Zwie-Gespräch 1 1991, Seite 15

Zwie-Gespräch, Beiträge zur Bewältigung der Stasi-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 1, Berlin 1991, Seite 15 (Zwie-Gespr. Ausg. 1 1991, S. 15); 15 Was für die meisten einfachen SED-Mitglieder und Mitarbeiter im Staatsapparat, für die Angehörigen der NVA, der Polizei und des MfS als richtig und erstrebenswert verstanden wurde - mitzuhelfen, den Willen, die Interessen der Arbeiter und Bauern und der mit ihr verbündeten Schichten, also letztlich des ganzen Volkes, durchzusetzen- entpuppte sich in Wirklichkeit als Absicherung der persönlichen Macht, der Rechthaberei, der Arroganz, der Privilegien - kurz, der Diktatur von ein paar alten Männern, die sich auf Gedeih und Verderb dem Generalsekretär der Partrei verpflichtet fühlten. Die Sicherheits- und Rechtspolitik hatte alle anderen Auffassungen, Meinungen, Erkenntnisse usw. äls die des Politbüros als feindlich zu diskreditieren und zu bekämpfen. Die Sicherheitsorgane mußten herausfinden, wer so denkt und diejenigen überwachen, von denen bekannt war, daß sie anders dachten.Und die politische Justiz hatte sie zu kriminalisieren mit allen verderblichen Folgen. Als wichtigste Tugend wurde die Treue zur Partei, die Parteidisziplin gepriesen - eine zutief demagogische Umschreibung für blinden Gehorsam, für Untertanengeist und Befehlsdenken. Das war menschenfeindlich. Eigenes politisches Denken war nur gefragt, wenn es dazu diente, das der Obrigkeit zu bestätigen. Und so deformierten selbst Deformierte ein ganzes Volk. Und ein ganzes Volk machte mit - aus Überzeugung, aus Bequemlichkeit, aus Feigheit - bis zum Herbst 1989. Respekt und Anerkennung gilt allen Andersdenkenden, die kriminalisiert wurden, schwer leiden mußten und sich dennoch nicht beugten, die im Herbst 1989 an der Spitze der Revolution standen und die Größe hatten, keine Rache zu üben. Bei diesem Prozeß der Deformation eines ganzen Volke und der Niederhaltung Andersdenkender spielte das MfS als "Schild und Schwert der Partei", sprich des Politbüros und noch exakter;
Zwie-Gespräch, Beiträge zur Bewältigung der Stasi-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 1, Berlin 1991, Seite 15 (Zwie-Gespr. Ausg. 1 1991, S. 15) Zwie-Gespräch, Beiträge zur Bewältigung der Stasi-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 1, Berlin 1991, Seite 15 (Zwie-Gespr. Ausg. 1 1991, S. 15)

Dokumentation: Zwie-Gespräch, Beiträge zur Bewältigung der Stasi-Vergangenheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ausgabe Nr. 1, Redaktionsschluß 25.2.1991, herausgegeben von Dieter Mechtel und Ulrich Schröter, Berlin 1991 (Zwie-Gespr. Ausg. 1 1991, S. 1-32).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie ,. des Leistungssports und. unter der Jugend in Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten und der Militärstastsanwaltschaft vielfältige Maßnahmen zur Überwindung vcn ernsten Mängeln, Mißständen und Verstößen gegen geltende Weisungen, insbesondere hinsichtlich Ordnung und Sicherheit sowie - Besonderheiten der Täterpersönlichkeit begründen. Die Begründung einer Einzelunterbringung von Verhafteten mit ungenügender Geständnisbereitsc.hfioder hart-nackigem Leugnen ist unzulässig. Die notwendiehffinlcheiöuhgen über die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Umstellung ist auf der Grundlage einer exakten Analyse des zu erwartenden operativen Nutzens sowie der konkreten Voraussetzungen für die Umstellung des Beziehungspartners zu treffen.

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