Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1982, Seite 361

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 361 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 361); 361 gangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus werden die politischen, ökonomischen und kulturellen Veränderungen so weit vorangeführt, daß die Bourgeoisie als Klasse verschwindet, die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt ist und nun auf den Grundlagen des Sozialismus unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer Partei die Lösung neuer und weiterreichender Aufgaben zur Verwirklichung der weltgeschichtlichen Rolle der Arbeiterklasse in Angriff genommen werden kann. Auf der Grundlage der internationalen Erfahrungen und Erkenntnisse der ersten s. R. haben die kommunistischen und Arbeiterparteien der sozialistischen Länder 1957 * allgemeine Gesetzmäßigkeiten des revolutionären Prozesses, des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus zusammenfassend formuliert. Die wissenschaftlichen Erkenntnisse über die s. R. erarbeiteten Marx und Engels auf der Grundlage ihrer Einsichten in das Bewegungsgesetz der kapitalistischen Gesellschaftsformation und in die Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung des Klassenkampfes zwischen Arbeiterklasse und Bourgeoisie und faßten sie zu einer Theorie zusammen. Lenin hat die Theorie der s. R. auf der Grundlage neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse über den Kapitalismus in seinem imperialistischen Entwicklungsstadium und auf der Grundlage der wissenschaftlichen Erkenntnis über die neue Epoche, die mit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution eingeleitet worden ist, weiterentwickelt. Die Theorie der s. R., die eine wesentliche Grundlage der - politischen Strategie und Tötender kommunistischen Parteien ist, umfaßt wissenschaftliche Erkenntnisse über: die ■ revolutionäre Situation, die objektiven und subjektiven Bedingungen für den Ausbruch einer Revolution; die Machtfrage als der Hauptfrage der sozialistischer Patriotismus Revolution, d. h. über * die Diktatur des Proletariats und den Zusammenhang von Revolution und * Konterrevolution; die inneren Bedingungen des Sieges der Revolution, vor allem über die * marxistisch-leninistische Partei, das Bündnis zwischen der Arbeiterklasse und allen übrigen Werktätigen; die äußeren Bedingungen des Sieges der Revolution, für die die ungleichmäßige ökonomische und politische Entwicklung des Kapitalismus und das internationale * Kräfteverhältnis entscheidende Bedeutung haben; das Verhältnis von *■ Reform und Revolution, über Wege und Formen der Revolution, vor allem über den Zusammenhang von Demokratie und Sozialismus, über das Herankommen an die Diktatur des Proletariats ebenso wie über entsprechende Zwischen- und Ubergangsstufen. Die Theorie der s. R. enthält Erkenntnisse darüber, daß diese soziale Umwälzung eine ganze historische Epoche umfaßt, d. h. einen revolutionären Prozeß des Übergangs der Menschheit vom Kapitalismus zum Sozialismus mit seinen eigenen Gesetzmäßigkeiten darstellt. Es werden Erkenntnisse vermittelt über die Fortschritte im revolutionären Weltprozeß, im internationalen Klassenkampf zwischen Sozialismus und Kapitalismus, in der ► sozialistischen ökonomischen Integration, im Kampf für die Gestaltung der * entwickelten sozialistischen Gesellschaft. sozialistischer Patriotismus: Grundprinzip der Politik und Ideologie der machtausübenden Arbeiterklasse, das die Heimat- und Vaterlandsliebe sowie den Nationalstolz dieser Klasse zum Inhalt hat. Er entspringt ebenso wie der *■ proletarische Internationalismus stets den Gesamtinteressen der Arbeiterklasse und ist der Verwirklichung der *■ historischen Mission der Arbeiterklasse untergeordnet. Der s. P.;
Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 361 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 361) Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 361 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 361)

Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1982 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 1-427).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

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