Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1982, Seite 214

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 214 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 214); Konferenz d. komm. u. Arbeiterparteien Karlovy Vary 214 päischen Sicherheit, Karlovy Vary 1967: Vertreter von 25 kommunistischen und Arbeiterparteien Europas berieten über die Gewährleistung der - europäischen Sicherheit und beschlossen ein Aktionsprogramm Für den Frieden und die Sicherheit in Europa, das als Hauptziel die Schaffung eines Systems der * kollektiven Sicherheit auf der Grundlage der * friedlichen Koexistenz beinhaltet. Dem aggressiven Kurs des Imperialismus setzten die Konferenzteilnehmer eine auf Entspannung, Sicherheit und Normalisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen gerichtete Politik entgegen. Sie gingen davon aus, daß durch das zugunsten der Kräfte des Friedens und des Sozialismus veränderte Kräfteverhältnis günstigere Bedingungen für die Vertiefung der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung und damit für die Festigung des Friedens bestehen. Mit einem Appell wandten sie sich ah die Arbeiterklasse, die Bauernschaft, die Mittelschichten, die sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien, die Gewerkschaften, die Gläubigen aller Konfessionen, die Intelligenz, die junge Generation und die Frauen, sich zusammenzuschließen und in jedem Land sowie auf kontinentaler Ebene breite Massenaktionen für Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu organisieren. Die K. unterstützte die von der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses des Warschauer Vertrages 1966 in Bukarest beschlossene Deklaration über die Festigung des Friedens und der Sicherheit in Europa. Die K. charakterisierte die friedensgefährdende Politik des BRD-Imperialis-mus und forderte die Anerkennung der europäischen Nachkriegsgrenzen und der Existenz zweier souveräner deutscher Staaten, einschließlich des Verzichts der BRD auf die aggressive Alleinvertretungsanma- ßung, die Verhinderung des Zugangs der BRD zu Kernwaffen sowie die Ungültigkeitserklärung des Münchener Abkommens von Anfang an. Die K. betonte, daß Westberlin kein Bestandteil der Bundesrepublik ist und nicht von ihr regiert werden darf. Sie würdigte die Friedenspolitik der DDR und erklärte den Kampf um ihre internationale Anerkennung und die Verteidigung ihrer Rechte zu einer erstrangigen Frage. Im Aktionsprogramm wurden weitere Vorschläge für die Festigung der europäischen Sicherheit unterbreitet, z. B. der Abschluß eines Vertrages zwischen allen europäischen Staaten über den Verzicht auf Anwendung und Androhung von Gewalt in den gegenseitigen Beziehungen sowie über die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder. Betont wurde die Notwendigkeit, die Beziehungen zwischen allen europäischen Staaten einschließlich zwischen der DDR und der BRD und Westberlin zu normalisieren. Im Aktionsprogramm ist der Vorschlag enthalten, einen Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen abzuschließen, gleichberechtigte Wirtschaftsbeziehungen herzustellen und über Abrüstungsmaßnahmen übereinzukommen. Es wurde angeregt, atomwaffenfreie Zonen, Zonen verdünnter und eingefrorener Rüstungen sowie Zonen des Friedens und der Zusammenarbeit in verschiedenen europäischen Regionen zu schaffen. Die K. unterstützte die Initiative der sozialistischen Staaten, eine Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa einzuberufen. Die K. trug zur weiteren Festigung der Einheit und Geschlossenheit der kommunistischen Bewegung in Europa bei und gab dem Kampf um europäische Sicherheit bedeutsame Impulse. *■ Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, Berlin 1976;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1982 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 1-427).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine wesentliche Rolle spielt und daß in ihnen oftmals eindeutig vorgetragene Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung stellt sich aus jugendspezifischer Sicht ein weiteres Problem. Wiederholt wurde durch Staatssicherheit festgestellt, daß unter Ougendlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozesse und deren Planung und Leitung gegen die feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung und damit auch gegen einzelne feindlich-negative Einstellungen und Handlungenund deren Ursachen und Bedingungen Seite - Übersicht zur Aktivität imperialistischer Geheimdienste Seite - Straftaten gegen die Volkswirt- schaftliche Entwicklung der Seite - Zu feindlichen Angriffen auf die innere Lage in der Deutschen Demokratischen Republik lizensierten und vertriebenen Presseerzeugnissen ist nicht statthaft. Eingaben und Beschwerden dieser Verhafteten sind unverzüglich dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt vorzulegen.