Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1984, Seite 62

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 62 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 62); Bündnispolitik der Arbeiterklasse 62 den daraus resultierenden Grundinteressen beider Klassen am weiteren sozialistischen Aufbau; es ist zugleich die politische Grundlage der Arbeiter-und-Bauern-Macht und der weiteren Gestaltung der entwik-kelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR. Das Bündnis zwischen Arbeiterklasse und Genossenschaftsbauern wird mit der Einführung industriemäßiger Produktionsmethoden in der Landwirtschaft sowie durch die Verflechtung der Landwirtschaft mit den anderen an der Nahrungsgüterproduktion beteiligten Zweigen der Volkswirtschaft vertieft. Die Arbeiterklasse hilft den Genossenschaftsbauern bei der Entwicklung der sozialistischen Lebensweise auf dem Lande. Die Genossenschaftsbauern sichern und verbessern durch ihre Leistungen das materielle und kulturelle Lebensniveau des ganzen Volkes und zugleich ihr eigenes. In diesem Prozeß nähern sich beide Klassen allmählich an. An der Seite der Arbeiterklasse wurden die Bauern zur geschichtsbildenden Kraft. Die objektive Notwendigkeit des festen Bündnisses der Arbeiter und Bauern gilt für alle Etappen der sozialistischen Revolution, es ist in seiner letztlichen Zielstellung auf die Aufhebung der Klassen, auf den Kommunismus, gerichtet. *■ Bündnispolitik der Arbeiterklasse BUndnispolitik der Arbeiterklasse: das Bestreben der - Arbeiterklasse, sich auf der Grundlage gemeinsamer Interessen mit anderen Klassen und Schichten sowie mit sozialen und politischen Kräften zur Durchsetzung ihrer Ziele zu verbünden. Die objektive Möglichkeit der B. liegt in der dauernden bzw. zeitweiligen Übereinstimmung der grundlegenden Interessen verschiedener sozialer und politischer Kräfte begründet. Die Notwendigkeit der B. ergibt sich aus dem Wesen und der Erfüllung ihrer histori- schen Mission. Nur im Bündnis mit allen anderen werktätigen Klassen und Schichten ist die Arbeiterklasse in der Lage, ihre historische Mission zu, erfüllen und die Spaltung der Gesellschaft in Klassen aufzuheben. Wesentliche gemeinsame Interessen der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen sind Frieden, soziale Sicherheit, Demokratie, sozialer Fortschritt und Sozialismus, die eine dauerhafte Zusammenarbeit er-- möglichen. Die wichtigsten Bündnispartner der Arbeiterklasse sind die werktätigen Bauern, die Intelligenz sowie die Mittelschichten (Handwerker, Gewerbetreibende u, a.). Die Stabilität des B. mit anderen politischen und sozialen Kräften hängt wesentlich von der Aktionseinheit bzw. der Einheit der Arbeiterklasse sowie seiner Führung durch eine starke marxistisch-leninistische Partei ab. Die Verwirklichung der marxistisch-leninistischen Bündnispolitik ist ein komplizierter, schwieriger und lange währender Prozeß. Die gemeinsamen Grundinteressen der Werktätigen im * Kapitalismus ergeben sich aus ihrem Gegensatz zur kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung, aus dem größtenteils aus eigener Arbeit beruhenden Einkommen und aus ihrem Streben nach sozialer Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie. Diese gemeinsamen Grundinteressen sind die Basis für ein Bündnis der Arbeiterklasse und aller anderen Werktätigen. Durch die Verschärfung des Grundwiderspruchs des Kapitalismus, die damit einhergehende Verschärfung der Ausbeutung und den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten, verbreitert sich objektiv die Basis für die Arbeiterklasse, Bündnispartner zu gewinnen. Diese Grundtendenz wird im Kampf für antimonopolistisch-demokratische Umwälzungen durch die Arbeiterklasse berücksichtigt. Zielstrebig wird versucht, auch nichtmonopolistische Kräfte;
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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1984 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 1-427).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit gewährleistet. Dadurch werden feindliche Wirkungs- und Entfaltungsmöglichkeiten maximal eingeschränkt und Provokationen Verhafteter mit feindlich-negativem Charakter weitestgehend bereits im Ansatz eliminiert.

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