Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Zivilgesetzbuch sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen 1975, Seite 124

Zivilgesetzbuch (ZVG) sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Seite 124 (ZGB Ges. Best. DDR 1975, S. 124); 14 АО über den Kaufund Verkauf gebrauchter Kfz Gebrauchs- oder Kunstgegenstände, die außer ihrem Sach- oder Gebrauchswert einen zusätzlichen Sammler- oder Liebhaberwert haben. Sie sollten in de.r Regel älter als 50 Jahre sein, e) Meißener Porzellan, außer - Porzellane mit Aquatintadekorationen, - wertgeminderte Waren der Unterglasurmalerei, die mit 4 Schleifstrichen gekennzeichnet sind, - wertgeminderte, mit 4 Schleifstrichen gekennzeichnete undekorierte Serviceteile, Vasen, Dosen usw. ohne plastische Strukturen. 2. Typische Sammlergegenstände, wie Briefmarken, Münzen, Waffen u. a. Anlage 2 zu vorstehender Anordnung Von der Übernahme durch die Verkaufseinrichtungen der Betriebe sind ausgeschlossen: - Untertrikotagen, Badebekleidung, Miederwaren, Nachtwäsche, Strumpfhosen (mit Ausnahme kochfester Kinderbedarfsartikel und Kinderstrumpfhosen sowie originalverpackter Textilien); Baustoffe aller Art; Kfz-Ersatzteile; Kosmetik- und Gesundheitspflegemittel; Drogen und chemische Reinigungsmittel; Raucherartikel, wie Pfeifen u. ä.; Filme, Fotoplatten, Fotopapier; Spielzeug antidemokratischen und antihumanistischen Charakters; bespielte Tonband- und Videokassetten und bespielte Disketten, soweit diese nicht dem kulturellen Erbe oder dem kulturellen Gegenwartsschaffen entsprechen; Gegenstände aller Art, wenn ihr Inhalt oder ihre Darstellung gegen die Erhaltung des Friedens gerichtet ist oder Hetze enthält, pornographischen Charakter trägt, Rassismus oder Brutalität ausdrückt bzw. in anderer Weise den Interessen des sozialistischen , Staates oder seiner Bürger widerspricht; fernmeldetechnische Geräte und Rundfunkempfänger, die eine spezielle Technik enthalten, um Kurzwellenfunkdienste zu empfangen, die keine Rundfunkdienste sind. 14 Anordnung [Nr. 1] über den Kauf und Verkauf sowie über die Ermittlung des Preises für gebrauchte Kraftfahrzeuge vom 24. August 1981 (GBl. I Nr. 27 S. 333) i. d. F. der Anordnung Nr. 2 vom 5. September 1986 (GBl. I Nr. 29 S. 403) Zur Gewährleistung einheitlicher Grundsätze für den Kauf und Verkauf sowie für die Ermittlung des Preises für gebrauchte Kraftfahrzeuge wird im Einvernehmen mit dem Minister für Materialwirtschaft und den Leitern der anderen zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes angeordnet: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung gilt für die wechselseitigen Beziehungen zwischen Verkäufer und Käufer beim Kauf und Verkauf gebrauchter Kraftfahrzeuge sowie für die Ermittlung des Preises für diese Kraftfahrzeuge- (2) Sie gilt für a) Staatsorgane, wirtschaftsleitende Organe, Kom- binate, Betriebe, Dienststellen und Einrichtungen, Handwerks- und Gewerbebetriebe, Genossenschaften und gesellschaftliche Organisationen (im folgenden gesellschaftliche Bedarfsträger genannt), b) Bürger. (3) Diese Anordnung findet Anwendung für diplomatische und andere Vertretungen im Rahmen der Rechtsvorschriften und für Bürger, die ihren ständigen Wohnsitz nicht in der Deutschen Demokratischen Republik haben, soweit sie in der Deutschen Demokratischen Republik berechtigt Gebrauchtfahrzeuge veräußern. Die diplomatischen Vertretungen gelten im Sinne dieser Anordnung als gesellschaftliche Bedarfsträger. 124;

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Dokumentation: Zivilgesetzbuch (ZVG) sowie angrenzende Gesetze und Bestimmungen [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1975, Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister, Ministerium der Justiz (Hrsg.), 5., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (ZGB Ges. Best. DDR 1975, S. 1-208).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Untersuchungshaftanstalten und Strafvollzugeinrichtungen die Entlassungstermine für Strafgefangene entsprechend den drei festgelegten Etappen vereinbart und die Entlassungen termingerecht realisiert. Die im Befehl des Genossen Minister Weiterentwicklung der Leitungstätigkeit. Zur Qualität der Auswertung und Durchsetzung der Parteibeschlüsse, der gesetzlichen Bestimmungen sowie der Befehle, Weisungen und Orientierungen des Genossen Minister und die darauf basierende Anweisung. In Durchsetzung der Richtlinie des Genossen Minister hat sich die Zusammenarbeit der Linie mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten darauf, bereits im Stadium der operativen Bearbeitung mit den-Mitteln und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit daran mitzuwirken, die gegnerischen Pläne und Absichten zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, aber auch aus dem Vorgehen kapitalistischer Wirtschaftsunternehmen und der Tätigkeit organisierter Schmugglerbanden gegen mehrere sozialistische Staaten ergeben, hat die Linie insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen bei Vorführungen sowie - die vorbeugende Verhinderung bzw, maximale Einschränkung von feindlich-negativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen, insbesondere während der gerichtlichen Hauptverhandlung. Überraschungen weitestgehend auszusohlieSen und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Staatssicherheitsorgane gewissenhaft Rechnung zu tragen. Das sind Forderungen, die an Aktualität nichts verloren haben und die wir auch weiterhin konsequent durchsetzen müssen.