Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1986, Seite 329

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 329 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 329); 329 Sowjetologie gunsten der Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus konnte das Prinzip der staatlichen S. immer breiter anerkannt werden. Zwischen sozialistischen Staaten ist die staatliche S. untrennbar mit der Verwirklichung der Prinzipien des * proletarischen Internationalismus verbunden. Sie beinhaltet zugleich das Recht und die Pflicht zu gegenseitiger brüderlicher, solidarischer Hilfe und geht damit über bürgerliche Vorstellungen und Praktiken zum Souveränitätsbegriff weit hinaus. Die Gemeinschaft sozialistischer Länder ist der Garant für die Sicherung der staatlichen S. jedes einzelnen Landes und für die Sicherung der Volkssouveränität sozialistischer Völker. 2. Volkssouveränität: Verwirklichung der politischen Macht des Volkes innerhalb eines Staates. Im Verständnis des Absolutismus galt der Monarch als alleiniger Träger der S. Die aufstrebende Bourgeoisie prägte den Begriff der Volkssouveränität. In keiner der antagonistischen Klassengesellschaften, die eine mehr oder minder offene Diktatur einer Minderheit über die Mehrheit des Volkes darstellt, kann jedoch Souveränitätsanspruch und die Verwirklichung der S. in Übereinstimmung gebracht werden. Erst mit der Errichtung des * sozialistischen Staates, des als herrschende Klasse organisierten Proletariats, das die Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes vertritt und verkörpert, kann die Volkssouveränität tatsächlich hergestellt werden. Mit der qualitativen und quantitativen Vervollkommnung der ► sozialistischen Demokratie und der * politischen Organisation (politisches System) der sozialistischen Gesellschaft wird auch die Volkssouveränität immer umfassender und tiefer verwirklicht. Sowjetologie: eine Hauptrichtung und entscheidende Kompo- nente der reaktionären, pseudowissenschaftlichen Kommunismusforschung in den imperialistischen Ländern, besonders der USA. Die S. erarbeitet Konzeptionen und politische Strategien, wie die Sowjetunion, Hauptkraft des Sozialismus und der gesamten weltweiten antiimperialistischen Bewegung, bekämpft und vernichtet werden kann. Skrupellos verfälscht sie alle Seiten des gesellschaftlichen Lebens in der UdSSR, insbesondere wendet sie sich gegen die KPdSU und die sozialistische Demokratie in der Sowjetunion. Die S. arbeitet Konzepte für die ideologische Diversion und politische Unterminierung der Sowjetunion aus und beeinflußt ihre politische Anwendung. Sie sucht nach Möglichkeiten, um sozialistische Staaten und kommunistische Parteien von der UdSSR und der Partei Lenins abzuspalten. Sie manipuliert die Volksmassen nichtsozialistischer Länder im antikommunistischen und antisowjetischen Sinn. Die ersten Grundlagen der S. wurden unmittelbar nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution geschaffen. In den Jahren des kalten Krieges, in denen der Antikommunismus und ► Antisowjetismus in den Rang einer Regierungspolitik erhoben wurde, nahm die S. an Umfang und Bedeutung zu. Es entstanden sowohl in den USA als auch in anderen imperialistischen Ländern (so in der BRD und in Großbritannien) große antisowjetische Forschungszentren und vereinende Organisationen. Die S. nutzt alle für sie habhaft werdenden Kennziffern und Analysen der sozialistischen Entwicklung, um konkrete und wirksame antisowjetische Strategien zu entwickeln. Bei der Erarbeitung von Modellen zur antikommunistischen Manipulation der Volksmassen werden richtige Fakten aus dem tatsächlichen gesellschaftlichen Zusammenhang gerissen, mit Verfälschungen verknüpft und so für .die;
Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 329 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 329) Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 329 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 329)

Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 1-427).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die zur Anwendung kommen, die gewissenhafte Auswertung eigener Erfahrungen und die Nutzung vermittelter operativer Hinweise. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren an das Gericht weiterzuleiten. Dem Verhafteten ist die Weiterleitung mitzuteilen. Der Verhaftete kann gegen die Verfügung von Disziplinär- und Sicherung smaßnahmen Beschwerde einlegen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X