Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1986, Seite 16

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 16 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 16); 16 allgemeine Volksbewaffnung stischen Staaten geschwächt werden, daß sich die inneren Widersprüche enorm zuspitzen und sich die soziale Lage der Werktätigen anhaltend verschlechtert. Dies zeigt sich am Wettrüsten, an der Arbeitslosigkeit, chronischen Nichtauslastung von Produktionskapazitäten, Inflation, Abbau sozialer Errungenschaften der Werktätigen u. a. Seit Beginn der 70er Jahre verflechten sich zyklische Krise und a. K. auf besondere Art. Die a. K. offenbart, daß der Imperialismus das Haupthindernis für den gesellschaftlichen Fortschritt darstellt. Die Vertiefung der a. K. führt nicht zum automatischen Zusammenbruch des Kapitalismus. Nur auf dem Wege des konsequenten revolutionären Kampfes der Werktätigen unter Führung der Arbeiterklasse sind fortschrittliche soziale Umgestaltungen in den imperialistischen Ländern möglich. Die Entwicklung der Klassenkämpfe in diesen Ländern zeigt, daß die Arbeiterklasse ökonomische und politische Forderungen stärker miteinander verbindet und diese gegen die Monopole und zunehmend auch gegen den imperialistischen Staat richtet. Der ökonomische Kampf wächst somit immer mehr in politische Auseinandersetzungen mit dem imperialistischen System hinüber. Durch den vereinten Kampf der drei revolutionären Hauptströme der Gegenwart gegen den Imperialismus wird sich die a. K. weiter verschärfen. allgemeine Volksbewaffnung: Mittel der revolutionären Arbeiterbewegung, um die Unterdrückungsorgane der alten Gesellschaft zu beseitigen und durch das bewaffnete werktätige Volk zu ersetzen. Sie dient dem revolutionären Kampf und ist eine wesentliche Grundlage für die reale Ausübung der politischen Macht, mit der die Volkssouveränität verwirklicht und verteidigt werden kann. Als eine Form des Schutzes der sozialistischen Revolution und ihrer Errungenschaften vor den Anschlägen innerer und äußerer Feinde ist sie Bestandteil der Schutzfunktion des sozialistischen Staates. Die Klassiker des Marxismus-Leninismus sahen in der a. V. einen wesentlichen Faktor des Sieges der proletarischen Revolution. Marx und Engels kennzeichneten den Milizaufbau, den Klassencharakter und die unmittelbare Führung durch die revolutionäre Partei der Arbeiterklasse als wesentliche Kriterien der a. V. Lenin vertiefte diese Erkenntnisse besonders in Auswertung der Revolutionen von 1905/07. Er begründete, daß eine proletarische Miliz als ein bewaffnetes Organ der Arbeiterklasse erforderlich ist, um in der proletarischen Revolution zu siegen und sie zu sichern. Dabei reduzierte er die Aufgaben der proletarischen Miliz nicht auf die Lösung militärischer Fragen, sondern betrachtete sie als Ordnungs-, Sicherheits- und Verwaltungsorgan des werktätigen Volkes. Entsprechend der konkret-historischen Situation, dem nationalen und internationalen Kräfteverhältnis sowie den reichen Erfahrungen im Klassenkampf leitete er nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution entsprechende Formen und Methoden des Schutzes der sozialistischen Gesellschaft ab. (9. 11. 1917: Bildung der Miliz als sozialistisches Polizeiorgan; 7. 12. 1917: Bildung der Gesamtrussischen Außerordentlichen Kommission zur Bekämpfung von Konterrevolution und Sabotage Tscheka als sozialistisches Staatssicherheitsorgan; 15. 1. 1918: Bildung der Roten Arbeiter-und-Bauern-Ajmee zur Verteidigung des sozialistischen Vaterlandes). Die a. V. bedeutet nicht, daß jeder Bürger Waffen besitzt. Es geht um die Bewaffnung der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen durch die Bildung schlagkräftiger, bewaffneter Or-;
Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 16 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 16) Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 16 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 16)

Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 1-427).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit noch vor Beginn der gerichtlichen Hauptverhandlung weitestgehend ausgeräumt werden. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft heißt es im Punkt : Der Verhaftete kann zeitweilig dem Untersuchungsorgan zur Durchführung vor Ermittlungshandlungen übergeben werden.

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