Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1986, Seite 257

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 257 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 257); 257 MiliUlrpolitik halt der Politik. Der moderne Militarismus ist ein Resultat des Kapitalismus. In seinen beiden Formen bildet er eine Lebenserscheinung des Kapitalismus; als Militärmacht, die die kapitalistischen Staaten bei ihren äußeren Zusammenstößen einsetzen Militarismus nach außen .), und als Waffe in den Händen der herrschenden Klassen zur Niederhaltung aller (ökonomischen und politischen) Bewegungen des Proletariats Militarismus nach innen). (Lenin, 15, S. 187) Der M. umklammert die Gesellschaft in allen ihren Lebensbereichen mittels eines Systems materieller und ideologischer *■ Gewalt, das vor allem antihumanistisch und antikommunistisch geprägt ist und die Kriegsgefahr fördert. Seit der Herausbildung des *■ Imperialismus durchdringt die Militarisierung das ganze öffentliche Leben. (Lenin, 23, S. 78) Mit der Verschärfung der ► allgemeinen Krise des Kapitalismus hat sich der Militarisierungsprozeß in der kapitalistischen Welt ständig vertieft. Durch die besondere Verflechtung von allgemeiner und zyklischer Krise in der Gegenwart wird dieser Prozeß weiter verstärkt. Mit der Ausprägung des - staatsmonopolistischen Kapitalismus hat sich der M. weiter vertieft, was sich besonders in seiner Tendenz zur Internationalisierung zeigt. Es entstanden aggressive Militärpakte, die sich gegen die drei revolutionären Hauptströme richten. Ergebnis und Triebkraft zunehmender Militarisierung im Imperialismus ist der *■ militärisch-industrielle Komplex. Die Vertreter des M. stehen auf der Seite jener reaktionären politischen Kräfte, die gegenwärtig das Wettrüsten anheizen, einen Konfrontationskurs und internationale Waffengeschäfte großen Stils betreiben. Der beharrliche Kampf der Arbeiterklasse gegen M. und Krieg gehört zu den revolutionären Traditionen der internationalen Arbeiterbewegung. Unter Führung der Sowjetunion kämpfen die sozialistischen Staaten mit aller Konsequenz um die Erhaltung und Sicherung des *■ Friedens in Europa und der ganzen Welt. Ihre politische, ökonomische und militärische Stärke ist wesentlicher Garant der Friedenspolitik. Der Kampf gegen die Militarisierung des gesellschaftlichen Lebens ist untrennbarer Bestandteil der Strategie und Taktik der kommunistischen und Arbeiterparteien in den Ländern des Kapitals. ► Antimilitarismus Militiirpolitik: organischer Be- standteil der Politik, der die Verwirklichung der Ziele und Aufgaben einer Klasse, einer Partei oder eines Staates auf militärischem Gebiet umfaßt. Die M. ist der Politik der betreffenden Klassen, Parteien und Staaten untergeordnet, trägt Klassencharakter und dient als Mittel des Klassenkampfes der Durchsetzung der Politik. Es gibt keine bedeutende Seite des gesellschaftlichen und staatlichen Lebens, die nicht mit der M. verbunden ist. Besonders eng sind die Verbindungen mit der Ökonomie, der Innen- und Außenpolitik. Charakter und Inhalt der M. sowie Art und Weise ihrer Durchsetzung sind vom Wesen der Klassen, Parteien oder Staaten sowie dem Charakter ihrer Politik abhängig. Die marxistisch-leninistische Partei bestimmt abhängig von der jeweiligen historischen Etappe des Kampfes um die Erfüllung der historischen Mission der Arbeiterklasse sowie unter Berücksichtigung der Strategie und Taktik des Klassengegners und des internationalen Kräfteverhältnisses Ziel, Inhalt, Formen und Methoden der M. der Arbeiterklasse bzw. des sozialistischen Staates. Im Kampf um die Eroberung der politischen Macht der Arbeiterklasse ist die M. der marxistisch-leninistischen Partei auf den Sturz der Ausbeutermacht gerichtet. Nach der Errichtung der *■ Dik-;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 1-427).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit beruhende Anwung und Nutzung der Gesetze auszuf gehen. Höhere Anforderungeh erwachsen für die gesamte politischoperative Arbeit Staatssicherheit aus der verstärkten Konspiration im Vorgehen des Gegners gegen die Sicherheitsorgane der ist es für uns unumgänglich, die Gesetze der strikt einzuhalten, jederzeit im Ermittlungsverfahren Objektivität walten zu lassen und auch unserer Verantwortung bei der Sicherung des Ereignisortes - qualifizierte Einschätzung von Tatbeständen unter Berücksichtigung der Strafrechtsnormen unter Ausnutzung der individuellen Fähigkeiten auszuwählen, Qualifizierung im Prozeß der Arbeit. Die Erziehung und Befähigung im Prozeß der täglichen politisch-operativegäEfei zu erfolgen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und deren Stell vertretejp ppdiese Aufgaben durch ständige persönliche Einflußnahme und weitere ihrer Vorbildwirkung, in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der vorbeugenden Verminderung von Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an die Fahndungsunterlagen d-ie- Vorbereitung und mninj pxxlirfelsh-operative sRnahnpo dor Abteilung sowie die Vorbereitung und Durchführung von Befragungen mit ausschließlich politisch-operativer Zielstellung liegt in der Regel bei der zuständigen operativen Diensteinheit. Diese trägt die Gesamtverantwortung für die Realisierung der politisch-operativen Zielstellungen.