Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1982, Seite 265

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 265 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 265); 265 sehen Weltsystems im Ergebnis des zweiten Weltkrieges verschärfte sich die - allgemeine Krise des Kapitalismus. Im Bündnis mit dem sozialistischen Weltsystem und der Arbeiterklasse in den kapitalistischen Ländern fügte die n. B. den imperialistischen Kolonialmächten empfindliche Schläge zu; das Kolonialsystem begann zu zerfallen. Das war ein Prozeß von historischer Tragweite, der aufgrund objektiver und subjektiver Bedingungen sowohl zeitlich als auch hinsichtlich seiner Wege und Methoden höchst ungleichmäßig verlief. Das imperialistische Kolonialsystem brach Anfang der 60er Jahre endgültig zusammen (bis auf einige wenige Gebiete). Damit trat die n. B. in ihre zweite Etappe ein. Aus den ehemaligen kolonialen und kolonial abhängigen Ländern entstanden selbständige Nationalstaaten, die mit zunehmender Stärke des Kampfes gegen den Imperialismus für ihre ökonomischen und politischen Rechte eintreten, um die errungene staatliche Selbständigkeit zu festigen und die vom Imperialismus verursachte ökonomische und soziale Rückständigkeit zu überwinden. Die Erlangung der staatlichen Selbständigkeit ist eine unerläßliche Bedingung für die völlige Befreiung vom Imperialismus, der mit vielfältigen neokolonialistischen Methoden seinen Einfluß innerhalb der n. B. zu erhalten und somit das Bündnis der revolutionären Hauptströme zu schwächen sucht. Vor der n. B. stehen Aufgaben antiimperialistischen und allgemeindemokratischen Charakters: Sicherung und Festigung der politischen Selbständigkeit durch grundlegende gesellschaftliche Umgestaltungen in Basis und Überbau; Erringung der ökonomischen Unabhängigkeit vom Imperialismus; Nationalisierung der Monopole; Agrarreform; Überwindung der kolonial ererbten Rückständigkeit; antiimperialistische, auf ein Bündnis nationale Befreiungsrevolution mit dem sozialistischen Weltsystem und anderen demokratischen Kräften orientierte Außenpolitik. Die Lösung dieser Aufgaben ist mit dem Kampf um den weiteren gesellschaftlichen Entwicklungsweg kapitalistisch oder sozialistisch orientiert verbunden. Die Erfahrungen bestätigen, daß diejenigen Länder, die konsequent einen sozialistisch orientierten Entwicklungsweg beschreiten, es vermögen, die der n. B. objektiv gestellten Aufgaben zu lösen und damit Voraussetzungen für die sozialistische Revolution zu schaffen. Im Verlaufe der unterschiedlichen Etappen der n. B. unterliegt das Bündnis zwischen den sie tragenden Klassenkräften der Veränderung. Während in der ersten Etappe gesamtnationale Interessen den Inhalt des Bündnisses bestimmen, treten mit der zunehmenden sozialen Vertiefung der n. B. die klassenspezifischen Interessen stärker hervor. Dieser Prozeß der sozialen Differenzierung ist objektiv mit der Erhöhung der Rolle der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen verbunden. Der XXVI. Parteitag der KPdSU unterstrich, daß die Länder der n. B. sehr verschiedenartig sind. Die einen haben nach der Befreiung den revolutionär-demokratischen Weg eingeschlagen. In anderen haben sich die kapitalistischen Verhältnisse gefestigt. Einige betreiben eine wirklich unabhängige Politik, andere treiben heute im Fahrwasser der Politik des Imperialismus Mit einem Wort, ein ziemlich buntes Bild. (Breshnew, XXVI. Parteitag, S. 17) * nationale Befreiungsrevolution, nationaldemokratische Revolution, sozialistische Orientierung, ► nationale Frage, * Neokolonialismus nationale Befreiungsrevolution : antiimperialistisch-demokratische Revolution, deren Wesen durch den Charakter unserer Epo-;
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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1982 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 1-427).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Sicherung Inhaftierter bol den Verführungen zu gerieht liehen Haupt Verhandlungen durch Angehörige der Abteilungen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung des Leiters der Hauptabteilung zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt Berlin-Hohenschönhausen, Ereienwalder Straße des Wachregimentes Peliks Dziersynski Lehrmaterial der Juristischen Hochschule Vertrauliche Verschlußsache Vertrauliche Verschlußsache - oOÖlr Staatssicherheit : Ausf; bis Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.

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