Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1986, Seite 29

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 29 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 29); 29 antimonopolistische Demokratie bekannten politischen Formen des Übergangs zum Sozialismus wie die kommunistischen Parteien der imperialistischen Länder betonen Neues hervorbringen. Die Machtorgane einer a. D. wären vor allem die Regierung, ein demokratisches Parlament, die demokratisch umgestalteten und reorganisierten Bereiche des Staatsapparates, der Streitkräfte, der Justiz, der demokratischen Organe der Werktätigen in den Munizipalitäten und besonders auch die im nationalisierten Sektor der Wirtschaft. Andererseits verfügt die Bourgeoisie in dieser Etappe des revolutionären Prozesses vor allem zu Beginn noch über nicht geringen politischen Einfluß und über Machtpositionen im Staatsapparat, unter den bewaffneten Kräften, in den Massenmedien, den Bildungseinrichtungen und in verschiedenen Organisationen. Sie besitzt darüber hinaus Verbindungen zum internationalen Kapital, zu den internationalen militärischen und politischen Organisationen des Imperialismus. Politische Machtveränderungen streben die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten nicht um ihrer selbst willen an, sondern um ihre grundlegenden Lebensinteressen zu verwirklichen. Dies verlangt die schrittweise Umgestaltung der monopolistischen Eigentumsverhältnisse, die Überwindung des Profitprinzips und eine neue Wirtschaftsund Sozialpolitik. Nach Auffassung der kommunistischen Parteien dieser Länder würde eine antimonopolistische Wirtschaftspolitik in dieser Etappe bedeuten: Konstituierung und schrittweise Ausdehnung eines demokratischen Wirtschaftssektors. Demokratisierung des übernommenen staatlichen Wirtschaftsmechanismus, Entwicklung einer demokratischen Planung sowie einer demokratischen Haushalts- und Steuerpolitik, Durchsetzung einer demokratischen Mitbestimmung und Verwaltung, Maßnahmen zur schrittweisen Verbesserung der sozialen Lage der Werktätigen, der Steigerung der Produktion und Erhöhung der Arbeitsproduktivität, eine konstruktive und perspektivische Politik der Gewinnung und Einbeziehung der Bauern, der kleinen Gewerbetreibenden, der Handwerker, der Besitzer von kleinen und mittleren Betrieben. In einer antimonopolistischen Demokratie wird es verschiedene, zum Teil sich auch antagonistisch gegenüberstehende Wirtschaftssektoren geben. Mit dem Fortschreiten des revolutionären Prozesses, der Vertiefung vor allem seines sozialen Inhalts wird der Widerstand der reaktionären Kräfte wie das auch in Chile und Portugal sich zeigte mit Sicherheit zunehmen und der Klassenkampf sich verschärfen. Der Schutz des revolutionären Prozesses bildet eine Gesetzmäßigkeit der antimonopolistischen und sozialistischen Umgestaltung. Nur durch die endgültige Lösung der Machtfrage zugunsten der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten, durch die Weiterführung der antimonopolistischen zur sozialistischen Umwälzung kann die fortschrittliche Umgestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse vertieft und gesichert und eine Restauration der imperialistischen Machtverhältnisse verhindert werden. Formationstheoretisch betrachtet, beginnt der Kampf um eine a. D. und der Prozeß ihrer möglichen Herausbildung zunächst auf dem Boden der kapitalistischen Formation, doch würde mit der Überwindung der Grundfeste der ökonomischen und politischen Macht des Monopolkapitals die a. D. den Kapitalismus schließlich als geschlossene ökonomische Gesellschaftsformation aufheben und den revolutionären Prozeß der Ablösung des Kapitalismus durch den Sozialismus einleiten. Eine a. D. kann jedoch noch nicht mit sozialistischen Ver-;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 1-427).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen.