Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1984, Seite 339

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 339 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 339); 339 soziale Sicherheit rungen mit der Kraft des Beispiels bewirkt werden könnten. Die Anforderungen an die wissenschaftliche Leitung der Gesellschaft erhöhen sich mit dem Reifeprozeß der kommunistischen Gesellschaftsformation. Das erfordert die Vervollkommnung der Methoden und Formen des s. E. Besonders geeignet ist dafür das Modellexperiment, das dem realen Versuch in einem konkreten sozialen Bereich vorausgeht. Dafür wird ein Teil der Parameter formalisiert und ein anderer Teil dazu in Beziehung gesetzt. Das Modellexperiment ermöglicht so, die Konzeption für das s. E. genauer auszuarbeiten, ohne dieses ersetzen zu können. *■ Methode des wissenschaftlichen Kommunismus soziale Sicherheit: Wesensmerkmal der gesellschaftlichen Verhältnisse im Sozialismus. Sie umfaßt die materiellen und ideellen Bedingungen der sozialen Existenz der Menschen sowie die Mittel und realen Möglichkeiten jedes einzelnen, seine soziale Existenz zu sichern. S. S. als Qualität der gesellschaftlichen Verhältnisse bildet sich in einem langen historischen Prozeß heraus. Sie gehört, wie der X. Parteitag der SED hervorhob, zu den * Vorzügen des Sozialismus und ist nur im Sozialismus möglich. (Honecker, X. Parteitag, S. 18) Auf der Grundlage sozialistischer Macht-und Eigentumsverhältnisse wird die s. S. für jeden einzelnen möglich und verwirklicht sowie mit der Entwicklung des Sozialismus weiter ausgebaut. Die Schaffung menschenwürdiger Lebensbedingungen ( ■ Arheits- und Lebensbedingungen) für alle Mitglieder der Gesellschaft setzt voraus, daß die Arbeit allgemein ist, d. h., daß keiner auf Kosten. der Arbeit anderer leben und sich die Ergebnisse gesellschaftlicher Arbeit privat aneignen kann. Durch gewissenhafte, ehrliche, gesellschaftlich nützliche Arbeit zum Wohle aller und zum eigenen Nutzen schaffen die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten unter Führung der Partei stets aufs neue die Bedingungen für s. S. Stabiles Wirtschaftswachstum und kontinuierli--eher Leistungsanstieg der Volkswirtschaft sowie die ständige Festigung sozialistischer gesellschaftlicher Beziehungen sind grundlegende Voraussetzungen für die s. S. aller Bürger des sozialistischen Staates. S. S. führt, wie auf dem X. Parteitag der SED herausgearbeitet wurde, zur politischen Stabilität des sozialistischen Staates und schließt die Gewährleistung grundlegender politischer Freiheiten und sozialer Rechte ein, die der gleichberechtigten Entwicklung aller Bürger dienen. Dazu gehören das Recht auf Arbeit, das Recht auf Bildung, das Recht auf Erhaltung der Gesundheit und auf Betreuung und Unterstützung bei Krankheit, Invalidität, Arbeitsunfähigkeit und im Alter, das Recht auf Freizeit und Erholung und das Recht, unabhängig von Rasse, Geschlecht und Weltanschauung gleiche Rechte und Pflichten zu haben, von besonderer Bedeutung ist die hohe Rechtssicherheit. Die geschichtlichen Erfahrungen der sozialistischen Länder besagen, daß s. S. nur auf der Grundlage eines stabilen Friedens gedeihen kann. Die vereinten Anstrengungen der Länder der sozialistischen Gemeinschaft für die wirksame Sicherung aller Errungenschaften des Sozialismus sind stets verbunden mit dem organisierten Kampf für Rüstungsbegrenzung und Abrüstung, für die Vertiefung der Entspannung, für Frieden und sozialen Fortschritt. Der Kampf der sozialistischen Länder gegen die imperialistische Politik des Wettrüstens, für Abrüstung und Entspannung ist eine notwendige Bedingung für die ständige Sicherung und Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen in den sozialisti-;
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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1984 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 1-427).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ooeos Realisierung des sucherve kehr im Besuchergebäude Alfred-straße. Aus den persönlichen Kontakten der Verhafteten ergeben sich erhöhte Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft, insbesondere zur Gewährleistung einer hohen Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, unumgäng- lieh und hat folgende grundsätzliche Zielstellungen zu erfüllen: Vorbeugende Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit Sicherungsmaßnahmen. Die Ordnung und Sicherheit in der Diensteinheit ist jederzeit zu gewährleisten. Die Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte sind durchzusetzen. Erfordert die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit sowie - Besonderheiten der Täterpersönlichkeit begründen. Die Begründung einer Einzelunterbringung von Verhafteten mit ungenügender Geständnisbereitsc.hfioder hart-nackigem Leugnen ist unzulässig. Die notwendiehffinlcheiöuhgen über die Art der Unterbringung bereits zu Beginn des Untersuchungshaf tvollzuges Akzente gesetzt, die sich sowohl positiv -als auch negativ auf das Verhalten des Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt entgegenwirken sowie von Reaktionen im Ergebnis erzieherischer Einwirkung durch die Sicherungs- und Kontrollkräfte, um die zweckmäßigsten Methoden der individuellen Einflußnahme auf den Verhafteten zu erarbeiten.

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