Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1986, Seite 380

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 380 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 380); staatsmonopolistischer Kapitalismus 380 nistischen Lehre ausgerüstet, legt die Kommunistische Partei die Grundrichtung der gesellschaftlichen Entwicklung, die Linie der Innen- und Außenpolitik der UdSSR fest, leitet sie die große schöpferische Tätigkeit des Sowjetvolkes und verleiht seinem Kampf für den Sieg des Kommunismus einen planmäßigen, wissenschaftlich begründeten Charakter. (V erfassung der UdSSR, Art. 6) Über die Stärkung des S. werden in einem langen Prozeß zunehmend die Bedingungen für das Absterben des Staates und sein Aufgehen in die *■ kommunistische gesellschaftliche Selbstverwaltung geschaffen. Innenpolitik, ► Außenpolitik staatsmonopolistischer Kapitalismus: Entwicklungsstufe des * Imperialismus; sein Wesen besteht in der engen Verflechtung der Macht der Monopole mit der Macht des imperialistischen Staates zu einem einheitlichen Mechanismus, um hohe Monopolprofite und das imperialistische Herrschaftssystem zu sichern. Er ist Ausdruck zunehmender kapitalistischer Vergesellschaftung der Produktion, eine qualitative Weiterentwicklung des Monopols. Mit dem Übergang zur intensiv erweiterten Reproduktion, der sich in den USA Ende der 20er, Anfang der 30er Jahre und in Westeuropa an der Wende von den 50er zu den 60er Jahren vollzog, bildete sich zwangsläufig der s. K. heraus. Die veränderten Bedingungen, insbesondere die Existenz und der wachsende Einfluß des realen Sozialismus, beschränkten die Möglichkeiten der Monopole, ihren Herrschafts- und Einflußbereich auszudehnen und das Produktionsund Ausbeutungsfeld auszuweiten. Um weiterhin Monopolprofite zu erzielen und das imperialistische Herrschaftssystem zu sichern, war als Reaktion auf diese veränderten Bedingungen eine Verflechtung der Macht der Monopole und des Staates erforderlich. Der Staat wurde zu einer ökonomischen Potenz des kapitalistischen Reproduktionsprozesses, seine Aktivitäten durchdringen alle Seiten des gesellschaftlichen Lebens, die er den Macht- und Profitinteressen des Monopolkapitals unterordnet. Der s. K. stellt eine Form der Anpassung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse an den gesellschaftlichen Charakter der Produktivkräfte dar und schafft gewisse Möglichkeiten für deren Entfaltung. Dadurch werden die kapitalistischen Widersprüche, insbesondere der Grundwiderspruch, verschärft. Die vielfältigen Anstrengungen imperialistischer Staaten, durch Formen der staatsmonopolistischen Regulierung objektiven Erfordernissen nach Planmäßigkeit besser zu entsprechen, können unter kapitalistischen Bedingungen nur als Maßnahmen zur planmäßigen Gestaltung der Bedingungen für die Ausbeutung und Unterdrückung der Werktätigen durchgesetzt werden. Die Tätigkeit des imperialistischen Staates im Interesse der Monopole wirkt vor allem gegen die Lebensinteressen der Arbeiterklasse und richtet sich zwangsläufig auch . gegen die anderen nichtmonopoiistischen Klassen und Schichten. Im s. K. bilden sich neue Wechselbeziehungen zwischen Ökonomie und Politik heraus. Ökonomische und soziale Probleme nehmen verstärkt politischen Charakter an und werden zum Gegenstand harter Klassenauseinandersetzungen. Diese verschärfen sich noch, da der s. K. Untergrabung und Aushöhlung der bürgerlichen Demokratie bedeutet. Der s. K. wird durch den Widerspruch zwischen den Monopolen und der Mehrheit des gesamten Volkes gekennzeichnet. Er verstärkt die Notwendigkeit, dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion durch gesellschaftliches Eigentum an den Produktionsmitteln und gesamtge-;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 1-427).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu : Trotz Begründung des Verdachts einer Straftat kann es unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und strafrechtlich relevanten Umständen zweckmäßig und angebracht sein, auf die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens; an ausgewählte Prüfungshandlungen sowie an die abschließenden Entscheidungen herausgearbeitet und begründet. Hierauf beruhend wurden von den Autoren Vorschläge zur Neukodifizierung der StrafProzeßordnung unterbreitet.