Wörterbuch zum sozialistischen Staat 1974, Seite 89

Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 89 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 89); Erbrecht 89 trag (- Betriebskollektivvertrag). Der Einzelleiter ist gegenüber dem übergeordneten Leiter verantwortlich und dem gesamten Betriebskollektiv rechenschaftspflichtig. Die Verwirklichung der E. verlangt eine klare Abgrenzung der Aufgaben- und Verantwortungsbereiche, einen klaren, abgesummten Aufbau des betrieblichen Leitungssystems und Leiter-persönlichkeiten, die über eine hohe fachliche Ausbildung und gesellschaftliches Verantwortungsbewußtsein verfügen. - Leitung, - Leitungssystem Entscheidung (staatliche): verbindliche staatliche Festlegung von künftigen gesellschaftlich notwendigen Zielen und Aufgaben sowie von Verhaltensweisen mit der Absicht, bei optimalem Einsatz von Zeit, Kräften und Mitteln höchstmögliche Ergebnisse zu erreichen und Ordnung und Disziplin zu festigen. E. sind auf eine kontinuierliche Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes auf der Grundlage eines raschen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion, der Erhöhung der Effektivität des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität gerichtet. E. als Rechtsvorschriften der Volksvertretungen und ihrer Organe sind Bestandteil des - sozialistischen Rechts und dienen der Durchsetzung des Willens der Arbeiterklasse und der mit ihr verbündeten Klasse der Genossenschaftsbauern sowie der anderen Werktätigen. E. werden in arbeitsteiligen Prozessen der staatlichen -► Leitung vorbereitet, durchgeführt und kontrolliert. Dabei gehen die Staatsorgane von objektiven gesellschaftlichen Erfordernissen und Möglichkeiten aus und bedienen sich wissenschaftlicher Arbeitsmethoden (- wissenschaftliche Organisation der staatlichen Leitung). Von grundlegender Bedeutung für die gesamtgesellschaftliche Entwicklung sind die E. der zentralen staatlichen Organe. Die wichtigsten E. werden von der Volkskammer in Form von Gesetzen und Beschlüssen und durch den Ministerrat getroffen. Entsprechend dem - demokratischen Zentralismus basieren auf ihnen die E. aller anderen Staatsorgane. E. haben für die Gestaltung der sozialistischen Entwicklung auslösende und verändernde Bedeutung. Die Dynamik der sozialistischen Problemerkenntnis erfordert optimale Zeitpunkte der E. Grundlegende E. werden in sozialistischer Gemeinschaftsarbeit und schöpferischer Zusammenarbeit mit den Arbeitern und anderen Werktätigen sowie ihren Kollektiven und Organisationen vorbereitet und durchgeführt. Grundlegende E. werden in der Regel von kollektiven Leitungsorganen getroffen: von der - Volkskammer der DDR, dem - Ministerrat der DDR, den - örtlichen Volksvertretungen und deren Räten. Einzel-E. staatlicher Leiter ergehen auf der Grundlage und in Verwirklichung gesetzlicher Bestimmungen und sind im Rahmen der gesetzlichen Verantwortung des staatlichen Leiters, der sie erläßt, für den Betroffenen verbindlich. An E. sind im Interesse größerer Wirksamkeit grundsätzlich folgende Anforderungen zu stellen: einfache, überschaubare und eindeutig formulierte Zielstellung und Aufgaben, präzise Maßnahmen zur Durchführung dieser Aufgaben, Zuordnung der Verantwortlichkeit für die Organisation der Durchführung und Kontrolle, Bestimmung der zeitlichen Abläufe der Teilaufgaben und der Gesamtaufgabe und ihre Terminierung, Benennung der Adressaten, genaue Bestimmung der Rechtsfolgen. Erbrecht: Teilgebiet des Zivilrechts. Das E. regelt Voraussetzungen und Formen der Vermögensnachfolge im Todesfälle, die den übereinstimmenden Interessen der sozia-;
Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 89 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 89) Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 89 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 89)

Dokumentation: Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Institut für Staats- und Rechtstheorie an der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), Autorenkollektiv, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1974 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 1-432). Redaktionskommission: Prof. Dr. Gerhard Schüßler, Prof. Dr. Wolfgang Weichelt, Prof. Dr. Gert Egler, Dr. Gerhard Rosenau (Redaktionssekretär), Prof. Dr. Gerhard Schulze, Gertrud Schütz (Dietz Verlag). An der Ausarbeitung der Stichwörter waren als Autoren beteiligt: Dr. H.-W. Aims, Dr. K. Altwig, Prof. Dr. Dr. R. Arlt, Prof. Dr. W. Assmann, Dr. St. Baar, K. Backhaus, Dr. A. Baumgart, Dr. K. Becher, Dr. K. Becker, Prof. Dr. M. Benjamin, Prof. Dr. M. Bergner, Prof. Dr. G. Bley, Dr. H. Blüthner, Dr. K.-H. Brandt, H. Bräuer, W. Brauer, H. Buch, Prof. Dr. W. Büchner-Uhder, Dr. H. Busch, Dr. H. Busse, Dr. K. H. Christoph, Dr. U. Dähn, Dr. W. Ditting, K. Döblitz, Dr. G. Duckwitz, Dr. K. Dzykonski, Prof. Dr. G. Egler, Prof. Dr. F. Enderlein, Dr. G. Feige, Dr. G. Feix, Dr. H. Fincke, Dr. J. Franke, Prof. Dr. W. Friebel, E. Fritsch, Dr. H. Fritsche, Prof. Dr. G. Frohn, Prof. Dr. H. Fülle, Dr. H. Gold, Prof. Dr. B. Graefrath, Dr. W. Gramann, Prof. Dr. A. Grandke, Dr. K.-F. Gruel, Dr. W. Hafe-mann, E. Hein, Dr. J. Henker, Dr. K. Heuer, Dr. H. Hofmann, Dr. K. Hofmann, Ch. Höppner, Oberst Dr. W. Hübner, St. Hultsch, Dr. O. Kampa, Dr. H.-J. Karliczek, Prof. Dr. H. Kellner, Prof. Dr. M. Kemper, Dr. E. Krauß, Dr. J. Krüger, Dr. W. Kopatz, Prof. Dr. H. Kroger, H. Kühner, Dr. G. Kunicke, Prof. Dr. F. Kunz, Dr. A. Latzo, Prof. Dr. G. Lehmann, Dr. G. Lehniger, Dr. G. Leifert, W. Lenz, Dr. G. Liebe, H. Lieske, Dr. K. Lingner, Dr. W. Lungwitz, Dr. D. Machalz-Urban, Dr. R. Mand, A. Mardek, Dr. H. Melzer, Dr. J. Misselwitz, Prof. Dr. K. A. Mollnau, Dr. P. Morgenstern, Prof. Dr. H. D. Moschütz, Dr. F. Müller, G. Nielsen, R. Nissel, Prof. Dr. E. Oehler, Dr. G. Paersch, Dr. L. Penig, Dr. S. Petzold, H. Pohl, Prof. Dr. E. Poppe, G. Pöthig, Dr. E. Prager, Prof. Dr. H. Reinwarth, Prof. Dr. K.-H. Röder, U. Rôder, Dr. R. Rodig, Dr. G. Rosenau, I. Rumstich, Dr. L. Rüster, Prof. Dr. W. Seiffert, Dr. W. Sieber, H. Siewert, U. Schaar-schmidt, Dr. M. Schlör, Dr. W. Schmidt, Dr. L. Schramm, Prof. Dr. K.-H. Schöneburg, Dr. G. Schönfeld, Prof. Dr. G. Schulze, Prof. Dr. K. Schumann, J. Schuster, G. Schütz, Prof. Dr. G. Stiller, G. Stiller, R. Strelow, Prof. Dr. H. Strohbach, Dr. R. Stüber, H. Tarnick, Dr. H. Tröger, Dr. E. Wächter, Prof. Dr. H. Weber, Prof. Dr. W. Weichelt, Dr. R. Weppef, Dr. H. Wiemann, Prof. Dr. A. Winkler, Dr. H.-P. Wolf, Dr. Hans Wolf, Dr. Heinz Wolf, Dr. H.-J. Wolf, Prof. Dr. H. Wünsche, Dr. K. Zinke, Dr. P. Zinnecker.

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X