Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 28/29 1995, Seite 38

Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 28/29, Berlin 1995, Seite 38 (Zwie-Gespr. Ausg. 28/29 1995, S. 38); ZWIE-GESPRÄCH Nr. 28/29 geln der Konspiration. Anzeichen einer Dekonspiration liegen nicht vor. Entsprechend der objektiven und subjektiven Voraussetzungen des IM konnte zunächst die Übereinstimmung zu den generellen Anforderungen für seinen zukünftigen Einsatz festgestellt werden. Durch den Leiter der Diensteinheit wurde die Entscheidung getroffen, ihn für den direkten Einsatz an der kirchlichen Gruppe langfristig vorzubereiten und dabei unter Beachtung des jugendlichen Alters und der geringen Erfahrung in der Arbeit am Feind nach einem gesonderten Qualifizierungsplan die weitere Zusammenarbeit zu gestalten (Anlage I). Neben dieser generellen Zielstellung sollte gleichzeitig geprüft werden, inwieweit der IM Voraussetzungen besitzt, in der Perspektive als hauptamtlicher Mitarbeiter der evangelischen Kirche eingesetzt zu werden. 1.2. Vorbereitung des IM-Einsatzes in der kirchlichen Gruppe 1.2.1. Ergebnisse der Qualiizierung des IM Entsprechend der Festlegung des Leiters der Diensteinheit erfolgte über den Zeitraum von 6 Monaten die zielgerichtete Qualifizierung des IM, die im Ergebnis die Höherstufung zum IMB rechtfertigte. In der Begründung des Vorschlages an den Leiter der Bezirksverwaltung (entsprechend der Richtlinie 1/79 - IMB) konnten folgende operative Ergebnisse ausgewiesen werden, die gleichzeitig als wichtige Grundlage und Voraussetzungen für die Erarbeitung der operativen Kombination und Legende zur Einführung des IM dienen sollten. Der IM berichtete kontinuierlich zu seinem Verbindungskreis, zu dem Wehrdienstverweigerer, Übersiedlungsersuchende und aktive Mitglieder der Jungen Gemeinde gehören. Er arbeitete heraus, daß innerhalb des Friedenskreises Antragsteller auf Übersiedlung wirksam werden, die zu einem ehemaligen DDR-Bürger, der vorgangsmäßig bearbeitet wird (aus politisch-operativen Gründen 1982 übersiedelt) Verbindung unterhalten. Zur Friedensdekade der evangelischen Kirche und zur Aktivierung der Arbeit des Friedenskreises versuchten dies Personen, kirchliche Literatur, Plakate, Aufkleber und Materialien der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGfM), welches sie bei einem Zusammentreffen in der CSSR von dem BRD-Bürger erhielten, illegal in die DDR einzuführen. Bei der Einreise erfolgte die Festnahme und durch die Abteilung IX der Bezirksverwaltung Dresden die strafrechtliche Untersuchung gemäß § 99 StGB. Aufgrund persönlicher Verbindung zu einer Ehefrau der Beschuldigten konnte der IM wesentliche Informationen zur Persönlichkeit der Beschuldigten erarbeiten. Im Zuge ihrer Abschöpfung konnte der IM desweiteren in Erfahrung bringen, daß sich die Mitglieder des Friedenskreises mit den Inhaftierten solidarisch erklärten und sie unterstützen wollen. Der IM personifizierte anhand von Bilddokumenten Teilnehmer am Kirchentag 1983 in der Bezirksstadt als die bekannten und aktiven Mitglieder der Jungen Gemeinde bzw. des Friedenskreises. 38;

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 28/29, Redaktionsschluß 8.8.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 28/29 1995, S. 1-64).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, insbesondere in den Arbeits, Wohn und Freizeitbereichen der jeweils zu kontrollierenden Personen, den politisch-operativen Erkenntnissen und Erfahrungen über Pläne, Absichten, Maßnahmen sowie Mittel und Methoden ihrer Tätigkeit, die differenzierte Einschätzung von in den Menschenhandel einbezogenen und abgeworbenen Personen und ihrer Handlungen, die ständige Suche, Schaffung und Aufbereitung von Ansatzpunkten und Möglichkeiten für die Arbeit im Operationsgebiet sind rechtzeitig mit der federführenden Linie abzustimmen. Die Nutzung der operativen Basis in der Deutschen Demokratischen Republik für die Aufklärung und äußere Abwehr ist auf der Grundlage der gemeinsamen Lageein Schätzung das einheitliche, abgestimmte Vorgehen der Diensteinheiten Staatssicherheit und der Deutschen Volkspolizei sowie der anderen Organe des Ministeriums des Innern bei der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens sowie der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein wesentlicher Beitrag zu leisten für den Schutz der insbesondere für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht.