Zwie-Gespräch 21 1994, Seite 1

Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 21, Berlin 1994, Seite 1 (Zwie-Gespr. Ausg. 21 1994, S. 1); ZWIE - GESPRÄCH NR. 21 Wer eigene Schuld ausspricht, zeigt sich verletzbar Nachdenken über Kurt Zeiseweis Ulrich Schröter 54 Jahre, Pfarrer - in der DDR und auch jetzt tätig als Oberkonsistorialrat in der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg. Als Vertreter seiner Kirche Koordinator zur Auflösung des M/S. Mitautor des Buches ,,Das Ministerium für Staatssicherheit. Anatomie des Mielke-Imperiums “. Beauftragter seiner Kirche bei den Ländern Berlin und Brandenburg. Mitherausgeber von „ZWIE-GESPRÄCH“. Kurt Zeiseweis hat sich mehrfach im „ZWIE-GESPRÄCH“ (Hefte 9. 15. 17. 20) geäußert. Er hat sich Gesprächen mit von ihm „bearbeiteten“ Personen gestellt, er hat sich Medien gegenüber nicht verschlossen. Reb Hof zeichnet in dem Dokumentarfilm „Fremd im eigenen Land“ Gesprächsversuche in der Bekenntnisgemeinde in Berlin-Treptow nach und läßt Kurt Zeiseweis zu Wort kommen. Anliegen von Kurt Zeiseweis ist es, seine frühere und weitgehend auch noch heutige Denk- und Verhaltensweise durchschaubar zu machen. Das ist verdienstvoll. Es ist wichtig, die Denk- und Handlungsvoraussetzungen gerade auch ehemaliger Funktionäre wahrzunehmen. Kurt Zeiseweis löst jedoch nicht nur Verständnis, sondern auch heftige Reaktionen aus. „Ich gehe, ich kann es nicht länger ertragen“, äußert eine Teilnehmerin entnervt und verläßt den Raum. Kurt Zeiseweis setzt nicht nur bei dieser Gelegenheit dagegen: „Ich weiß nicht, was ich hätte besser machen können“. Er fordert damit zu einem Antwortversuch heraus. Diesen möchte ich im folgenden unternehmen. Voraussetzung für die Denk- und Verhaltensweise von Kurt Zeiseweis war und ist die Überzeugung, daß die DDR als Alternative zum völkermordenen Nationalsozialismus und zur kapitalistischen Bundesrepublik Deutschland der bessere Staat gewesen sei. Weil sie - so seine Auffasssung und die vieler Funktionäre - von der wirtschaftlich überlegenen Bundesrepublik und deren Verbündeten sowie von Feinden im Innern der DDR ständig bedroht war, sah er es als seine Aufgabe an, die DDR mit ihren - wie er und viele Funktionäre meinten - friedliebenden und humanistischen Zielen unter Einsatz aller Kräfte zu verteidigen. Dazu gehörten für ihn auch geheimdienstliche Mittel. Diese Prämissen werden nicht aus opportunistischen Gründen geäußert. Sie entspringen eigenen Erlebnissen oder Erzählungen aus der Zeit des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkrieges. Sie setzen ein Denken voraus, das klare Gegensätze kennt, so daß schon der Gegenentwurf zu einem abgelehnten Staatsgebilde 1;
Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 21, Berlin 1994, Seite 1 (Zwie-Gespr. Ausg. 21 1994, S. 1) Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 21, Berlin 1994, Seite 1 (Zwie-Gespr. Ausg. 21 1994, S. 1)

Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 21, Redaktionsschluß 18.3.1994, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1994 (Zwie-Gespr. Ausg. 21 1994, S. 1-32).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der ans tal:;äh rend dos goscnten Zci - raunes hoftvollzuges die und wich ,ins aller Mitarbeiter der Linie ist. is; die.

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