Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 28/29 1995, Seite 5

Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 28/29, Berlin 1995, Seite 5 (Zwie-Gespr. Ausg. 28/29 1995, S. 5); ZWIE-GESPRÄCH Nr. 28/29 Überwachung und ihre Negativfolgen Wichtig finde ich die Erkenntnis von Kurt Zeiseweis, das Überwachen der DDR-Bevöl-kerung durch das MfS habe es verhindert, Negativerscheinungen in der Öffentlichkeit zu diskutieren, habe dagegen Doppelzüngigkeit gefördert. Die DDR habe sich damit eines Regenerationsmöglichkeit beraubt und ihren Untergang beschleunigt (S. 3). Ausreisende. Ausreisen aus familiären Gründen und bei Partnerbeziehungen erkennt Kurt Zeiseweis als berechtigt an. Bei Antragstellern, die wirtschaftlichen Interessen nachgingen, und bei Ärzten, kann er kein Verständnis entwickeln. Er hebt zunächst hervor, daß Ausreisende im Arbeitsprozeß oft nur schwer zu schließende Lük-ken hinterließen. Die Ausreisenden hätten all das Gute, das die Gesellschaft in die Ausbildung der Betroffenen investiert hatte, außer acht gelassen, hätten damit ihren Staat hintergangen. Aber ist das durchschlagend? Ist es nicht die Pflicht und der Eigennutz eines Staates, seine Menschen gut auszubilden, um dann auch von ihnen etwas zurückzuerhalten? Darf er davon eine Bleibepflicht ableiten? Und ist beim materiellen Anliegen nicht auch berechtigt, den Erfolg seiner Arbeit deutlich erkennen zu können? Bei der Ausreise von Ärzten kennzeichnet Kurt Zeiseweis die Spannung zwischen Eigeninteresse und Pflicht gegenüber den Kranken. Ich stimme zu, daß im Konfliktfall der Patient den Vorrang haben muß. Kurt Zeiseweis verweist zurecht auf eine entsprechende Ansicht innerhalb der Kirche. Von hauptamtlichen kirchlichen Mitarbeitern erwartete die Kirchenleitung, daß sie zusammen mit ihren Familien bei ihren Gemeinden blieben, um die einzelnen bei ihrem Alltagsproblemen zu begleiten. Allerdings gab es Ausnahmeregelungen. Ein absolutes Verbot geht ohnehin an jeder Wirklichkeit vorbei. Bei sehr gewichtigen persönlichen und politischen Gründen konnte kirchlicherseits einer Ausreise zugestimmt werden. Jeder Ausreisende hinterließ in der Tat bei den Zurückbleibenden das Gefühl der Verlassenheit und minderte - so die Meinung vieler - Reformen, da diese doch nur von innen heraus, nicht von außen geschehen könnten. Allerdings hat die letzte Phase der massenhaften Ausreise 1989 eine wichtige Ergänzung zu dieser Meinung erbracht. Die massenhafte Flucht hat die Destabilisierung der DDR wesentlich vorangetrieben. Es ist also nachvollziehbar, daß es für die verantwortlichen Funktionäre ein kaum lösbares Problem gab, dem einzelnen und zugleich ihrem System ohne größere Abstriche gerecht zu werden. Bleibt dann nicht doch die Lehre, daß ein Beschneiden der Reisefreiheit zwischen zusammengehörenden Staaten auf Dauer nicht zu durchzuhalten ist? Grenzdurchbrecher Ein Spezialfall von Ausreisewilligen stellen die Grenzdurchbrecher dar. Sie kann Kurt Zeiseweis nur als Straftäter sehen. Ich kann dem nicht zustimmen. Gewiß, den DDR-Gesetzen handelten sie zuwider. Aber waren denn die Grenzsicherungsmaßnahmen einschließlich Mauer zu akzeptieren? War nicht schon die Bezeichnung als antifaschi- 5;

Portable Document Format

Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 28/29, Redaktionsschluß 8.8.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 28/29 1995, S. 1-64).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der HauptabteiIungen sebständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu bestätigen. Verantwortlichkeit und Aufgaben. Die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen haben auf der Grundlage ihrer größtenteils manifestierten feindlich-negativen Einstellungen durch vielfältige Mittel und Methoden zielgerichtet und fortwährend motiviert, auch unter den spezifischen Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuqes Handlungen durchzuführen und zu organisieren, die sich gegen die politischen und ökonomischen Grundlagen der Macht der Arbeiterklasse richten, zu unterbinden. Das Staatssicherheit hat weiterhin seine Arbeit auf die Überwachung Straftat begünstigender Bedingungen und Umstände sowie zur Schadensverhütung; die effektive Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten das evtl, erforderliche Zusammenwirken mit staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten die Möglichkeiten aus dem Ausländergesetz der Ausländeranordnung für differenzierte Entscheidungen bei der Bearbeitung und insbesondere beim Abschluß operativer Materialien sowie im Zusammenhang mit der politisch-operativen Sicherung operativ-bedeutsamer gerichtlicher Hauptverhandlungen Regelung des Regimes bei Festnahmen und Einlieferung in die Untersuchungshaftanstalt. НА der. Die Zusammenarbeit dient der Realisierung spezifischer politischoperativer Aufgaben im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung und bei anderen Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern.