Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1984, Seite 297

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 297 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 297); 297 politttsche Entspannung sehe oder gesellschaftliche Frage klassenmäßig zu beantworten und stets zum systembedingten Wesen der Erscheinungen vorzustoßen. Die Antwort auf die Frage Wem nutzt es? bleibt die Nagelprobe für die Analyse jeder Erscheinung, für die richtige Entscheidung und das richtige Handeln in jeder Situation des Klassenkampfes. Das gilt gleichermaßen für die Aufgaben des sozialistischen Aufbaus wie für den Kampf gegen den Imperialismus und seine konterrevolutionären Machenschaften. (Honecker, X. Parteitag, S. 140 ff.) Die Übereinstimmung der von der Partei verbreiteten Ideen mit den Bedürfnissen und Interessen der Menschen, das Anknüpfen an die politischen Erfahrungen der Werktätigen, Lebensnähe und weltanschauliche Tiefe sind Grundlagen für eine hohe Wirksamkeit der p. A. Folgerichtig erhöhen sich ständig die Anforderungen an Qualität und Wirksamkeit von Agitation und Propaganda. (Honecker, X. Parteitag, S. 140) politische Entspannung: Form der Beziehungen zwischen Staaten mit unterschiedlichen Gesellschaftsordnungen, die sich in den 70er Jahren als Resultat des ständigen Anwachsens der Positionen der sozialistischen Staaten und ihres zunehmenden Einflusses auf das internationale Kräfteverhältnis herausgebil-( det hat. Die p. E. ist Bestandteil und Ziel sozialistischer Außenpolitik, sie ist der imperialistischen Politik des kalten Krieges, der Konfrontation und der - Aggressivität entgegengesetzt. Die p. E. ist auf die Überwindung des kalten Krieges und den Übergang zu normalen, gutnachbarlichen und gegenseitig vorteilhaften Beziehungen zwischen Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung im Interesse der Erhaltung des *■ Friedens und der Stärkung der internationalen Si- cherheit gerichtet. Sie beinhaltet die Bereitschaft, Differenzen und Streitigkeiten nicht mit Mitteln der Gewalt, sondern durch Verhandlungen friedlich beizulegen. Ausdruck und verbindlicher Maßstab für die p. E. sind eine Reihe von Verträgen und Übereinkommen, die zur Einhaltung der Prinzipien der * friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung verpflichten. Zu ihnen gehören u. a. der Vertrag zwischen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und der Bundesrepublik Deutschland vom 12. Aug. 1970; das Vierseitige Abkommen vom 3. Sept. 1971; der Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland vom 21. Dez. 1972; die Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vom l.Aug. 1975. Gegenwärtig ist es erforderlich, den erreichten Stand der p. E. zu festigen und weiter auszubauen, ihn durch die Entwicklung wirtschaftlicher, kultureller und wissenschaftlich-technischer Zusammenarbeit, vor allem aber auch durch Maßnahmen der Rüstungsbegrenzung und * Abrüstung, zu ergänzen. Im Gegensatz dazu verstärken reaktionäre, imperialistische Kreise alle ihre Anstrengungen, die p. E. zurückzudrängen, durch forcierte Aufrüstung Spannungen und Konfrontationen in den internationalen Beziehungen zu erzeugen und in besonderem Maße eine langfristige Destabilisierung der sozialistischen Staaten zu erzielen, um die Weltherrschaft des Imperialismus wieder errichten zu können. Diesen Anstrengungen ist durch das geeinte Auftreten und Handeln aller fortschrittlichen Kräfte, vor allem durch die Kraft der sozialistischen Staaten, entgegenzuwirken. Der XXVI. Parteitag der KPdSU und der X. Parteitag der SED heben die;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1984 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 1-427).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung treffen. Diese bedürfen unverzüglich der Bestätigung des Staatsanwaltes des Gerichts. Der Leiter und die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse die Pflicht und das Recht, den Verhafteten Weisungen zu erteilen und deren Erfüllung durchzusetzen. Zusammenwirken der beteiligten Organe. Das Zusammenwirken zwischen dem Vollzugsorgan Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Veränderung der politisch-operativen Lage ergeben, realisiert. Zum. Mit führen von Funkanlagen aller- Art ist im Transitverkehr zwischen der und Westberlin von den Transitreisenden an den Grenzübergangsstellen der DDR. Unverändert nutzen sowohl die Geheimdienste der als auch der amerikanische Geheimdienst sowie teilweise der englische und französische Geheimdienst die Einrichtungen des Befragungswesens innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen.