Wörterbuch zum sozialistischen Staat 1974, Seite 418

Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 418 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 418); Zivilverteidigung 418 stand. Auf der Grundlage des Gesetzes über die Zivilverteidigung in der DDR vom 16. 9. 1970 löst die Z. folgende Hauptaufgaben: 1. Vorbereitung der Bevölkerung auf die Erfüllung der Aufgaben der Z. und Gewährleistung eines optimalen Schutzes vor den Folgen von militärischen Aggressionshandlungen, insbesondere vor den Wirkungen von Massenvernichtungsmitteln. Das schließt u, a. ein: Die politisch-ideologische Aufklärung der Bevölkerung über Probleme der Z. im Rahmen und als fester Bestandteil der einheitlichen politischen Bildungs- und Erziehungsarbeit; die Aufklärung und Ausbildung der Bevölkerung in den Betrieben, Einrichtungen und Wohngebieten über Möglichkeiten und Arten des Schutzes vor Massenvernichtungsmitteln, über das Verhalten sowie über Maßnahmen der Selbst- und gegenseitigen Hilfe bei militärischen Aggressionshandlungen ; die Durchführung von Maßnahmen des Atem- und Körperschutzes für die Bevölkerung und zu ihrer geschützten Unterbringung; die Warnung und Alarmierung der Bevölkerung bei drohenden Gefahren; die Vorbereitung und Durchführung des medizinischen Schutzes, des Schutzes der landwirtschaftlichen Produktion, der Lebensmittel, des Trinkwassers und lebensnotwendiger Bedarfsgegenstände zur Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung. 2. Durchführung von Maßnahmen, die dem Schutz und der Aufrechterhaltung der Produktion dienen. 3. Vorbereitung von Einsatzkräften und Spezialeinrichtungen der Z. zur Behebung oder Milderung der durch militärische Aggressionshandlungen hervorgerufenen Schäden, insbesondere zur Durchführung von Ret-tungs-, Bergungs- und unaufschiebbaren Instandsetzungsarbeiten ; zur Hilfeleistung für die betroffene Bevölkerung und zur raschen Wiederherstellung beschädigter, für die Landesverteidigung und die Versor- gung der Bevölkerung wichtiger Betriebe, Anlagen und Einrichtungen. Die Einsatzkräfte und Spezialeinrichtungen der Z. werden in den Bezirken und Kreisen sowie in Betrieben und Einrichtungen der Volkswirtschaft auf der Grundlage der Freiwilligkeit aufgestellt bzw. geschaffen und für ihre unter komplizierten Bedingungen zu lösenden Aufgaben ausgebildet bzw. auf sie vorbereitet. Zu den Einsatzkräften gehören : Rettungs-, Bergungs- und Instandsetzungs-, Entgiftungs-, Be-kleidungsentgiftungs-, Spezialbe-handlungs-, Sanitäts- und medizinische, Brandschutz-, Versorgungs-, Aufklärungsformationen. Zu den Spezialeinrichtungen zählen: sanitäre Behandlungspunkte, Spezialbehandlungspunkte für Fahrzeuge, Technik und Geräte, Bekleidungsentgiftungspunkte. 4. Gewährleistung des Katastrophenschutzes. Mit der Erfüllung ihrer Aufgaben trägt die Z. zugleich zur Erhöhung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Natur- u. a. Katastrophen sowie zur wesentlichen Erhöhung der Sicherheit in den Betrieben der Volkswirtschaft und in anderen Bereichen der sozialistischen Gesellschaft bei, insbesondere hinsichtlich des Brand-, Katastrophen-, Arbeits- und Gesundheitsschutzes sowie der Produktions- und technischen Sicherheit. Die Vorbereitung und Durchführung der Aufgaben und Maßnahmen der Z. sind entsprechend ihrem gesamtstaatlichen und gesamtgesellschaftlichen Charakter eine Aufgabe aller Staats- und Wirtschaftsorgane, Betriebe und Institutionen, die sie in enger Zusammenarbeit mit den gesellschaftlichen Organisationen im Rahmen und als Bestandteil ihrer Verantwortungsoder Tätigkeitsbereiche im Interesse der Bevölkerung und mit ihr gemeinsam lösen. Den örtlichen Volksvertretungen und ihren Organen obliegt bei der Durchführung des Gesetzes über die Zivilverteidigung und des;
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Dokumentation: Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Institut für Staats- und Rechtstheorie an der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), Autorenkollektiv, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1974 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 1-432). Redaktionskommission: Prof. Dr. Gerhard Schüßler, Prof. Dr. Wolfgang Weichelt, Prof. Dr. Gert Egler, Dr. Gerhard Rosenau (Redaktionssekretär), Prof. Dr. Gerhard Schulze, Gertrud Schütz (Dietz Verlag). An der Ausarbeitung der Stichwörter waren als Autoren beteiligt: Dr. H.-W. Aims, Dr. K. Altwig, Prof. Dr. Dr. R. Arlt, Prof. Dr. W. Assmann, Dr. St. Baar, K. Backhaus, Dr. A. Baumgart, Dr. K. Becher, Dr. K. Becker, Prof. Dr. M. Benjamin, Prof. Dr. M. Bergner, Prof. Dr. G. Bley, Dr. H. Blüthner, Dr. K.-H. Brandt, H. Bräuer, W. Brauer, H. Buch, Prof. Dr. W. Büchner-Uhder, Dr. H. Busch, Dr. H. Busse, Dr. K. H. Christoph, Dr. U. Dähn, Dr. W. Ditting, K. Döblitz, Dr. G. Duckwitz, Dr. K. Dzykonski, Prof. Dr. G. Egler, Prof. Dr. F. Enderlein, Dr. G. Feige, Dr. G. Feix, Dr. H. Fincke, Dr. J. Franke, Prof. Dr. W. Friebel, E. Fritsch, Dr. H. Fritsche, Prof. Dr. G. Frohn, Prof. Dr. H. Fülle, Dr. H. Gold, Prof. Dr. B. Graefrath, Dr. W. Gramann, Prof. Dr. A. Grandke, Dr. K.-F. Gruel, Dr. W. Hafe-mann, E. Hein, Dr. J. Henker, Dr. K. Heuer, Dr. H. Hofmann, Dr. K. Hofmann, Ch. Höppner, Oberst Dr. W. Hübner, St. Hultsch, Dr. O. Kampa, Dr. H.-J. Karliczek, Prof. Dr. H. Kellner, Prof. Dr. M. Kemper, Dr. E. Krauß, Dr. J. Krüger, Dr. W. Kopatz, Prof. Dr. H. Kroger, H. Kühner, Dr. G. Kunicke, Prof. Dr. F. Kunz, Dr. A. Latzo, Prof. Dr. G. Lehmann, Dr. G. Lehniger, Dr. G. Leifert, W. Lenz, Dr. G. Liebe, H. Lieske, Dr. K. Lingner, Dr. W. Lungwitz, Dr. D. Machalz-Urban, Dr. R. Mand, A. Mardek, Dr. H. Melzer, Dr. J. Misselwitz, Prof. Dr. K. A. Mollnau, Dr. P. Morgenstern, Prof. Dr. H. D. Moschütz, Dr. F. Müller, G. Nielsen, R. Nissel, Prof. Dr. E. Oehler, Dr. G. Paersch, Dr. L. Penig, Dr. S. Petzold, H. Pohl, Prof. Dr. E. Poppe, G. Pöthig, Dr. E. Prager, Prof. Dr. H. Reinwarth, Prof. Dr. K.-H. Röder, U. Rôder, Dr. R. Rodig, Dr. G. Rosenau, I. Rumstich, Dr. L. Rüster, Prof. Dr. W. Seiffert, Dr. W. Sieber, H. Siewert, U. Schaar-schmidt, Dr. M. Schlör, Dr. W. Schmidt, Dr. L. Schramm, Prof. Dr. K.-H. Schöneburg, Dr. G. Schönfeld, Prof. Dr. G. Schulze, Prof. Dr. K. Schumann, J. Schuster, G. Schütz, Prof. Dr. G. Stiller, G. Stiller, R. Strelow, Prof. Dr. H. Strohbach, Dr. R. Stüber, H. Tarnick, Dr. H. Tröger, Dr. E. Wächter, Prof. Dr. H. Weber, Prof. Dr. W. Weichelt, Dr. R. Weppef, Dr. H. Wiemann, Prof. Dr. A. Winkler, Dr. H.-P. Wolf, Dr. Hans Wolf, Dr. Heinz Wolf, Dr. H.-J. Wolf, Prof. Dr. H. Wünsche, Dr. K. Zinke, Dr. P. Zinnecker.

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Die Anweisung über Die;Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers über die komplexe politisch-operative Sicherung der Zivilverteidigung in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, des Strafgesetzbuches, der StrafprozeßordnUng, der Untefsuchungshaftvollzugsordnung sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren.

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