Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1982, Seite 371

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 371 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 371); 371 Verträge ökonomischer und politischer Zusammenarbeit waren Ausdruck der neuen Beziehungen, die sich zwischen den sozialistischen Staaten auf der Grundlage des ► roletarischen Internationalismus erausbildeten. In den 50er Jahren vollzog sich eine rasche Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in den einzelnen Ländern. Ihre Zusammenarbeit umfaßte vor allem die Erweiterung des Handels mit der UdSSR, den Übergang zur langfristigen Planung der Volkswirtschaften und den gemeinsamen Kampf gegen ökonomischen und politischen Druck des Imperialismus. Im Januar 1949 erfolgte die Gründung des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe, 1955 wurde der Warschauer Vertrag abgeschlossen. Die dritte Hauptetappe setzte mit den 60er Jahren ein. Sie ist durch große Erfolge der UdSSR bei der Vervollkommnung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und bei der Schaffung der materiell-technischen Basis des Kommunismus sowie den Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in anderen Bruderländern gekennzeichnet. Die Formen der bi-und multilateralen Zusammenarbeit der sozialistischen Staaten wurden vervollkommnet, ihre internationale Rolle erhöhte sich. Der neue Inhalt der Beziehungen zwischen souveränen sozialistischen Staaten findet seinen konkreten Ausdruck vor allem in der sozialistischen Staatengemeinschaft. Diese umfaßt die Staaten, die fest mit der Sowjetunion verbunden sind und die ihre Zusammenarbeit im Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe bzw. im Warschauer Vertrag auf immer vielfältigere Art und Weise multilateral organisieren und koordinieren. In der gegenwärtigen Etappe lösen die Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft zahlreiche gemeinsame Aufgaben, die sich aus den Erfordernissen der Gestaltung der ent- sozialistisches Weltsystem wickelten sozialistischen Gesellschaft und dem Aufbau der Grundlagen des Kommunismus ergeben, u. a. bei der Realisierung der Hauptaufgabe in der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, der Koordinierung der gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik und der Verwirklichung, der sozialistischen ökonomischen Integration. In der sozialistischen Staatengemeinschaft werden die objektiven Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Entwicklung und grundlegend neue Beziehungen zwischen Völkern und Staaten zielgerichtet durchgesetzt. Es sind Beziehungen völliger Gleichberechtigung, allseitiger kameradschaftlicher Zusammenarbeit und gegenseitiger Hilfe sowie brüderlicher Solidarität zum Wohle der Völker auf der Grundlage des sozialistischen Internationalismus. Das erfordert, daß jedes sozialistische Land seine Entscheidungen unter Berücksichtigung der nationalen und internationalen Interessen der sozialistischen Länder, der Festigung der Einheit, Freundschaft und Zusammenarbeit trifft. Die Ausgestaltung der Zusammenarbeit und die Abstimmung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sind ein komplexer und vielseitiger Prozeß, der sich auf der Grundlage des Zusammenwirkens der * marxistisch-leninistischen Parteien vollzieht. Zu allen großen Problemen der sozialökonomischen Entwicklung und der internationalen Politik haben wir die prinzipielle Einheit der Ansichten gefestigt. Das ist das Ergebnis des ständigen Zusammenwirkens der kommunistischen Bruderparteien, das ist unsere gemeinsame Errungenschaft. (Breshnew, XXVI. Parteitag, S. 9) Die Zugehörigkeit zur sozialistischen Staatengemeinschaft wurde in den Verfassungen vieler Länder verankert. Die Staaten der sozialistischen Gemeinschaft verfügen mit dem Warschauer Vertrag und dem;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1982 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 1-427).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die erfüllen ihre Aufgaben, indem sie - die Leiter der Staats- und Virtschaftsorgane bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Er-mittlungsverfahrens kann aber im Einzelfall unverzichtbare Voraussetzung für die Einleitung von Ruckgewinnungsmaßnahmen sein. Nach unseren Untersuchungen ergibt sich im Interesse der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Typische derartige Situationen sind beispielsweise mit der strafrechtlichen und politisch-operativen Einschätzung von Operativen Vorgängen oder mit der Untersuchungspianung verbunden.