Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zwie-Gespräch 18 1993, Seite 30

Zwie-Gespraech, Beitraege zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 18, Berlin 1993, Seite 30 (Zwie-Gespr. Ausg. 18 1993, S. 30); ?ZWIE-GESPRAeCH NR. 18 stattfanden, sollen so gefruchtet haben, dass alle Aussenseiter wissen, was die Uhr geschlagen hat. Betroffen waren hauptsaechlich Menschen, die irgendwie auffielen, nicht zur Wahl gingen oder die Antenne nicht richtig einstellten hat nachher gesagt, ihm haetten auch die Knie gezittert, und er haette auch gesehen, wie andere, die sonst so klug reden, sich umgedreht haetten, weil sie auch weich wurden." oder: " der Geistliche hatte auch die Augen voll Traenen Ein 85jaehriger Vater durfte sich vom Sohn, der ausgesiedelt wurde, nicht verabschieden." Nur einer von 80 in der Bezirksverwaltung (BV) des MfS in Rostock registrierten Briefe lautet so: "Hier ist es jetzt sehr streng. Sind schon viele ausgesiedelt aus dem Sperrgebiet. Ist auch ganz richtig, denn wer fuer unseren Staat nicht ist, braucht auch im Sperrgebiet nicht zu wohnen. Der Staat tut so viel fuer uns, und das sollte man ehren und schaetzen. " Die ganze Skrupellosigkeit, mit der die SED-Fuehrung durch ihr "Schild und Schwert" vor 32 Jahren unschuldige Menschen aus dem Grenzgebiet vertrieben und um ihre Zukunftschancen gebracht hat. offenbaren Akten, die erst 1962 angelegt worden sind. Da heisst es unter "A. Gesamteinschaetzung zur Aktion .Festigung"?: - Erarbeiteter Wert: durch die Massnahmen des 13. August gewann das Grenzgebiet an der Staatsgrenze West fuer die aggressiven Kraefte aller Schattierungen an Bedeutung. Deshalb wurde es erforderlich, neben den militaerischen Sicherungsmassnahmen den Bereich des 5 km Schutzstreifens von feindlichen Elementen zu saeubern Zu diesem Zweck wurde die Aktion .Festigung durchgefuehrt." Es folgt eine sehr umfangreiche Dokumentation. Sie enthaelt ausfuehrliche Evakuierungsplaene, angefertigt nach dem Muster der Aktion vom 3. Oktober 1961. Dadurch wird verstaendlich, warum ein so grosser Stab fuehrender MfS-Funktionaere massgeblich an Vorbereitung, Durchfuehrung und vor allem Auswertung der Aktion teilgenommen hat. Entscheidenden Anteil hatte Oberst Scholz, der Chef der Arbeitsgruppe beim Minister zur "Vorbereitung auf den Verteidigungszustand". Vermutlich war die Aktion von Anfang an als Sandkastenspiel geplant. Nur ein leitender MfS-Funktionaer hat es gewagt, Kritik an der Aktion zu ueben. Generalmajor Weickert, der Leiter der BV Erfurt, schreibt in seinem Abschlussbericht vom 6. 10. 1961: " der Kraftaufwand (steht) in keinem reellen Verhaeltnis zu den erzielten Ergebnissen." Ob die im 5-km-Sperrgebiet erzeugte Angst, man koenne der naechste Ausgewiesene sein, Grenzsicherheit geschaffen hat, ist zu bezweifeln. Immerhin hat es Akten der BVdVP Schwerin zufolge noch 1973, nach einer erneuten Verstaerkung der militaerischen Sicherungsanlagen noch 61 30;

Zwie-GesprÃ¤ch, BeitrÃ¤ge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 18, Berlin 1993, Seite 30 (Zwie-Gespr. Ausg. 18 1993, S. 30)

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Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zur Aufarbeitung der Staatssicherheits-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 18, Redaktionsschluß 1.11.1993, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1993 (Zwie-Gespr. Ausg. 18 1993, S. 1-32).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Suizidversuche Verhafteter erkannt und damit Suizide verhindert wurden, unterstreich diese Aussage, Während die Mehrzahl dieser Versuche ernsthaft auf die Selbsttötung ausgerichtet war, wurden andere Suizidversuche mit dem Ziel der Täuschung erfolgen kann. Es ist gesetzlich möglich, diese Rechtslage gegenüber Beschuldigten in Argumentationen des Untersuchungsführers zu verwenden. Eine solche Einwirkung liegt im gesetzlichen Interesse der all-seitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.