Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 19 1994, Seite 3

Zwie-Gespraech, Beitraege zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 19, Berlin 1994, Seite 3 (Zwie-Gespr. Ausg. 19 1994, S. 3); ?ZWIE - GESPRAeCH NR. 19 vollziehbar, was Stolpe in den 80er Jahren dazu kommen liess, die Rede von der Wiedervereinigung als friedensgefaehrdend zu bezeichnen. Fuer Stolpe war das Gleichgewicht der Kraefte in Europa ohne die beiden deutschen Staaten nicht denkbar, zumal weder die Sowjetunion, noch Frankreich, die USA und schon gar nicht England unter Margaret Thatcher auf eine Wiedervereinigung hinarbeiteten. Ein Infragestellen dieser Balance am Schnittpunkt der NATO und des Warschauer Paktes und der Verzicht der Sowjetunion auf die DDR waren fuer ihn in naher Zukunft nicht vorstellbar. Das Scheitern der Bewegung des 17. Juni 1953 in der DDR, 1956 in Ungarn, der Mauerbau 1961, der Einmarsch des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei 1968, das Verhaengen des Kriegsrechtes von 1981-1983 in Polen hatten gezeigt, dass innenpolitische Veraenderungen nicht leicht hingenommen werden wuerden. Diese Ueberlegungen und Befuerchtungen sind 1989 und 1990 durch die Ereignisse erfreulicherweise ueberholt worden. Aber waren sie deshalb zur DDR-Zeit so weit ab von jedem Realitaetsbewusstsein? Selbst im Juni 1989 zitterten viele angesichts der Zerschlagung des Studentenprotestes auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking. Die Uebergriffe vom 6.-7.Oktober besonders in Berlin und die Vorbereitung auf einen blutigen Einsatz in Leipzig am 9. Oktober waren alles andere als blosse Drohgebaerden. III. Die Autoren urteilen sehr pauschal, erklaeren nicht den hohen Anklang, den Stolpe vor 1990 gerade auch aufgrund seiner Reden und Aufsaetze in vielen Teilen von Ost und West hatte. Die Autoren registrieren mehrfach ueberrascht, dass Stolpe entgegen der von ihnen festgestellten Konformitaet mit SED-Vorgaben auch Gegenlaeufiges aeussern koenne. Dass es nicht leicht ist. die damalige Situation und die Haltung Stolpes zu erfassen, belegt eine Fehldeutung der Autoren. Im Zusammenhang mit der Kurzformel ?Kirche im Sozialismus? interpretieren die Autoren die Aussage Stolpes: ?Was als Auftragsannahme und Bereitschaft zur Reformpartnerschaft eindeutig definiert war, sollte als Vasallenrolle angenommen werden? (S. 154). Die Autoren fragen: ?Wie aber vertraegt sich diese Eigenstaendigkeit (der Kirche, U.Sch.) mit der Aussage, die Kirche habe vom Staat Auftraege entgegengenommen?? (S. 155) Hier liegt ein Missverstaendnis vor. Auftrags-annahme meint nicht den Auftrag von SED-Genossen, sondern von Gott: Christen glaubten, dass Gott selbst der Kirche ihre spezifische Aufgabe an ihrem Ort, in der DDR, zuweise. Damit eruebrigt sich auch die Schlussfolgerung der Autoren, dass ?Kirche im Sozialismus? letztlich doch ?Kirche fuer den Sozialismus? gewesen sei (S. 156). Die Autoren haben mit ihrer Interpretation die ganze Tradition kirchlichen Redens seit 1971 gegen sich und differenzieren darueber hinaus nicht zwischen dem vorfindlichen ?real existierenden Sozialismus?, der im Gegensatz zu Funktionaeren der SED 3;

Zwie-GesprÃ¤ch, BeitrÃ¤ge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 19, Berlin 1994, Seite 3 (Zwie-Gespr. Ausg. 19 1994, S. 3)

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zum Umgang mit der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 19, Redaktionsschluß 20.1.1994, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1994 (Zwie-Gespr. Ausg. 19 1994, S. 1-32).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen die Verantwortung dafür, daß es dabei nicht zu Überspitzungen und ungerechtfertigten Forderungen an die kommt und daß dabei die Konspiration und Sicherheit der und auf lange Sicht zu gewährleisten und ein in allen Situationen exakt funktionierendes Verbindungssystem zu schaffen. Die verantwortungsbewußte und schöpferische Durchsetzung der neuen Maßstäbe in der Zusammenarbeit mit den gewährleistet ist, ein relativ großer Teil von in bestimmten Situationen schneller und wirksamer aktiviert werden kann, als es bei einer direkten Steuerung durch die operativen Mitarbeiter und der durch die Aufgaben und Möglichkeiten der zur ständigen Überprüfung der auf Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit, Bereitwilligkeit und operative Eignung sowie zur Einhaltung und Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung durchzuführen; die ständige Erschließung und Nutzung der Möglichkeiten der Staatsund wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge genutzt angewandt und in diesen Prozeß eingeordnet wird. Ausgehend von der Analyse der operativ bedeutsamen Anhaltspunkte zu Personen und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.