Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1986, Seite 173

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 173 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 173); 173 Internat. Beratungen der komm, und Arbeiterparteien meinsamen Erklärung wurden die wichtigsten Erfahrungen der Länder beim Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus verallgemeinert. Die Erklärung bekräftigte die Schlußfolgerungen des XX. Parteitages der KPdSU über die erstrangige Bedeutung des Kampfes um die Erhaltung des Friedens und für die Durchsetzung der ■ friedlichen Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung, über den Weg zum Sozialismus auf der Grundlage allgemeingültiger Gesetzmäßigkeiten und über die Notwendigkeit des festeren Zusammenschlusses aller fortschrittlichen Kräfte im weltweiten Klassenkampf. In der Erklärung wurden die gegenwärtige Epoche charakterisiert und die neuen Bedingungen des revolutionären Kampfes analysiert. Hauptinhalt unserer Epoche ist der Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus, der durch die Große Sozialistische Oktoberrevolution in Rußland eingeleitet wurde. (Erklärung, S. 4) Das erstarkende ► sozialistische Weltsystem, die Erfolge der UdSSR und der anderen sozialistischen Länder bei der Schaffung der neuen Gesellschaft beeinflußten die internationale Lage immer mehr zugunsten des Friedens, des Fortschritts und der Freiheit der Völker. Angesichts der Aggressivität des Imperialismus wurde unterstrichen, daß die Frage Krieg oder friedliche Koexistenz zum Grundproblem der Weltpolitik geworden sei. Die Beratung erarbeitete weiter, daß die Beziehungen der sozialistischen Staaten und der Bruderparteien vo/n ■ proletarischen Internationalismus bestimmt seien und die Festigung der sozialistischen Gesellschaft ein unabdingbares Erfordernis darstelle. Bei der Untersuchung der unter verschiedensten Bedingungen gesammelten Erfahrungen kam die Beratung zu der Schlußfolgerung, daß in allen Ländern allgemeine Gesetzmäßigkeiten beim Übergang zum Sozialismus sowie bei der Schaffung der sozialistischen Gesellschaft wirken. ( *■ allgemeine Gesetzmäßigkeiten des revolutionären Prozesses, des soziälistischen und kommunistischen Aufbaus) Es wurde die Notwendigkeit betont, daß diese Gesetzmäßigkeiten in jedem Land schöpferisch anzuwenden und die mechanische Übernahme von Erfahrungen anderer kommunistischer Parteien zu vermeiden sind. Gleichzeitig wurde auf die Gefahren aufmerksam gemacht, die aus der Verabsolutierung der nationalen Bedingungen und der Nichtbeachtung der allgemeinen Gesetzmäßigkeiten entstehen können. Die Moskauer Beratung wurde durch Vertreter von 64 kommunistischen und Arbeiterparteien vom 16. bis 19. 11. 1957 fortgesetzt. Mit dem Appell, die Gefahr eines neuen Weltkrieges . abzuwenden, richtete sich das von ihr beschlossene Friedensmanifest an die Völker der Welt und zeigte gleichzeitig die Richtung des Friedenskampfes an. Die zweite Moskauer Beratung von 81 Vertretern kommunistischer und Arbeiterparteien fand im November 1960 statt. Sie nahm eine Erklärung an die Völker der Welt an und zog die Schlußfolgerung, daß die ♦ allgemeine Krise des Kapitalismus in eine neue Etappe eingetreten sei. Die Einschätzung der Epoche wurde präzisiert: Das sozialistische Weltsystem und die Kräfte, die gegen den Imperialismus, für die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft kämpfen, bestimmen den Hauptinhalt, die Hauptrichtung und die Hauptmerkmale der historischen Entwicklung der menschlichen Gesellschaft in der gegenwärtigen Epoche. (Erklärung, S. 11) ( * Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus) Auf der Beratung wurden die wichtigsten Richtungen des Kampfes der kommunistischen Weltbewegung herausgearbeitet. Besonders bedeutsam war die Kennzeichnung der friedlichen Koexi-;
Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 173 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 173) Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 173 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 173)

Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 1-427).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen.

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