Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1982, Seite 100

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982, Seite 100 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 100); Fourier 100 Neofaschismus spielt die Rolle eines Stoßtrupps extrem reaktionärer finanzkapitalistischer Kreise gegen den Sozialismus, gegen Demokratie, Humanismus und gesellschaftlichen Fortschritt. Der Neofaschismus ist in zahlreichen kapitalistischen Ländern Europas und in den USA ein mehr oder weniger etablierter Bestandteil des staatsmonopolistischen Herrschaftssystems geworden. Er verfügt über ein umfangreiches Netz von Parteien, Organisationen, Publikationsorganen sowie über Verbindungen zu rechtskonservativen bürgerlichen Parteien, zu reaktionären Kreisen des Offizierskorps und zu imperialistischen Geheimdiensten. Der Neofaschismus hat dieselben sozialökonomischen Wurzeln wie der Faschismus. Die Aktionseinheit der Arbeiterklasse und das Bündnis aller demokratischen und friedliebenden Kräfte ( - Bündnispolitik der Arbeiterklasse) sind die entscheidende Waffe gegen den Faschismus, ln den 70er Jahren ist es nach schweren Kämpfen gelungen, in Griechenland, Portugal, Spanien und Nikaragua die Herrschaft des Faschismus zu beseitigen. Der Kampf gegen den Faschismus und die Gefahr des Faschismus sind Bestandteil des Kampfes für Frieden, Demokratie und Sozialismus. Die positiven Veränderungen des internationalen ► Kräfteverhältnisses sind eine günstige Bedingung, den Faschismus bereits im Keim ersticken zu können bzw. die Lebensdauer seiner Herrschaft zu verkürzen. Fourier, Francois-Marie-Charles (7. 4. 1772 Besanou 10. 10. 1837 Paris), hervorragender Vertreter des kritisch-utopischen Sozialismus und Kommunismus in Frankreich, Vorläufer des wissenschaftlichen Sozialismus. Sein Vater war ein wohlhabender Kaufmann. Durch testamentarische Verfügung zwang er F. zur Handelstätigkeit, obwohl dessen Interessen den technischen Wissenschaften galten. F. lebte ab 1791 in Lyon, einem Zentrum der revolutionären französischen Arbeiterbewegung. Hier erhält er viele Impulse für seine Idee, eine neue, universelle Theorie auszuarbeiten, die der Menschheit die Erreichung der sozialen Harmonie ermöglichen sollte. F. erkannte die Bedeutung der Französischen Revolution für den Sturz des Feudalismus, folgerte aber, daß die große, zerstörende Kraft der Revolution zu neuem Barbarentum führe, somit kein geeignetes Mittel zur Veränderung der Gesellschaft sei. 1803 veröffentlichte er unter dem Titel Universelle Harmonie seinen ersten Aufsatz. Er verkündete, daß er mit naturwissenschaftlichen Methoden die Gesetze der sozialen Bewegung entdecken wolle, wie andere Gelehrte, namentlich Newton, die Gesetze der materiellen Bewegung entdeckt haben. In dieser Arbeit sind keimhaft alle Grundsätze seiner Soziallehre entwickelt: die Ablehnung aller bisherigen philosophischen und politischen Systeme; die Verkündung einer neuen Sozialwissenschaft, die sich auf die Analyse und Synthese der Anziehung der Leidenschaften begründet; die Kritik der kapitalistischen Gesellschaft als einer unvernünftigen und ungerechten Ordnung und seine Ideen über die Harmonie in einer zukünftigen, idealen Gesellschaft. Ausführlicher begründete er diese Gedanken in der Theorie der vier Bewegungsformen und der allgemeinen Bestimmungen von 1808. In dieser Arbeit ist auch der von Marx und Engels oft zitierte Gedanke enthalten, nach dem das Maß der Befreiung der Frau ein Kriterium des Entwicklungsstandes einer Gesellschaft ist. 1822 erscheint seine Abhandlung über die haus- und landwirtschaftliche Assoziation, in der er vor allem die Phalanstere im Rahmen der ka-;
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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1982. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1982 (Wb. wiss. Komm. DDR 1982, S. 1-427).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Rechtssicherheit ist, wollen wir uns im folgenden der Aufgabe unterziehen, die strafverfahrensrechtlichen Regelungen des Prufungsstadiums in ihrer Bedeutung für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren einnehmen und da sich hierbei wesentliche Qualifizierungserfordernisse ergeben. Ausgehend von den Orientierungen der zur Erhöhung der Staatsautorität, zur weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie und zur Erhöhung der Rechtssicherheit in der ausgehend von den äußeren Klassenkampfbedingunger sowie den konkreten Erscheinungsformen des Vorgehens des Gegners und feindlich-negativer Kräfte charakterisierte Lage erfordert, in bestimmten Situationen eine Vielzahl von Verdachtshinweisprüfungen und Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz mit einer größeren Anzahl von Personen gleichzeitig durchzuführen. Das bedarf im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß diese Elemente der Konspiration sich wechselseitig ergänzen und eine Einheit bilden. Ihr praktisches Umsetzen muß stets in Abhängigkeit von der operativen Aufgabenstellung, den konkreten Regimebedingungen und der Persönlichkeit der Verhafteten umfaßt es, ihnen zu ermöglichen, die Besuche mit ihren Familienangehörigen und anderen nahestehenden Personen in ihrer eigenen Bekleidung wahrzunehmen.

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