Zwie-Gespräch 31 1995, Seite 13

Zwie-Gespraech, Beitraege zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 13 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 13); ?ZWIE - GESPRAeCH Nr. 31 so dass auch die Realisierung der Kennziffern 4. 1. 1. bis 4. 1. 4. kraeftemaessig gar nicht moeglich war. Schliesslich beschraenkten sich die Aufgaben des MfS in diesen Lagen nicht nur auf Festnahmen, Internierungen, Isolierungen und Ueberwachungen, wie man das einseitig aus den Ausfuehrungen Thomas Auerbachs entnehmen koennte, sondern die Mobilmachungskonzepte des MfS beinhalteten die Fragen der Fuehrung, der Operativstaebe, der Information, der personellen und materiellen Ergaenzung, der rueckwaertigen, topografischen sowie nachrichtenmaessigen Sicherstellung usw. Der Kalte Krieg und die Bedrohungsaengste in Ost und West Ausfuehrungen ueber den Kalten Krieg und die Bedrohungsaengste halte ich fuer zwingend notwendig. Ich kann sie Ihnen, wie Thomas Auerbach in seiner Ausarbeitung, also nicht ersparen. Die Behandlung des neuralgischen Themas meines Korreferates ohne geschichtliche Zusammenhaenge muss einfach zu Fehleinschaetzungen fuehren. Das trifft uebrigens genauso auf die Notstandsgesetze der BRD zu. Es ist immer gut, sich Tatsachen ins Gedaechtnis zurueckzurufen: Bereits USA-Praesi-dent Truman formulierte den Anspruch der USA auf die Fuehrung der Welt. Im Memorandum Nr. 7 des Nationalen Sicherheitsrates der USA vom 30. 3. 1948 heisst es, dass die Niederschlagung der Kraefte des sowjetisch gelenkten Weltkommunismus fuer die Sicherheit der USA lebenswichtig sei. Der ehemalige Aussenminister der BRD Brentano formulierte unmissverstaendlich: Wir werden alles und das Letzte unternehmen, ich sage ausdruecklich alles und das Letzte, um die sowjetische Besatzungszone wieder zurueckzufuehren. Fuer die CDU/ CSU- gefuehrte Bundesregierung gab es stets nur den Weg des Anschlusses bzw. Beitritts der DDR und zwar durch Ausdehnung des Grundgesetzes und aller Machtbefugnisse der BRD. Deutschland war von Anfang an ein Hauptfeld des Kalten Krieges. Hier war die unversoehnliche Konfrontation der politischen Kraefte deutlich ausgepraegt. In Zentraleuropa standen sich beide Militaerbloecke mit der massivsten Konzentration an militaerischer Macht unmittelbar gegenueber. Ueber die militaerische Kraeftemassierung auf dem Territorium der DDR wurde in den letzten Jahren viel veroeffentlicht. Nicht ganz so bekannt sind die Tatsachen, dass sich Mitte der 80er Jahre in der BRD 108 Raketensysteme Pershing II, 96 Fluegelraketen, 156 operativ-taktische Raketensysteme und einige Tausend Artillerie-Systeme, die sich fuer den Verschuss von Kerngranaten eigneten, befanden. Von den 7 - 8000 Kernmitteln in Westeuropa lagerten ca. 6000 in der BRD. Zu diesem Zeitpunkt waren in der BRD 903 200 Soldaten disloziert. Unter diesen Bedingungen war es wohl kaum verwunderlich, dass viele Menschen in der DDR Angstgefuehle hatten, wenn bei Uebungen in der BRD in unmittelbarer Naehe der Staatsgrenze zur DDR die Entfaltung der Streitkraefte in voller Gefechtsbereitschaft, die fuer eine ueberraschende Aggression ausreichend waren, erfolgte. 13;
Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 13 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 13) Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 13 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 13)

Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Redaktionsschluß 12.12.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 1-66).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung oder aus Zweckmäßigkeitsgründen andere;Dienststellen des in formieren. Bei Erfordernis sind Dienststellen Angehörige dar Haltung auf der Grundlage der Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen.

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