Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1982, Seite 174

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 174 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 174); Internat. Beratungen der komm, und Arbeiterparteien 174 stenz als eine Form des Klassenkampfes zwischen Sozialismus und Kapitalismus. Der Kampf für den Frieden wurde als ein Bestandteil des Kampfes für gesellschaftlichen Fortschritt bestimmt und aufgrund des zugunsten von Frieden und Sozialismus veränderten Kräfteverhältnisses festgestellt: Der Krieg ist nicht unvermeidlich, der Krieg kann abgewendet, der Friede behauptet und gefestigt werden. (Appell, S. 71) In dem Appell an die Völker der Welt wurde der aggressive Charakter des Imperialismus verdeutlicht und der Kampf um die Sicherung des Friedens als die wichtigste Aufgabe gekennzeichnet. Diese Beratung befaßte sich weiterhin mit den * Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung des sozialistischen Weltsystems-, dem Kampf der Arbeiterklasse in den kapitalistischen Ländern um die Herstellung einer antimonopolistischen Einheitsfront sowie um Demokratie als Bestandteil des Ringens um gesellschaftlichen Fortschritt; es wurden Wege und Formen der proletarischen Revolution aufgezeigt, die Aufgaben und Perspektive der * nationalen Befreiungsbewegung behandelt. Die Teilnehmer erörterten die Stärkung und Festigung der internationalen kommunistischen Bewegung; sie unterstrichen die aktuelle Bedeutung der Leninschen Normen des Parteilebens, formulierten Prinzi-ien der Beziehungen zwischen den ommunistischen Parteien und hoben als dringendes Erfordernis hervor, gegen Revisionismus, Dogmatismus und Sektierertum zu kämpfen. Entschieden wandten sich cfie Teilnehmer gegen die angestrebten Sonderpositionen der Kommunistischen Partei Chinas. Sie erkannten die KPdSU als Vorhut, als erfahrenste und gestählteste Abteilung der kommunistischen Weltbewegung an. Vom 5. bis 17. 6. 1969 fand eine weitere internationale Beratung der Vertreter von 75 kommunistischen und Arbeiterparteien in Moskau statt. Sie traten zu einer Zeit zusammen, in der eine komplizierte Periode der Nachkriegsentwicklung zu Ende ging. Im Verlauf des Kampfes der beiden Weltsysteme hatte sich ein neues Kräfteverhältnis herausgebildet, und es waren Voraussetzungen entstanden für eine Wende in den internationalen Beziehungen vom kalten Krieg zur Entspannung, zu einer umfassenden weltweiten Anerkennung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz. Die internationale Beratung war bedeutsam für die weitere Entfaltung des Kampfes gegen den * Imperialismus, für die Herstellung einer breiten antiimperialistischen Aktionseinheit der revolutionären Kräfte sowie den Zusammenschluß der kommunistischen Weltbewegung auf der Grundlage der Prinzipien des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus. Sie nahm das Dokument Die Aufgaben des Kampfes gegen den Imperialismus in der gegenwärtigen Etappe und die Aktionseinheit der kommunistischen und Arbeiterparteien, aller antiimperialistischen Kräfte an. Die Teilnehmer beschlossen den Aufruf Zum 100. Geburtstag Wladimir Iljitsch Lenins. An tue Völker der Welt wandten sie sich mit dem Aufruf: Unabhängigkeit, Freiheit und Frieden für Vietnam! Mit Erklärungen wurden der gerechte Kampf der arabischen Völker gegen die israelische Aggression unterstützt und Solidarität mit Kommunisten und Demokraten bekundet, die Repressalien erleiden müssen und unter schweren Bedingungen den Kampf gegen vom Imperialismus unterstützte Diktaturen führen. Die Beratung erarbeitete gemeinsame Standpunkte zu grundlegenden Aufgaben der kommunistischen Weltbewegung. Die Treue zum Marxismus-Leninismus, zum proleta-;
Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 174 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 174) Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 174 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 174)

Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1982 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 1-427).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie die innere Sicherheit der unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten und feindlich negative Kräfte nachhaltig zu disziplinieren. Stets wurde der Grundsatz beachtet, mit keiner Entscheidung oder Maßnahme die Politik der Partei und Regierung aufzuwiegeln und zu Aktionen wie Proteste und Streiks zu veranlassen. - Eine besondere Rolle spielen hierbei auch auftretende Probleme im Zusammenhang mit der konkreten,tf-tischon Situation fehrung derartiocr in der Beschuldintenvernehmunq oif Schlußfolgerungen Beschuldigter brjrb-icht werden, können sich dann Einschätzungen crgeben, daß eine gesicherte Eoweislaoe beim Untersuchumg Gegeben ist.

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