Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1984, Seite 257

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 257 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 257); 257 Militärpolitik halt der Politik. Der moderne Militarismus ist ein Resultat des Kapitalismus. In seinen beiden Formen bildet er eine Lebenserscheinung des Kapitalismus; als Militärmacht, die die kapitalistischen Staaten bei ihren äußeren Zusammenstößen einsetzen Militarismus nach außen .), und als Waffe in den Händen der herrschenden Klassen zur Niederhaltung aller (ökonomischen und politischen) Bewegungen des Proletariats (Militarismus nach innen). (Lenin, 15, S. 187) Der M. umklammert die Gesellschaft in allen ihren Lebensbereichen mittels eines Systems materieller und ideologischer * Gewalt, das vor allem antihumanistisch und antikommunistisch geprägt ist und die Kriegsgefahr fördert. Seit der Herausbildung des ► Imperialismus durchdringt die Militarisierung das ganze öffentliche Leben. (Lenin, 23, S. 78) Mit der Verschärfung der ► allgemeinen Krise des Kapitalismus hat sich der Militarisierungsprozeß in der kapitalistischen Welt ständig vertieft. Durch die besondere Verflechtung von allgemeiner und zyklischer Krise in der Gegenwart wird dieser Prozeß weiter verstärkt. Mit der Ausprägung des ► staatsmonopolistischen Kapitalismus hat sich der M. weiter vertieft, was sich besonders in seiner Tendenz zur Internationalisierung zeigt. Es entstanden aggressive Militärpakte, die sich gegen die drei revolutionären Hauptströme richten. Ergebnis und Triebkraft zunehmender Militarisierung im Imperialismus ist der * militärisch-industrielle Komplex. Die Vertreter des M. stehen auf der Seite jener reaktionären politischen Kräfte, die gegenwärtig aas Wettrüsten anheizen, einen Konfrontationskurs und internationale Waffengeschäfte großen Stils betreiben. Der beharrliche Kampf der Arbeiterklasse gegen M. und Krieg gehört zu den revolutionären Traditionen der internationalen Arbeiterbewegung. Unter Führung der Sowjetunion kämpfen die sozialistischen Staaten mit aller Konsequenz um die Erhaltung und Sicherung des *■ Friedens in Europa und der ganzen Welt. Ihre politische, ökonomische und militärische Stärke ist wesentlicher Garant der Friedenspolitik. Der Kampf gegen die Militarisierung des gesellschaftlichen Lebens ist untrennbarer Bestandteil der Strategie und Taktik der kommunistischen und Arbeiterparteien in den Ländern des Kapitals. Antimilitarismus Militärpolitik: organischer Be- standteil der *■ Politik, der die Verwirklichung der Ziele und Aufgaben einer Klasse, einer Partei oder eines Staates auf militärischem Gebiet umfaßt. Die M. ist der Politik der betreffenden Klassen, Parteien und Staaten untergeordnet, trägt Klassencharakter und dient als Mittel des Klassenkampfes der Durchsetzung der Politik. Es gibt keine bedeutende Seite des gesellschaftlichen und staatlichen Lebens, die nicht mit der M. verbunden ist. Besonders eng sind die Verbindungen mit der Ökonomie, der Innen- und Außenpolitik. Charakter und Inhalt der M. sowie Art und Weise ihrer Durchsetzung sind vom Wesen der Klassen, Parteien oder Staaten sowie dem Charakter ihrer Politik abhängig. Die marxistisch-leninistische Partei bestimmt abhängig von der jeweiligen historischen Etappe des Kampfes um die Erfüllung der historischen Mission der Arbeiterklasse sowie unter Berücksichtigung der Strategie und Taktik des Klassengegners und des internationalen Kräfteverhältnisses Ziel, Inhalt, Formen und Methoden der M. der Arbeiterklasse bzw. des sozialistischen Staates. Im Kampf um die Eroberung der politischen Macht der Arbeiterklasse ist die M. der marxistisch-leninistischen Partei auf den Sturz der Ausbeutermacht gerichtet. Nach der Errichtung der ► Dik-;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1984 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 1-427).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Frageund Antwortspiegel zur Person und persönlichen Problemen, Frageund Antwortspiegel zu täglichen Problemen in der Einkaufsscheine, Mitteilung über bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen.