Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1986, Seite 339

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 339 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 339); 339 soziale Sicherheit rungen mit der Kraft des Beispiels bewirkt werden könnten. Die Anforderungen an die wissenschaftliche Leitung der Gesellschaft erhöhen sich mit dem Reifeprozeß der kommunistischen Gesellschaftsformation. Das erfordert die Vervollkommnung der Methoden und Formen des s. E. Besonders geeignet ist dafür das Modellexperiment, das dem realen Versuch in einem konkreten sozialen Bereich vorausgeht. Dafür wird ein Teil der Parameter formalisiert und ein anderer Teil dazu in Beziehung gesetzt. Das Modellexperiment ermöglicht so, die Konzeption für das s. E. genauer auszuarbeiten, ohne dieses ersetzen zu können. ► Methode des wissenschaftlichen Kommunismus soziale Sicherheit: Wesensmerkmal der gesellschaftlichen Verhältnisse im Sozialismus. Sie umfaßt die materiellen und ideellen Bedingungen der sozialen Existenz der Menschen sowie die Mittel und realen Möglichkeiten jedes einzelnen, seine soziale Existenz zu sichern. S. S. als Qualität der gesellschaftlichen Verhältnisse bildet sich in einem langen historischen Prozeß heraus. Sie gehört, wie der X. Parteitag der SED hervorhob, zu den * Vorzügen des Sozialismus und ist nur im Sozialismus möglich. (Honecker, X. Parteitag, S. 18) Auf der Grundlage sozialistischer Macht-und Eigentumsverhältnisse wird die s. S. für jeden einzelnen möglich und verwirklicht sowie mit der Entwicklung des Sozialismus weiter ausgebaut. Die Schaffung menschenwürdiger Lebensbedingungen ( ► Arbeits- und Lebensbedingungen) für alle Mitglieder der Gesellschaft setzt voraus, daß die Arbeit allgemein ist, d. h., daß keiner auf Kosten der Arbeit anderer leben und sich die Ergebnisse gesellschaftlicher Arbeit privat aneignen kann. Durch gewissenhafte, ehrliche, gesellschaftlich nützliche Arbeit zum Wohle aller und zum eigenen Nutzen schaffen die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten unter Führung der Partei stets aufs neue die Bedingungen für s. S. Stabiles Wirtschaftswachstum und kontinuierlicher Leistungsanstieg der Volkswirtschaft sowie die ständige Festigung sozialistischer gesellschaftlicher Beziehungen sind grundlegende Voraussetzungen für die s. S. aller Bürger des sozialistischen Staates. S. S. führt, wie auf dem X. Parteitag der SED herausgearbeitet wurde, zur politischen Stabilität des sozialistischen Staates und schließt die Gewährleistung grundlegender politischer Freiheiten und sozialer Rechte ein, die der gleichberechtigten Entwicklung aller Bürger dienen. Dazu gehören das Recht auf Arbeit, das Recht auf Bildung, das Recht auf Erhaltung der Gesundheit und auf Betreuung und Unterstützung bei Krankheit, Invalidität, Arbeitsunfähigkeit und im Alter, das Recht auf Freizeit und Erholung und das Recht, unabhängig von Rasse, Geschlecht und Weltanschauung gleiche Rechte und Pflichten zu haben, von besonderer Bedeutung ist die hohe Rechtssicherheit. Die geschichtlichen Erfahrungen der sozialistischen Länder besagen, daß s. S. nur auf der Grundlage eines stabilen Friedens gedeihen kann. Die vereinten Anstrengungen der Länder der sozialistischen Gemeinschaft für die wirksame Sicherung aller Errungenschaften des Sozialismus sind stets verbunden mit dem organisierten Kampf für Rüstungsbegrenzung und Abrüstung, für die Vertiefung der Entspannung, für Frieden und sozialen Fortschritt. Der Kampf der sozialistischen Länder gegen die imperialistische Politik des Wettrüstens, für Abrüstung und Entspannung ist eine notwendige Bedingung für die ständige Sicherung und Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen in den sozialisti-;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 1-427).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Diese Festlegungen tragen im wesentlichen orientierenden Charakter und sind unter ständiger Berücksichtigung der politisoh-operativen Lage und Erfordemisse durch die Leiter der selbst. Abteilungen und deren Stellvertreter. Entsprechend den Erfordernissen hat eine Abstimmung mit der zuständigen Diensteinheit der Linie zu erfolgen. Die unmittelbare Vorbereitung und Durchführung dieser Werbungen sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität in Erscheinung treten. Sie weisen eine hohe Gesellschaftsgefährlichkeit auf, wobei die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit der Mitglieder von zu beachten ist.