Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1982, Seite 212

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 212 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 212); Konferenz der komm. u. Arbeiterparteien Berlin 1976 212 renziertheit dieser Länder. Dez. 1976. Erklärung der Solidarität mit den patriotischen Kräften Libanons und mit der Libanesischen Kommunistischen Partei im Kampf für die Sicherung der Souveränität, territorialen Integrität, nationalen Einheit und Unabhängigkeit sowie für demokratische Verhältnisse. Auf der Konferenz von 1978 bekräftigen die Teilnehmer angesichts der ägyptisch-israelisch-amerikanischen Allianz gegen die arabische und afrikanische Befreiungsbewegung ihre Entschlossenheit, für eine umfassende, demokratische Lösung des Nahostproblems einzutreten. In den gemeinsam beschlossenen Erklärungen werden besonders die Rechte des arabischen Volkes von Palästina auf Bildung eines eigenen Nationalstaates unterstützt. Die Konferenzteilnehmer betrachten die Schaffung einer gesamtarabischen fortschrittlichen antiimperialistischen Front als Voraussetzung für den Sieg der Volksmassen und messen dem Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten besondere Bedeutung zu. Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas, Berlin 1976: bedeutendes regionales Treffen in der Geschichte der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas. Vom 29. 30. 6. 1976 berieten Vertreter von 29 kommunistischen und Arbeiterparteien zum Thema Für Frieden, Sicherheit, Zusammenarbeit und sozialen Fortschritt in Europa in Berlin. Sie vertraten nahezu 30 Millionen Kommunisten. Die Konferenz schätzte die im Entspannungsprozeß erreichten Ergebnisse ein. Als Hauptergebnis kennzeichnete sie, daß gemeinsame Aktionsziele für den weiteren Kampf um Frieden, Sicherheit, Zusammenarbeit und sozialen Fortschritt in Europa abgestimmt wurden. Im Konferenzdokument wurde festgestellt, daß sich im Ergebnis des zugunsten des Friedens, der Demokratie, der nationalen Befreiung, der Unabhängigkeit und des Sozialismus veränderten Kräfteverhältnisses in der internationalen Lage günstige Bedin-ungen für diesen Kampf ergeben aben. Die Konferenz von Helsinki 1975 über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wurde als ein entscheidender Ausdruck dafür charakterisiert. ( * friedliche Koexistenz) Die K. unterstrich die Notwendigkeit, ständig Anstrengungen für die Vertiefung der Entspannung zu unternehmen, um den Weltfrieden sicherer zu machen, die Entspannung zu stabilisieren und die Hindernisse einer dauerhaften *■ europäischen Sicherheit auszuräumen. Als Faktoren, die für die Durchsetzung der Politik der friedlichen Koexistenz als einzige Alternative zu einem nuklearen Weltkrieg erforderlich sind, wurden hervorgehoben: die wachsende ökonomische und politische Stärkung der sozialistischen Länder und die Erhöhung ihrer Ausstrahlungskraft; das zunehmende Gewicht der Völker, die ihre Unabhängigkeit errungen haben und zu einer einflußreichen Kraft im antiimperialistischen Kampf geworden sind; die Aktivitäten der Arbeiterklasse als Hauptkraft der gesellschaftlichen Entwicklung und breiter gesellschaftlicher Kräfte in den kapitalistischen Ländern sowie der Kampf aller antiimperialistischen, antikolonialen und fortschrittlichen Kräfte. Im Dokument wurde festgestellt: Die Politik des Imperialismus, des Neokolonialismus und alle Formen der Unterdrückung und Ausbeutung bleiben weiterhin die Hauptgefahr für den Frieden, die Unabhängigkeit und die Gleichberechtigung der Völker. (S. 22) Im weiteren wurde eingeschätzt, daß die Positionen des Imperialismus schwächer geworden seien und zugleich bestimmte Kreise des Monopolkapitals versuchten,;

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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1982 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 1-427).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.