Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1984, Seite 349

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 349 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 349); 349 Die SED vereinte zum Zeitpunkt des X. Parteitages in 79 668 Grundorganisationen und Abteilungsparteiorganisationen 2 172 110 Mitglieder und Kandidaten. In der FDJ-In-itiative zum X. Parteitag wurden 75 000 Mitglieder des sozialistischen Jugendverbandes in die Partei aufgenommen. Mit 57,6 % ist der Arbeiteranteil der höchste seit Gründung der Partei. Der X. Parteitag der SED erarbeitete die Konzeption für die kontinuierliche Fortsetzung der erfolgreichen Politik unter den veränderten und komplizierter gewordenen Bedingungen: Wir sind in die 80er Jahre eingetreten. Sie werde'n unserer Partei sowohl in nationaler als auch in internationaler Hinsicht neue, höhere Aufgaben stellen. Wir sind bereit, die Herausforderungen dieses Jahrzehnts anzunehmen. Ausgerüstet mit neuen Erfahrungen und Er- . kenntnissen, werden wir auch weiterhin mit Erfolg die entwickelte sozialistische Gesellschaft gestalten und so grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus schaffen. Die Hauptaufgabe ist dabei, das materielle und kulturelle Lebensniveau des Volkes auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion, der Steigerung der Effektivität, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität weiter zu erhöhen. Die Sicherung des Erreichten auf materiellem und kulturellem Gebiet sowie seine Mehrung verlangen einen volkswirtschaftlichen Leistungsanstieg wie nie zuvor. (Honecker, X. Parteitag, S. 8) Der Parteitag betonte: Der unzerstörbare Bruderbund mit der Sowjetunion, die feste Verankerung unserer Republik in der Gemeinschaft der sozialistischen Staaten ist und bleibt für unser Volk für immer die stabile Grundlage seiner Sicherheit und seiner Erfolge bei der Gestal- sozialistische Kulturrevolution tung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft (Honecker, X. Parteitag, S. 19), und bekräftigte die tiefe Volksverbundenheit der Partei. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist die Partei der revolutionären Aktion. Sie verkörpert die Übereinstimmung von revolutionärer Theorie und Praxis, von Wort und Tat. Gestützt auf die ständige Beratung mit den Werktätigen, auf ihren reichen Erfahrungsschatz, geht unsere Partei die Massen lehrend und zugleich von ihnen lernend voran. (Honecker, X. Parteitag, S. 130/131) *■ Parteiprogramm, *■ Parteistatut sozialistische Kulturrevolution: historischer Prozeß tiefgreifender qualitativer Veränderungen in den Lebensbedingungen, der ■ Lebensweise und der Persönlich-keitsentwicldung der Werktätigen in der ► Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus und bei der Gestaltung und Vervollkommnung der *■ entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Sie wird von der Arbeiterklasse und ihren Verbündeten unter Führung der * marxistisch-leninistischen Partei mit wachsender Bewußtheit und zunehmender Planmäßigkeit während der sozialistischen Umgestaltung und des sozialistischen Aufbaus verwirklicht. Die s. K. ist eine ► allgemeine Gesetzmäßigkeit des revolutionären Prozesses, des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus. Die s. K. ist untrennbar verbunden mit der Errichtung der Arbeiter-und-Bauern-Macht, der sozialistischen Umgestaltung der Produktionsverhältnisse in Industrie und Landwirtschaft, der Veränderung der Klassenstruktur der Gesellschaft und der Umwälzung des Überbaus. Im * Sozialismus werden die kulturellen Veränderungen durch die sozialistische Umgestaltung der materiellen Lebensbedingungen und des geistigen Lebens, die ständige;
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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1984 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 1-427).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten mißbraucht. Das geschieht insbesondere durch Entstellungen, falsche Berichterstattungen, Lügen und Verleumdungen in westlichen Massenmedien und vor internationalen Organisationen. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter, für Suicidversuche unduWarMchtung von Beweismaterial sind unbedingt ausbusnüält-nn, was bei der Ausgestaltung grundsätzlich Beachtung finden muß.

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