Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1982, Seite 111

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 111 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 111); Ill führende Rolle der Arbeiterklasse gibt sich aus dem Wesen der kommunistischen Gesellschaftsformation, dem Erfordernis der Bewußtheit und planmäßigen Organisiert-heit ihres gesellschaftlichen Lebens. Auf der Grundlage der sozialistischen Macht- und Eigentumsverhältnisse bestehen für die gesell-schafdichen Gesetzmäßigkeiten neue Wirkungsbedingungen. Sie werden durch das bewußte und zielgerichtete Handeln der Arbeiterklasse und aller Werktätigen durchgesetzt. Voraussetzung dafür ist die Führung der sozialistischen Gesellschaft durch die marxistisch-leninistische Partei. Die Partei deckt die Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung auf und gewährleistet mit ihrer * politischen Strategie und Taktik und der *■ wissenschaftlichen Leitung der sozialistischen Gesellschaft die Realisierung ihrer Erfordernisse. Ausgerüstet mit der wissenschaftlichen Weltanschauung und gestützt auf den sozialistischen Staat als Hauptinstrument der Arbeiterklasse für die Verwirklichung ihrer historischen Mission, ist die marxistisch-leninistische Partei diejenige gesellschaftliche Kraft, die die sozialistische Gesellschaft politisch führt. Ihre Politik verkörpert die Interessen der Arbeiterklasse und aller anderen Werktätigen. Als Träger der politischen Macht und des sozialistischen Volkseigentums, als Hauptproduktivkraft sowie aufgrund ihrer untrennbaren Verbindung mit der sich unter sozialistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen entfaltenden ► Vergesellschaftung der Arbeit und der Produktion erhöht sich die Rolle der Arbeiterklasse mit dem beständigen und allseitigen gesellschaftlichen Fortschritt beim sozialistischen und kommunistischen Aufbau. Das stete ideologische und organisatorische Wachstum der Partei, die weitere Erhöhung ihrer führenden Rolle sowie ihre Bündnispolitik sind wichtige Merkmale der Stärkung unserer Arbeiter-und-Bauem- Macht. (Honecker, X. Parteitag, S. 130) Die objektiven Faktoren für das gesetzmäßige Anwachsen der führenden Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei ergeben sich aus den gesamten nationalen und internationalen Bedingungen und Aufgaben zur Verwirklichung ihrer historischen Mission. Bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ergibt sich das Anwachsen der führenden Rolle aus den größeren Aufgaben, um die Einheit von ökonomischem und sozialem Fortschritt durchzusetzen, um die ökonomische Leistungskraft durch den vollständigen Übergang zur intensiv erweiterten Reproduktion und der Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts zu erhöhen; es ergibt sich aus der wachsenden Komplexität der gesellschaftlichen Prozesse und Aufgaben; es schließt die zunehmende Rolle der marxistisch-leninistischen Theorie und der gesamten Wissenschaft für die politische Führung und Leitung der sozialistischen Gesellschaft ebenso ein wie die Notwendigkeit und Möglichkeit, die objektiven Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung immer bewußter und planmäßiger im Gesamtrahmen der Gesellschaft durchzusetzen. Es ergibt sich aus dem Erfordernis der ständigen Stärkung der sozialistischen Staatsmacht und der Entfaltung der sozialistischen Demokratie als der Hauptentwicklungsrichtung ( *■ politische Organisation [politisches System] der sozialistischen Gesellschaft); aus den Erfordernissen, die sich aus der immer engeren und allseitigeren Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und den anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft und aus dem Beitrag zum weiteren Voranschreiten des revolutionären Weltprozesses ergeben; dem Verlauf des Klassenkampfes zwischen Sozialismus und Imperialismus und vor allem aus der sich;
Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 111 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 111) Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 111 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 111)

Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1982 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 1-427).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.

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