Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 28/29 1995, Seite 7

Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 28/29, Berlin 1995, Seite 7 (Zwie-Gespr. Ausg. 28/29 1995, S. 7); ZWIE- GESPRÄCH Nr. 28/29 es gegenüber denen, die auch nach bürgerlichem Gesetzbuch Straftaten krimineller Art begingen (S. 7a), das legitime Recht der DDR gab, diese zu verurteilen. Oppositionelle Bemerkenswert ist die Erkenntnis von Kurt Zeiseweis, daß es sich heute am meisten mit jenen zur DDR-Zeit bekämpften Oppositionellen zu sprechen lohne, die für bessere Verhältnisse in der DDR eintraten, nicht dagegen Antragsteller, Grenzverletzer, Straftäter. Hier habe die Bündnispolitik versagt, war zu sehr an ideologisch Gleichgesinnten orientiert. Die Überlegung allerdings, ob Oppositionelle tatsächlich die besseren Regierenden wären, ist eine diskutierbare Beobachtung. Kurt Zeiseweis macht auf ein wichtiges Moment aufmerksam, das für ihn den Umgang mit Oppositionellen erschwerte, wenn nicht unmöglich machte: deren Äußeres, deren Stellung zur Arbeit und Familie. Mit diesem Unkonventionellen hatte nicht nur er seine Schwierigkeiten. Auch ich mußte lernen, zwischen äußerem Erscheinungsbild und manchen Umgangsformen einerseits und dem Anliegen andererseits zu unterscheiden. Die Bedingung, erst müßten die Umgangsformen usw. stimmen, ehe man bereit sei, das Anliegen zu hören, hätte fast immer den Prozeß der Wahrnehmung leicht versiegen lassen. Dagegen ist die Erfahrung festzuhalten, daß bei einem selbst, und dann auch bei anderen der eigene Anspruch und die Einlösung oft auseinanderklaffen. Man begeht deshalb als Verantwortlicher Unrecht, mit dem Blick auf die unvollkommen realisierte Einlösung des Anspruchs auch das mitunter durchaus berechtigte Anliegen auszublenden. Dagegen stimme ich Kurt Zeiseweis zu, daß er von Funktionären, die zu DDR-Zeiten Verantwortung trugen, erwartet, sie sollten zu ihren damaligen Überzeugungen oder Haltungen zumindest insofern stehen, daß sie diese bei aller inzwischen hinzugewonnenen Erkenntnis nicht leugnen oder herunterspielen (S. 10). Daß zu DDR-Zeiten verantwortliche Funktionäre zu ihren damaligen Überzeugungen oder Haltungen zumindest insofern stehen sollten, daß sie diese bei aller inzwischen hinzugewonnenen Erkenntnis nicht leugnen oder herunterspielen (S. 10), sehe ich ähnlich. Was hätte Kurt Zeiseweis anders machen können? Da er selbst diese Frage stellt und er selbst nach Antwort sucht, wage ich einen Versuch. Mir erscheint nach wie vor der polare Denkansatz (s. oben) Ausgangspunkt und bleibende Quelle für seine Ratlosigkeit zu sein. Wenn man nur zwei Möglichkeiten sieht, nur Kapitalismus oder Sozialismus, wenn man daher nur BRD und DDR als Alternativen im Blick hat und sich für die DDR als den besseren Teil festlegt, kann alles davon Abweichende nur schädigend, alles Kritische letztlich nur kontrarevolutionär sein, ist jeder, der nicht für die DDR ist, gegen sie. Die fehlende Toleranz, der fehlende humorvolle und dabei keineswegs unernste Zugang zur eigenen Wirklichkeit greift Platz. Man bleibt auf die eine Möglichkeit eingeschränkt, muß sein eigenes Tun beim Unter- 7;

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 28/29, Redaktionsschluß 8.8.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 28/29 1995, S. 1-64).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgehend davon, daß feindlich-negative Einstellungen von den betreffenden Büroern im Prozeß der Sozialisation erworbene, im weitesten Sinne erlernte Dispositionen des Sözialve rhalcens gegenüber der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichtete Aktivitäten durchzusetzen, zu diesem Zweck besonders die Jugendarbeit in der Jungen Gemeinde zur feindlichen Beeinflussung Jugendlicher zu nutzen und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden zur politisch-operativen Absicherung der Die Festigung des Vertrauensverhältnisses und der Bindung der inoffiziellen Kontajktpersonen an das; Ministerium für Staatssicherheit Einige Probleme der Qualifizierung der Auftragserteilung und Instruierung sowie beim Ansprechen persönlfcHeiÄ Probleme, das Festlegen und Einleiten sich daraus ergebender MaßnälmeS zur weiteren Erziehung. Befähigung und Überprüfung der . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleistenÄcßfß die In-lensivierung als Hauptweg zur weiteren Qualifizierung der Ätb.eifemit den jis Jlui konsequent durchgesetzt wird. Die Vorgabe langfristiger Orientierungen und Aiifgäbenstellungen.