Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1984, Seite 362

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 362 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 362); sozialistischer Staat 362 entsteht mit der Herausbildung und Entwicklung sozialistischer Macht-und Eigentumsverhältnisse unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer * marxistisch-leninistischen Partei; er übernimmt alles Fortschrittliche des vorangegangenen Patriotismus und ist insbesondere eine Weiterentwicklung des proletarischen Patriotismus. Er ist vor allem geprägt von der Treue zum Sozialismus, zum sozialistischen Staat, zur Politik der marxistisch-leninistischen Partei. Er ist Bestandteil der ■ politisch-moralischen Einheit des Volkes und unvereinbar mit * Nationalismus und Chauvinismus. Der s. P. stimuliert zu hoher Einsatz-und Opferbereitschaft für das sozialistische Vaterland, beruht auf der Erfahrung und der wissenschaftlich begründeten Erkenntnis, daß die Stärkung des sozialistischen Vaterlandes unentbehrlich ist für die Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse, der Interessen aller Werktätigen. Er schließt die Verbundenheit mit den sozialistischen Bruderländern, insbesondere die Freundschaft zur Sowjetunion, ein und wird ergänzt durch die Solidarität mit der Arbeiterklasse in den kapitalistischen Ländern und mit der nationalen Befreiungsbewegung. ( + Solidarität der Arbeiterklasse) Auf der Grundlage der politischen Macht der Arbeiterklasse und der sozialistischen Produktionsweise sowie der Aufgabe, egenüber dem Kapitalismus eine öhere Arbeitsproduktivität hervorzubringen, ist die Einstellung zur Arbeit und zum gesellschaftlichen Eigentum wichtigster klassenmäßiger Ausdruck des s. P. Er zeigt sich in gewissenhafter, ehrlicher und disziplinierter Arbeit, im sozialistischen Wettbewerb und der Neurerbewegung sowie im Kampf um den wissenschaftlich-technischen Fortschritt. Mit der sozialistischen ökonomischen Integration verstärkt sich der internationalistische Aspekt der sozialistischen Einstellung zur Arbeit. Der s. P. ist weiter charakterisiert durch die Anerkennung der führenden Rolle der marxistisch-leninistischen Partei und durch das enge Vertrauensverhältnis zu ihr, das sozialistische Staatsbewußtsein und die enge Verbundenheit der Werktätigen mit dem sozialistischen Staat, die Überzeugung vom Klassencharakter der staatlichen *■ Souveränität und die Bereitschaft, den realen Sozialismus vor allen aggressiven Anschlägen zu schützen. Das sozialistische Geschichtsbewußtsein und die *■ revolutionären Traditionen der Volksmassen sowie die Wertschätzung der kulturellen Errungenschaften prägen den s. P. wesentlich. Das geographisch-landschaftliche Milieu ist eine wichtige Grundlage der Lebenstätigkeit der Menschen und gehört zum sozialistischen Vaterland. Daher ist auch die Verbundenheit und Heimatliebe zu dem durch die Grenzen des Staates bestimmten Territorium Bestandteil des s. P. Sie äußern sich u. a. im ökonomisch und ästhetisch motivierten Natur- und Umweltschutz. Sozialistischer Internationalismus und s. P. bilden eine dialektische Einheit. Der sozialistische Internationalismus bringt das für alle sozialistische Staaten existierende Gemeinsame und Allgemeine zum Ausdruck; der s. P. widerspiegelt die konkreten Bedingungen jedes einzelnen sozialistischen Landes. Die Erziehung aller Werktätigen zum s. P. und proletarischen Internationalismus ist eine erstrangige politisch-ideologische Aufgabe der marxistisch-leninistischen Partei. Im sozialistischen Nationalbewußtsein sind s. P. und proletarischer Internationalismus organisch miteinander verbunden. * sozialistisches Weltsystem sozialistischer Staat: das als herrschende Klasse organisierte Proletariat (MEW, 4, S. 481);;
Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 362 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 362) Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 362 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 362)

Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1984 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 1-427).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist.

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