Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 31 1995, Seite 15

Zwie-Gespraech, Beitraege zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 15 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 15); ?ZWIE - GESPRAeCH Nr. 31 rat, der sich mit der Gesamtverteidigung und der inneren Sicherheit beschaeftigt. Vorsitzender ist der Bundeskanzler. Seit 1972 besteht in der BRD ein interministerieller Krisenstab, der bei politisch-militaerischen Krisen, inneren Unruhen und ueberregionalen Krisen aktiv wird. Auf der Ebene der Laender existieren Koordinierungsausschuesse fuer Fragen der Gesamtverteidigung. Um militaerische Ueberraschungen auszuschliessen, erlaubt das G-10-Gesetz (Artikel 10 des Grundgesetzes) auch offiziell die strategische Ueberwachung des Telefonverkehrs und die umfassende Richtfunkkontrolle durch den BND. Der Verteidigungszustand und die militaerische Spannungsperiode in der DDR Der Verteidigungszustand konnte nur von der Volkskammer oder dem Staatsrat der DDR verkuendet werden. Verteidigungszustand bedeutete Krieg. Von erstrangiger Bedeutung ist die Tatsache, dass die Militaerdoktrin der DDR vorrangig auf den Kampf gegen den Krieg orientierte und ausschliesslich von der Verteidigung der DDR ausging. Alle Massnahmen zur Mobiimachungsvor-bereitung hatten also Verteidigungscharakter. Die militaerische Spannungsperiode, die ebenfalls ausschliesslich eine militaerische Kategorie darstellte, waere dem Verteidigungszustand vorausgegangen. Das heisst, die Spannungsperiode waere bei Erwartung einer militaerischen Aggression von aussen eingetreten. Der Begriff innere Spannungsperiode, den Thomas Auerbach verwendet, ist mir nicht bekannt. Auch Erich Mielke ging in seinem Referat im Februar 1988 von einer militaerischen Spannungsperiode aus, die auch durch die Verschaerfung innerer Lagebedingungen eines sozialistischen Landes - gemeint waren damals sicherlich vor allem Polen und Ungarn, aber nicht die DDR -hervorgerufen werden koennte. Offenkundig war es ein Versaeumnis und Ausdruck des Voluntarismus der SED-Fueh-rung, dass in der DDR keine gesetzlichen Grundlagen fuer die Bewaeltigung eines inneren Notstandes erlassen wurden. Dieser Fehler unterlief der Fuehrung der BRD nicht. Vielen Menschen sind die einschneidenden Massnahmen, die die Notstandsgesetze vorsehen, gar nicht bekannt. Tatsaechlich fuehren sie zur Einschraenkung bzw. Ausserkraftsetzung solch grundlegender Verfassungsrechte wie der Freiheitsrechte, der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit, des Rechts auf freie Meinungsaeusserung, der Versammlungsfreiheit, der Vereinigungsfreiheit, der Koalitionsfreiheit usw. Aber wieder zurueck zur DDR. Aufgabe des Nationalen Verteidigungsrates der DDR war es, die notwendigen Beschluesse im Hinblick auf den Verteidigungszustand und die Spannungsperiode zu erlassen. Sie hatten die Planungen und die Vorbereitungen zur Ausloesung hoeherer Stufen der Einsatzbereit-schaft/Gefechtsbereitschaft bis hin zur Verkuendung des Verteidigungszustandes zum Inhalt. Dabei wurden auch die Verantwortlichkeiten der jeweiligen Fuehrungsbereiche, 15;

Zwie-GesprÃ¤ch, BeitrÃ¤ge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Berlin 1995, Seite 15 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 15)

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 31, Redaktionsschluß 12.12.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 31 1995, S. 1-66).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehende politisch-operative Probleme bei der Verdachtsprüfung und der Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten Staatssicherheit , Die Organisation des Zusammenwirkens der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit mit anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von - Zielen, Inhalterf uclMethoden der Erziehung und Selbsterziehung sJcfer Befähigung des Untersuchungsführers im Prozeß der Leitungstätigkeit. An anderer Stelle wurde bereits zum Ausdruck gebracht, daß die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie und ihre Bedeutung für die Erziehung und Befähigung von Untersuchungsführern durch den Leiter. wirklich! Cbl. tück der Leitungs ;L Vergleiche Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? ist unter den neuen Bedingungen - noch wesentlich stärker als bisher - die Grundfrage, die ent-scheidend die Effektivität unserer gesamten politischoperativen Arbeit beeinflußt und bestimmt.