Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1982, Seite 330

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 330 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 330); Sowjets 330 Irreführung der Werktätigen benutzt. *■ geistige Manipulierung Sowjets (Räte): sozialistische * Volksvertretungen in der UdSSR. Sie bilden als demokratisch gewählte Machtorgane die Grundlage des Sowjetstaates und verkörpern am vollständigsten seinen demokratischen Charakter. Das Sowjetvolk übt die Staatsmacht durch die S. aus. Alle anderen Staatsorgane werden von den Sowjets der Volksdeputierten kontrolliert und sind ihnen rechenschaftspflichtig. (V er-fassung der UdSSR, Art. 2) Erste S. entstanden in der Revolution 1905/1907 als Keimformen der ► revolutionär-demokratischen Diktatur der Arbeiter und Bauern. In der ► Großen Sozialistischen Oktoberrevolution wurde die ■ Diktatur des Proletariats in Form der Sowjetmacht errichtet. Das Beispiel der S. fand während des ersten Weltkrieges und in den revolutionären Nachkriegsjahren weite Verbreitung; die S. waren Vorbild für die Arbeiter- und Soldatenräte sowie von Räterepubliken, wie sie sich z. B. in Ungarn und Deutschland herausgebildet hatten. Die S. bilden beim Aufbau des Sozialismus und des Kommunismus das einheitliche System der staatlichen Machtorgane (heute: Oberster S. der UdSSR, Oberste S. der 15 Unionsrepubliken und 20 Autonomen Republiken, S. der Regionen, Gebiete, Autonomen Gebiete, Autonomen Bezirke, der Rayons, Städte, Stadtbezirke, Dörfer und Siedlungen). Ihre Zusammenarbeit wird durch die Grundsätze der Sowjetföderation und durch die Prinzipien des demokratischen Zentralismus bestimmt. In den S. arbeiten über 2,2 Mill. Sowjetbürger als gewählte Volksvertreter, sie beziehen die Werktätigen in die Leitung der staatlichen Angelegenheiten im jeweiligen Territorium ein. Mittels der S. organisiert und führt die KPdSU die Volksmassen beim Aufbau der Grundlagen des Kommunismus. Das Anwachsen der Autorität der S. ist eine gesetzmäßige Erscheinung der Entwicklung des Staates des ganzen Volkes. Große Bedeutung kommt den örtlichen S. zu. Die S. realisieren im Gegensatz zu Behauptungen imperialistischer Ideologen die Einheit von Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit. ► sozialistische Demokratie Sowjetvolk: historisch neue soziale und internationale Gemeinschaft von Menschen, die sich als unzerstörbare Einheit aller Klassen und Schichten, Nationen und Völkerschaften der UdSSR entwickelt. Das S. bildete sich im Ergebnis des Sieges des Sozialismus und der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft heraus, als eine Gesellschaft reifer sozialistischer gesellschaftlicher Beziehungen, in der auf der Grundlage der Annäherung aller Klassen und sozialen Schichten, der juristischen und tatsächlichen Gleichheit aller Nationen und Völkerschaften und deren brüderlicher Zusammenarbeit eine neue historische Gemeinschaft von Menschen das Sowjetvolk entstanden ist. (Verfassung der UdSSR, Präambel) Als ein wichtiges Merkmal des entwickelten Sozialismus in der UdSSR, als einen Triumph der Nationalitätenpolitik der KPdSU bezeichnete L. I. Breshnew die Bildung des S. (Breshnew, 6, S. 695) Diese Gemeinschaft entstand und entwickelte sich unter Führung der sowjetischen Arbeiterklasse und ihrer Partei, der *■ Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU), auf der Grundlage eines einheitlichen wirtschaftlichen, sozialpolitischen und geistig-kulturellen Lebens, gemeinsamer Grundinteressen, Moralauffassungen und Traditionen. Der Sowjetstaat als ► Staat des ganzen Volkes ist die politische Macht der Werktätigen und;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1982 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 1-427).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen Rechtspflegeorganen hat sich insgesamt - bei strikter Wahrung der Eigenverantwortlichkeit der einzelnen Organe - im Berichtszeitraum kontinuierlich entwickelt. Das Verständnis und die Aufgeschlossenheit der anderen Rechtspflegeorgane für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane und des Staatsanwalts. Die staatlichen Untersuchungsorgane und der Staatsanwalt werden verpflichtet, jeden Hinweis auf das Vorliegen einer Straftat entgegenzunebnen und verantwortungsbewußt zu überprüfen, ob der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.