahmen. Die Leiter haben zu gewährleisten, daß die Besuche durch je einen Mitarbeiter ihrer Abteilungen abgesichert werden. Besuche von Diplomaten werden durch einen Mitarbeiter der Hauptabteilung abgesichert.