Zwie-Gespräch 2 1991, Seite 15

Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 2, Berlin 1991, Seite 15 (Zwie-Gespr. Ausg. 2 1991, S. 15); Spione - und was nun? 15 Das Stasi-Problem muß in erster Linie politisch gelöst werden Dr. Bert Brenner Von einer tiefen, vor allem wirtschaftlichen Krise geschüttelt, zerfielen in den Jahren 1989 und 1990 die alten stalini-stischen Machtstrukturen in den osteuropäischen sozialistischen Ländern. Neue Machtstrukturen entstanden nach dem Vorbild der westeuropäischen kapitalistischen Staaten. Die revolutionäre Erhebung im Herbst 1989 in der DDR geriet in die Fangeisen des demokratischen Konservatismus. Ein wesentlicher Grund dafür lag in der langjährigen Verdrängung der nationalen Frage durch die alte Partei- und Staatsführung, die dadurch den schnellen Anschluß an die wirtschaftlich prosperierende BRD erleichterte. Ein offener Beweis für den Verlust der DDR-Identität war im April bis Frühsommer 1990 der Umgang mit dem Verfassungsentwurf des Runden Tisches durch die Volkskammer der DDR.1 Spätestens seit der Währungsunion hatte die Zerstörung DDR-Staates einen solchen Zustand erreicht, daß nach wirtschaftlichen und politischen Prämissen der BRD verfa werden konnte. Der deutsche Thermidor ist aber wohl schon dem 9. November 1989 zu datieren, mit der "spontanen" konzeptionslosen Öffnung der Mauer. Unvollendet bleibt diese deutsche Revolution. Der Untergang der alten Macht zwar gründlich, aber im Ergebnnis kaum revolutionär. Es aber hervorzuheben, daß die alten geheimdienstli Strukturen aufgelöst wurden. Noch am 5. Februar 1990 wurd des den hren mit und auch war ist chen e in;
Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 2, Berlin 1991, Seite 15 (Zwie-Gespr. Ausg. 2 1991, S. 15) Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 2, Berlin 1991, Seite 15 (Zwie-Gespr. Ausg. 2 1991, S. 15)

Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 2, Redaktionsschluß 29.4.1991, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1991 (Zwie-Gespr. Ausg. 2 1991, S. 1-32).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtätigkeit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organ isierung politischer in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen.

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