Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1984, Seite 212

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 212 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 212); Konferenz der komm. u. Arbeiterparteien Berlin 1976 212 renziertheit dieser Länder. Dez. 1976. Erklärung der Solidarität mit den patriotischen Kräften Libanons und mit der Libanesischen Kommunistischen Partei im Kampf für die Sicherung der Souveränität, territorialen Integrität, nationalen Einheit und Unabhängigkeit sowie für demokratische Verhältnisse. Auf der Konferenz von 1978 bekräftigen die Teilnehmer angesichts der ägyptisch-israelisch-amerikanischen Allianz gegen die arabische und afrikanische Befreiungsbewegung ihre Entschlossenheit, für eine umfassende, demokratische Lösung des Nahostproblems einzutreten. In den gemeinsam beschlossenen Erklärungen werden besonders die Rechte des arabischen Volkes von Palästina auf Bildung eines eigenen Nationalstaates unterstützt. Die Konferenzteilnehmer betrachten die Schaffung einer gesamtarabischen fortschrittlichen antiimperialistischen Front als Voraussetzung für den Sieg der Volksmassen und messen dem Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten besondere Bedeutung zu. \ Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, Berlin 1976: bedeutendes regionales Treffen in der Geschichte der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas. Vom 29. 30. 6. 1976 berieten Vertreter von 29 kommunistischen und Arbeiterparteien zum Thema Für Frieden, Sicherheit, Zusammenarbeit und sozialen Fortschritt in Europa in Berlin. Sie vertraten nahezu 30 Millionen Kommunisten. Die Konferenz schätzte die im Entspannungsprozeß erreichten Ergebnisse ein. Als Hauptergebnis kennzeichnete sie, daß gemeinsame Aktionsziele für den weiteren Kampf um Frieden, Sicherheit, Zusammenarbeit und sozialen Fortschritt in Europa abgestimmt wurden. Im Konferenzdokument wurde festgestellt, daß sich im Ergebnis des zugunsten des Friedens, der Demokratie, der nationalen Befreiung, der Unabhängigkeit und des Sozialismus veränderten Kräfteverhältnisses in der internationalen Lage günstige Bedingungen für diesen Kampf ergeben haben. Die Konferenz von Helsinki 1975 über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wurde als ein entscheidender Ausdruck dafür charakterisiert. ( * friedliche Koexistenz) Die K. unterstrich die Notwendigkeit, ständig Anstrengungen für die Vertiefung der Entspannung zu unternehmen, um den Weltfrieden sicherer zu machen, die Entspannung zu stabilisieren und die Hindernisse einer dauerhaften ■ europäischen Sicherheit auszuräumen. Als Faktoren, die für die Durchsetzung der Politik der friedlichen Koexistenz als einzige Alternative zu einem nuklearen Weltkrieg erforderlich sind, wurden hervorgehoben: die wachsende ökonomische und politische Stärkung der sozialistischen Länder und die Erhöhung ihrer Ausstrahlungskraft; das zunehmende Gewicht der Völker, die ihre Unabhängigkeit errungen haben und zu einer einflußreichen Kraft im antiimperialistischen Kampf geworden sind; die Aktivitäten der Arbeiterklasse als Hauptkraft der gesellschaftlichen Entwicklung und breiter gesellschaftlicher Kräfte in den kapitalistischen Ländern sowie der Kampf aller antiimperialistischen, antikolonialen und fortschrittlichen Kräfte. Im Dokument wurde festgestellt: Die Politik des Imperialismus, des Neokolonialismus und alle Formen der Unterdrückung und Ausbeutung bleiben weiterhin die Hauptgefahr für den Frieden, die Unabhängigkeit und die Gleichberechtigung der Völker. (S. 22) Im weiteren wurde eingeschätzt, daß die Positionen des Imperialismus schwächer geworden seien und zugleich bestimmte Kreise des Monopolkapitals versuchten,;
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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1984 (Wb. wiss. Komm. DDR 1984, S. 1-427).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der Effektivität vorbeugender Maßnahmen bestimmt. Mur bei strikter Beachtung der im Innern der wirkenden objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der Klassenkampfbedingungen können Ziele und Wege der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirlcl ichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des vor allem von kriminellen Menschenhändlerbanden betriebenen staatsfeindlichen Menschenhandels hat Staatssicherheit durch den zielstrebigen, koordinierten und konzentrierten Einsatz und die allseitige Nutzung seiner spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.

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