Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1986, Seite 404

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 404 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 404); Volksvertretungen 404 spiegeln in ihrer sozialen und politischen Zusammensetzung das Klassenwesen des * sozialistischen Staates. Von der Partei der Arbeiterklasse geführt, sind sie die politisch-staatliche Form des Bündnisses der Arbeiterklasse mit der Klasse der Genossenschaftsbauern, mit der Intelligenz und den anderen werktätigen Schichten zur Verwirklichung der Volkssouveränität. ( * Souveränität) Als arbeitende Körperschaften verwirklichen die V. in ihrer Tätigkeit die Einheit von Beschlußfassung, -durchführung und -kontrolle und beziehen über ständige oder zeitweilige Kommissionen und Aktive in stets wachsendem Maße weitere Werktätige in die Arbeit mit dem Ziel ein, den Sozialismus zu verwirklichen und grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus zu schaffen. Politische Parteien und bedeutende * gesellschaftliche Organisationen, die in einer Reihe von sozialistischen Ländern in der * Nationalen Front vereint sind, haben Abgeordnete in den V. Als staatliche Machtorgane sind die V. in der sozialistischen Gesellschaft die leitenden Organe des Staatsap-arates, die in ihrer gesamten Tätigen den V. gegenüber verantwortlich und rechenschaftspflichtig sind. Die V. arbeiten auf der Grundlage von Gesetzen der obersten Volksvertretung. Mit der weiteren Entwicklung des Sozialismus erhöht siti die Rolle der V., gesetzmäßig wachsen die Anforderungen an ihre Tätigkeit. Die zunehmende Reife der sozialistischen Gesellschaft erfordert und ermöglicht es, die staatliche Machtausübung und Leitung immer komplexer durchzusetzen. Alle V. verwirklichen einheitlich und entsprechend ihrem Verantwortungsbereich die Staatspolitik. Der X. Parteitag der SED bestätigte diese Entwicklungsrichtung mit der Feststellung: Auch für die kommende Zeit erwarten wir viel von der lebendigen Kraft der Volksvertretungen und der schöpferischen Tätigkeit ihrer Abgeordneten. Die Volkskammer, das höchste staatliche Machtorgan, soll ihren Charakter als arbeitende Körperschaft sowohl bei der Vorbereitung der Gesetze als auch bei der Durchführung und Kontrolle weiter ausprägen. '(Honecker, X. Parteitag, S. 116) Die erhöhte Verantwortung der örtlichen V. wird in sozialistischen Ländern entsprechend den jeweils neuen Bedingungen gesetzlich fixiert. Die Rolle der örtlichen V. als oberste Machtorgane im Territorium wächst vor allem für die Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen in diesem Bereich, für die Ausgestaltung der Infrastruktur, für die territoriale Rationalisierung in Zusammenarbeit der staatlichen Organe mit den Betrieben und Einrichtungen im Territorium und für die Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens. Mit der größeren Verantwortung der V. muß sich die Autorität der Abgeordneten in ihrem Wirkungsbereich und in den Arbeitskollektiven erhöhen. Mit der zahlenmäßigen Stärkung der örtlichen V. wächst der Anteil der Abgeordneten, die aus der Arbeiterklasse und aus der Klasse der Genossenschaftsbauern kommen. Die gesamte Tätigkeit der V. trägt entscheidend zur Entwicklung der *■ sozialistischen Demokratie bei. Die Entwicklung der sozialistischen Demokratie ist die Hauptrichtung der Festigung der sozialistischen-Staatsmacht und der gesamten * politischen Organisation (politisches System) der sozialistischen Gesellschaft. Die Praxis der V. zeigt die Überlegenheit gegenüber dem *■ bürgerlichen Parlamentarismus. Durch imperialistische Politiker und Ideologen werden die V. als Akklamationsorgane der Partei, als Werkzeuge der Diktatur der Partei bezeichnet. Die Tätigkeit der V. widerlegt überzeugend;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 1-427).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln in den Untorsuchwngshaftnstaiion des btt, Die twodigkolt der qualifissierten Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshatanatalt Staatssicherheit. Die Hotwendigkeit der zielstrebigen Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht wurden, gehen die Verfasser auf folgende sPpwühl für die rsuch ungs-arbeit als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Linie der Linie des Zentralen Medizinischen Dienstes und der Medi zinischen Dienste der Staatssicherheit , Staatsanwälte, Verteidiger, Kontaktper sonen der Verhafteten bei Besuchen sowie das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und im Bereich der Untersuchungsabteilung. Zu einigen Fragen der Zusnroenarbeit bei der Gewährleistung der Rechtg der Verhafteten auf Besuche oder postalische Verbindungen. Die Zusammenare? zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen nicht erfaßt worden, exakt zu fixieren. Alle Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie des Grundlegende Aufgaben im Rahmen der sicheren Verwahrung der Inhaftierten Aufgaben und Möglichkeiten zur Unterstützung der Untersuchungs-tätigkeit der Linie Staatssicherheit.