Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 27 1995, Seite 21

Zwie-Gespraech, Beitraege zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 27, Berlin 1995, Seite 21 (Zwie-Gespr. Ausg. 27 1995, S. 21); ?ZWIE- GESPRAeCH Nr. 27 scheinungsoberflaeche beschraenkt: Waehrend die Inhalte (absichtsvoll?) entleert werden, wird Schuld behauptet. Weder fuer den Einzelfall - falls die Forderung nach Einzelfallpruefung keine leere Floskel bleiben soll, noch fuer die Grundfrage nach den Zwecken und den gesellschaftlichen Gefahren geheimer Informationssammlung und -bewer-tung ueber Personen wird so die eigentliche Problematik deutlich und handhabbar gemacht. In den praktizierten Bewertungen und Entscheidungen ueber Beruf, Rechte, Renten und usw. wird - abgesehen von der pauschalen Stigmatisierung - regelmaessig auch davon abstrahiert, was ein IM sonst war und geleistet hat, was er heute ist und leistet, ob und welche Lernprozesse er absolviert hat -auch, wie denn seine heutige (!) Arbeitsund sonstige Umgebung ihn im Wissen um seine IM-Taetigkeit beurteilt, ob und wie er mit eventuellen frueheren Kontrahenten im Gespraech ist. Seine Persoenlichkeit als Ganzes, seine sozialen Beziehungen - sie interessieren nicht. Den IM wird - wenn mir dieser Vergleich erlaubt wird - mit einer Undifferenziertheit begegnet, die ich z.B. bei den aus den KZ und aus der Emigration zurueckgekehrten Opfern des Faschismus seinerzeit so nie erlebt hatte. Merkwuerdig und der Nachfrage wert. Ulrich Schroeter bietet fuer die Bewertung von IM-Taetigkeit eine versoehnliche, verzeihende Position an (S.4). Sie setzt beim friedlichen Verlauf des Uebergangs an. So hochachtbar fuer mich dieser Ansatz ist, so problematisch ist er zugleich. Denn er geht von einer stillschweigenden und prinzipiell nicht konditionierten Schuld Voraussetzung aus, die allein mit dem Verratsbegriff korreliert und sogar sagt, jede bekanntgewordene IM-Taetigkeit bestaetige erneut, dass Verrat am Mitbuerger geuebt wurde. (S.4). Diese apodiktische Aussage mag zutreffen, wenn sie sich durch die Worte jede und bekanntgewordene auf den Kirchenbereich beschraenkte. Aber die Kirche war nur ein Teil der DDR-Gesellschaft. Ihren Funktionen nach war die Taetigkeit von IM allerdings vielfaeltiger, als dass es stets nur um Persoenliches von Mitbuergern, dazu noch als Verrat, gegangen waere17. Ist diese apodiktische Feststellung von Verrat brauchbar, wenn an die Taetigkeit von IM im Bereich der Terrorismus-, der Spionageabwehr, der eigenen Spionage, des Schutzes der Volkswirtschaft, der Bekaempfung von Wirtschafts-Korruption, oder an den Geheimschutz gedacht wird? Und wie liesse sich bei solchem Bewertungsraster die Tatsache einordnen, dass ein ueberwiegendes subjektives Motiv der in den 17 Ueberhaupt ist zu fragen, ob denn Personenauskuenfte durch einen IM grundsaetzlich nur als Auskuenfte ueber Negatives und Schaden zufuegendes gesehen werden duerfen. Ist nicht wenigstens denkbar, IM koennten mit ihren Personenauskuenften auch Fehlurteilen entgegenwirkt haben - z.B. bei Sicherheitsueberpruefungen fuer Geheimnistraeger, bei Reisekaderueberpruefungen, bei Ueberpruefungen fuer besondere Befugnisse (Sprengerlaubnisse etc.)? Weshalb wird Denunziation per se unterstellt? Ist nicht wenigstens denkbar, dass kulturell gebildete IM versuchten, den inzwischen offen gelegten haarstraeubenden geheimdienstlichen (!) Bewertungen ueber kuenstlerische Prozesse entgegenzuwirken? Sollte nicht wenigstens in Betracht zu ziehen sein, ob IM der in der SED leider verbreiteten Intellektuellenfeindlichkeit entgegenzuwirken suchten und um Verstaendnis fuer spezifische Probleme der Intelligenz warben? Ich jedenfalls weiss von konkreten Beispielen, wie MfS-Dienststellen in den Jahren vor und nach dem Mauerbau halfen, Sektiererei zu bekaempfen und Arbeitsnoete von Wissenschaftlern zu lindern. 21;

Zwie-GesprÃ¤ch, BeitrÃ¤ge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 27, Berlin 1995, Seite 21 (Zwie-Gespr. Ausg. 27 1995, S. 21)

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 27, Redaktionsschluß 8.5.1995, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1995 (Zwie-Gespr. Ausg. 27 1995, S. 1-32).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen sowie deren Stellvertreter bezeichnet. Als mittlere leitende Kader werden die Referats-, Arbeitsgruppen- und Operativgruppenleiter sowie Angehörige in gleichgestellten Dienststellungen bezeichnet. Diese sind immittelbar für die Anleitung, Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Raloraen der Linie - die Formung und EntjfidEluhg eines tschekistisehen Kanyko elltive.