Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1984, Seite 284

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 284 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 284); Partei 284 ren. Die ersten Maßnahmen waren auf die Linderung der unmittelbaren Not der Arbeiter und der anderen Werktätigen gerichtet: Abschaffung der Geldstrafen in den Fabriken, Verbot der Exmittierungen, gesetzlich festgelegter Brotpreis u. a. Die entscheidende Maßnahme auf ökonomischem Gebiet war die Anordnung, nach der von den Besitzern stillgelegte und verlassene Fabriken und Werkstätten von den Arbeitern genossenschaftlich wieder in Gang gesetzt werden sollten. Die P. ging damit erste, wenn auch zaghafte Schritte der sozialistischen Umgestaltung, der Schaffung gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln. Die politische Unerfahrenheit und Inkonsequenz zeigte sich u. a. darin, daß die Gelder der Bank von Frankreich nicht konfisziert und für die Zwecke der Revolution genutzt wurden; sie standen schließlich der Konterrevolution zur Niederschlagung der P. zur Verfügung. Der proletarische und humanistische Charakter wird auch darin sichtbar, daß die Schätze der Kultur und Bildung allen Arbeitern zugänglich gemacht wurden. Theater und Museen wurden geöffnet, eine allgemeine und kostenlose Schulbildung sowie berufsbildende Schulen für Arbeiter eingeführt. Die P. mußte letztlich scheitern, da weder die objektiven noch die subjektiven Bedingungen für eine sozialistische Revolution hinreichend entwickelt waren. Eine entscheidende Ursache lag im Fehlen einer politischen Partei des Proletariats, die auf dem Boden des wissenschaftlichen Sozialismus stand. Den französischen Arbeitern waren die Ideen von Marx und Engels weitgehend unbekannt. Selbst die Mitglieder der Pariser Sektion der ► Ersten Internationale standen vorwiegend unter dem Einfluß kleinbürgerlicher Auffassungen der Proudhonisten und Blanquisten. Die P. vermittelte der internationalen Arbeiterbewe- gung wichtige Lehren: die Notwendigkeit einer revolutionären proletarischen Partei, die Notwendigkeit der Eroberung und Verteidigung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse, die Notwendigkeit des Klassenbündnisses mit der werktätigen Bauernschaft und allen anderen Werktätigen u. a. Karl Marx verallgemeinerte die Erfahrungen der P. in der Adresse des Generalrates der Ersten Internationale, die unter dem Titel Der Bürgerkrieg in Frankreich erschien. Partei: politische Vereinigung, die eine bestimmte * Klasse oder Klassenfraktion repräsentiert, Klasseninteressen als politische Ziele vor allem in bezug auf die Teilnahme an bzw. die Ausübung der Staatsmacht ideologisch begründet, programmatisch darstellt und um ihre Durchsetzung kämpft. In der Regel besitzt die P. ein Programm und ein Statut. Die P. ist Bestandteil der politischen Organisation der Gesellschaft. Bürgerliche P. sind Elemente des kapitalistischen Herrschaftssystems. Ihre Funktion besteht in der Gegenwart darin, die Herrschaft des Monopolkapitals durch die Gewährleistung der erforderlichen Massenbasis zu sichern. ( bürgerliche Demokratie) Für das Entstehen von P. sind nationale, regionale, konfessionelle oder spezifische Interessen von Klassen, Klassenfraktionen und Schichten maßgeblich. Gegenwärtig wirken *■ marxistisch-leninistische Parteien und mit ihnen im Kampf für die Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse verbündete P., * revolutionäre Vorhutparteien, sozialreformistische und kleinbürgerliche P. sowie P. des Monopolkapitals. Die Klasseninteressen der Arbeiterklasse werden von der revolutionären marxistisch-leninistischen P. am konsequentesten vertreten. Nach der Eroberung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse übt die marxistisch-lenini-;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1984 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 1-427).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage der Erkenntnisse über die Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Gegners ist der Geheimnisschutz in den-nächsten Jahren weiter zu festigen und zu vervollkommnen.