Zwie-Gespräch 20 1994, Seite 23

Zwie-Gespraech, Beitraege zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 20, Berlin 1994, Seite 23 (Zwie-Gespr. Ausg. 20 1994, S. 23); ?ZWIE - GESPRAeCH NR. 20 bzw. zum Dr.sc.jur. promoviert. Waehrend anfaenglich vorwiegend ein oder zwei Mitarbeiter eine Dissertation anfertigten, nahm die Zahl der an einer Dissertation Beteiligten im Laufe der Jahre immer mehr zu. An einer Arbeit ueber politische Untergrundtaetigkeit aus dem Jahre 1979 waren 10 Mitarbeiter beteiligt, fuer zwei von ihnen war es die Promotion B. Saemtliche Dissertationen unterlagen der Geheimhaltung, waren ?Vertrauliche bzw. Geheime Verschlusssache?. Die fast 200 ?Forschungsarbeiten? haben die Rechtswissenschaften zwar nicht gerade bereichert, sind heute aber interessante Zeitdokumente. Ziel der Einrichtung war es auch nicht, Juristen auszubilden, sondern die Mitarbeiter mit allem fuer tschekistische Arbeit erforderlichem Ruestzeug auszustatten. Der groesste Teil der Arbeiten, auch einige Arbeiten der HVA, befindet sich heute im Bestand der Gauck-Behoerde. Zweimal wurde an der JHS die Ehrendoktorwuerde verliehen, 1969 an Oberst A.I. Abel, der fuer die Sowjets in den USA spioniert hatte und gegen General Powers ausgetauscht worden war und 1985 an Guenter Guillaume. Forschungsarbeiten an der JHS Zur Hinterlassenschaft des MfS gehoert ein chronologisches Verzeichnis mit den Themen der Dissertationen (Promotion A) und Habilitationen (Promotion B), die in Einzelfaellen moeglicherweise geringfuegig von denen der tatsaechlich vorgelegten Arbeiten abweichen. Neben den persoenlichen Daten der Doktoranden enthaelt die Tabelle den Dienstgrad, die Diensteinrichtung, die Geheimnummer der Arbeit, den erreichten akademischen Grad, die Note und das Datum der Verteidigung. Das Verzeichnis ist in der Zeitschrift Deutschlandarchiv, 1993, Heft 12, S. 1439 bis 1459 veroeffentlicht. Der Tabelle zufolge wurde das erste Promotionsverfahren (A) im Juni 1966 mit dem hoechsten Praedikat ?magma cum laude? von K.O. Scharbert und Walter Spalteholz abgeschlossen. Thema: ?Die verbrecherischen Grenzueberschreitungen Jugendlicher und Heranwachsender in ihren Erscheinungsformen sowie ihrer sozialen und psychischen Determiniertheit?. Spalteholz machte 1971 seine Promotion B und steht heute nicht als einziger ?Professor Dr. jur.? der JHS im Potsdamer Telefonbuch auf den gelben Seiten als Rechtsanwalt. Am 15.12.1989 wurde das letzte Promotionsverfahren abgeschlossen. Nur einmal wurde fuer eine Dissertation das niedrigste Praedikat, ?rite?, vergeben und zwar an Hauptmann Edmund Schmidt von der Bezirksverwaltung Karl-Marx-Stadt fuer das Thema ?Die Rolle der Uebereinstimmung zwischen den gesellschaftlichen Interessen und den Interessen der Individuen als Triebkraft der Taetigkeit inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums fuer Staatssicherheit. Die Notwendigkeit der syste- 23;
Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 20, Berlin 1994, Seite 23 (Zwie-Gespr. Ausg. 20 1994, S. 23) Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 20, Berlin 1994, Seite 23 (Zwie-Gespr. Ausg. 20 1994, S. 23)

Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 20, Redaktionsschluß 18.3.1994, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1994 (Zwie-Gespr. Ausg. 20 1994, S. 1-32).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, mit diesen Nachweismitteln und -methoden wirksam zu arbeiten, um schon bei -der c-renz-passage die Versuche der Einschleusung von Rauschgift weitgehend zu erkennen -und zu unterbinden. In Abhängigkeit von der Bedeutung und der Aussagekraft der Hinweise sind Entscheidungen über Maßnahmen zur Informationsverdichtung oder zur Speicherung Ablage des Materials zu treffen.

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