Zwie-Gespräch 27 1995, Seite 27

Zwie-Gespraech, Beitraege zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 27, Berlin 1995, Seite 27 (Zwie-Gespr. Ausg. 27 1995, S. 27); ?ZWIE-GESPRAeCH Nr. 27 Auskuenfte zu Personen Personenauskuenfte wurden nicht nur ueber mutmasslich feindliche oder potentiell feindliche Personen eingeholt. In der Gesamtmenge der Dossierarbeit duerfte diese Personengruppe eine deutliche Minderheit dargestellt haben. Auskuenfte wurden eingeholt im Rahmen von Sicherheitsueberpruefungen fuer Geheimnistraeger, fuer die Einstellung von Mitarbeitern des MfS selbst und zu Personen, die als IM gewonnen werden sollten -moeglicherweise auch ueber deren persoenliches Umfeld, soweit dies sicherheitsrelevant sein konnte. Ueblicherweise lassen jeder Staat und empfindliche Wirtschaftsbereiche (z.B. Ruestungsindustrie) solche Ermittlungen von ihren Geheimdiensten anstellen, gegebenenfalls von diskreten Detekteien, also auch mit verdeckten Mitteln28. Aus der Tatsache des Volkseigentums in der Wirtschaft folgte, dass die Sicherheitsinteressen der Wirtschaft als staatliche Aufgaben wahrgenommen wurden - ein Unterschied gegenueber der BRD, der gern uebersehen wird. Fuer diesen Teil von IM-Aufgaben waere voellig unzutreffend zu sagen, dass den IM zwecks Befreiung von Skrupeln zu Personen, ueber die berichtet werden soll, ein Feindbild entworfen worden sei. Mitnichten handelte es sich bei dieser Zielgruppe um Personen, die der Gesellschaft Schaden zufuegen und den Frieden untergraben wol- len, von Gegnern gesteuert moralisch minderwertig (S.2).29 Moeglicherweise kann bei solchen Ermittlungen zu Sicherheitsueberpruefungen, fuer besondere Erlaubnisse etc., der befragte IM dann in eine Konfliktsituation geraten sein, wenn er nicht nur Gutes zu berichten gehabt haette, sondern auch - bei Abwaegung im Widerstreit verschiedener Werte und nach Wahrhaftigkeit strebend - Negatives. Weil Beurteilungen zu Sicherheitsueberpruefungen (und fuer Reisekader) auch mit verdeckten Mitteln erarbeitet wurden, laesst sich darueber raesonieren. Dennoch sollte nicht uebersehen werden, dass Personalabteilungen ueberall auf der Welt bei der Besetzung kritischer Posten Pruefungen vornehmen 30, die sich nicht auf die blauaeugigen Versicherungen des Kandidaten stuetzen. In solchem Fall ist die Berufung auf So machens alle wohl eher akzeptabel und ich halte dafuer, dass dieser Teil von Auskuenften durch IM schwerlich mit Vertrauensbruch typisiert werden kann. Die Gefahren geheimdienstlicher Beurteilungen ueber Menschen Bei Personenauskuenften werden wohl immer subjektive Sichten und Bewertungen eine Rolle spielen. Deshalb beduerfen sie einer quellenkritischen Bewertung, auch durch Vergleich verschiedener Auskuenfte. 28 Wer studieren moechte, wie diese allein zur vorbeugenden Sicherheitsueberpruefung angewandte geheimdienstliche Ermittlung im demokratischen Musterland USA funktioniert, befasse sich mit der Fuelle bekanntgewordener Details am Beispiel des Manhatten-Projekts (Entwicklung und Bau der Atombombe). Instruktive Literatur dazu: Robert Jungk: Heller als tausend Sonnen (Rowohlt-Taschenbuchverlag); oder sehr eindrucksvoll bei einem betroffenen Insider: Haakon Chevalier: Der Mann der Gott sein wollte; Berlin 1960 29 Ulrich Schroeters Feststellung trifft leider bei anderen Zielpersonen zweifellos zu - erkennbar z.B. auch an gewaehlten Deckbezeichnungen - siehe Fussnote 20 30 Aus der alten BRD ist neben den Sicherheitsueberpruefungen die sog. Regelanfrage zum Radikalen-Erlass in Erinnerung, die von den Geheimdiensten beantwortet wird. 27;
Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 27, Berlin 1995, Seite 27 (Zwie-Gespr. Ausg. 27 1995, S. 27) Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 27, Berlin 1995, Seite 27 (Zwie-Gespr. Ausg. 27 1995, S. 27)

Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 27, Redaktionsschluß 8.5.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 27 1995, S. 1-32).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die Auswahl,den Einsatz und die Zusammenarbeit Won und mit Sachverständigen zur von mit hohem Beweiswert bei defWcparbeitüng von Verbrechen gegen die Volkswirtschaft der und die auftretenden spezifischen Probleme ihrer strafrechtlichen Bekämpfung Diskussionsbeitrag der НА Zu den Angriffen auf die: sozialistische Volkswirtschaft und zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung sind die notwendigen theoretischen Grundlagen im Selbststudium zu erarbeiten. Zu studieren sind insbesondere die Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der Lage sein, den Verstand zu gebrauchen. Ihn zeichnen daher vor allem solche emotionalen Eigenschaften wie Gelassenheit, Konsequenz, Beherrschung, Ruhe und Geduld bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher beschrieben, werden solche Vorgehensweisen langfristig organisiert. Dadurch kann es zu Sympathiebekundungen für den Beschuldigten kommen, bis hin zu mehr oder weniger offiziellem Verlangen der Freilassung.

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