Wörterbuch zum sozialistischen Staat 1974, Seite 319

Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 319 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 319); 319 Staatliche Plankommision die „Karl-Liebknecht-Medaille“, die Medaille „Vorbildliches Lehrlingskollektiv im sozialistischer! Berufswettbewerb“, die Medaille „Für sehr gute Leistungen im sozialistischen Berufswettbewerb“, die „Medaille für hervorragende Leistungen in der Bewegung Messe der Meister von morgen“ u. a. ; für besondere Erfolge bei der sozialistischen Erziehung und Ausbildung der Jugend der Ehrentitel „Verdienter Lehrer des Volkes“, die „Dr.-Theodor-Neubauer-Me-daille“ ; in Anerkennung hervorragender Leistungen auf dem Gebiete von Körperkultur und Sport der Ehrentitel „Verdienter Meister des Sports“, der Ehrentitel „Meister des Sports“, der „GutsMuths-Preis“, das „Ehrenzeichen für Körperkultur und Sport der DDR“ ; für hervorragende Leistungen auf dem Gebiet des Gesuncheits- wesens der Ehrentitel „Verdienter Arzt des Volkes“, der „Rudolf-Virchow-Preis“, die „Hufeland-Medaille“ u. a. ; für hohe Verdienste, vorbildlichen Einsatz und treue Pflichterfüllung in den bewaffneten Organen der DDR beim Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger der „Scharnhorst-Orden“, der Kampforden „Für Verdienste um Volk und Vaterland“, der Ehrentitel „Verdienter Mitarbeiter der Staatssicherheit“, der Ehrentitel „Verdienter Volkspolizist der DDR“, der Ehrentitel „Verdienter Mitarbeiter der Zollverwaltung der DDR“, die „Verdienstmedaille der Nationalen Volksarmee“, die „Verdienstmedaille der Organe des Ministeriums des Innern“, die „Verdienstmedaille der Kampfgruppen der Arbeiterklasse“ u. a. Außerdem werden Medaillen für treue Dienste in der NVA, den bewaffneten Organen des Ministeriums des Innern, der Zollverwaltung und den Kampfgruppen der Arbeiterklasse sowie die „Verdienstmedaille der Zivilverteidigung“ verliehen. In Anerkennung und Würdigung hervorragender Leistungen und großer Verdienste auf dem Gebiet der Rechtspflege wurde die „Medaille für Verdienste in der Rechtspflege“ in Gold, Silber und Bronze gestiftet. Für selbstlosen Einsatz zur Rettung von Menschenleben und zum Schutz materieller Werte werden Bürger u. a. mit der „Rettungsmedaille“, der „Medaille für selbstlosen Einsatz bei der Bekämpfung von Katastrophen“, der „Medaille für Verdienste um das Grubenrettungswesen“ ausgezeichnet. Die Ausgezeichneten führen die Bezeichnung „Träger des Vaterländischen Verdienstordens“, „Nationalpreisträger der DDR“ usw. Das gilt auch für solche Auszeichnungen, die heute nicht mehr verliehen werden. S. A. können aberkannt werden, wenn nachträglich Tatsachen bekannt werden, die die Auszeichnung ausgeschlossen hätten oder wenn der Inhaber einer s. A. sich dieser unwürdig erweist. Außerdem haben Parteien und Massenorganisationen das Recht, Auszeichnungen zu stiften und zu verleihen; z. B. würdigt der Bundesvorstand des FDGB hervorragende Leistungen und vorbildliche Gewerkschaftsarbeit u. a. mit der „Fritz-Heckert-Medaille“. Staatliche Plankommission: Organ des - Mini st errat es der DDR, das für die gesamtstaatliche Planung der Entwicklung der Volkswirtschaft und die Kontrolle der Durchführung der Pläne verantwortlich ist und dem Ministerrat die grundlegenden Fra-;
Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 319 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 319) Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 319 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 319)

Dokumentation: Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Institut für Staats- und Rechtstheorie an der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), Autorenkollektiv, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1974 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 1-432). Redaktionskommission: Prof. Dr. Gerhard Schüßler, Prof. Dr. Wolfgang Weichelt, Prof. Dr. Gert Egler, Dr. Gerhard Rosenau (Redaktionssekretär), Prof. Dr. Gerhard Schulze, Gertrud Schütz (Dietz Verlag). An der Ausarbeitung der Stichwörter waren als Autoren beteiligt: Dr. H.-W. Aims, Dr. K. Altwig, Prof. Dr. Dr. R. Arlt, Prof. Dr. W. Assmann, Dr. St. Baar, K. Backhaus, Dr. A. Baumgart, Dr. K. Becher, Dr. K. Becker, Prof. Dr. M. Benjamin, Prof. Dr. M. Bergner, Prof. Dr. G. Bley, Dr. H. Blüthner, Dr. K.-H. Brandt, H. Bräuer, W. Brauer, H. Buch, Prof. Dr. W. Büchner-Uhder, Dr. H. Busch, Dr. H. Busse, Dr. K. H. Christoph, Dr. U. Dähn, Dr. W. Ditting, K. Döblitz, Dr. G. Duckwitz, Dr. K. Dzykonski, Prof. Dr. G. Egler, Prof. Dr. F. Enderlein, Dr. G. Feige, Dr. G. Feix, Dr. H. Fincke, Dr. J. Franke, Prof. Dr. W. Friebel, E. Fritsch, Dr. H. Fritsche, Prof. Dr. G. Frohn, Prof. Dr. H. Fülle, Dr. H. Gold, Prof. Dr. B. Graefrath, Dr. W. Gramann, Prof. Dr. A. Grandke, Dr. K.-F. Gruel, Dr. W. Hafe-mann, E. Hein, Dr. J. Henker, Dr. K. Heuer, Dr. H. Hofmann, Dr. K. Hofmann, Ch. Höppner, Oberst Dr. W. Hübner, St. Hultsch, Dr. O. Kampa, Dr. H.-J. Karliczek, Prof. Dr. H. Kellner, Prof. Dr. M. Kemper, Dr. E. Krauß, Dr. J. Krüger, Dr. W. Kopatz, Prof. Dr. H. Kroger, H. Kühner, Dr. G. Kunicke, Prof. Dr. F. Kunz, Dr. A. Latzo, Prof. Dr. G. Lehmann, Dr. G. Lehniger, Dr. G. Leifert, W. Lenz, Dr. G. Liebe, H. Lieske, Dr. K. Lingner, Dr. W. Lungwitz, Dr. D. Machalz-Urban, Dr. R. Mand, A. Mardek, Dr. H. Melzer, Dr. J. Misselwitz, Prof. Dr. K. A. Mollnau, Dr. P. Morgenstern, Prof. Dr. H. D. Moschütz, Dr. F. Müller, G. Nielsen, R. Nissel, Prof. Dr. E. Oehler, Dr. G. Paersch, Dr. L. Penig, Dr. S. Petzold, H. Pohl, Prof. Dr. E. Poppe, G. Pöthig, Dr. E. Prager, Prof. Dr. H. Reinwarth, Prof. Dr. K.-H. Röder, U. Rôder, Dr. R. Rodig, Dr. G. Rosenau, I. Rumstich, Dr. L. Rüster, Prof. Dr. W. Seiffert, Dr. W. Sieber, H. Siewert, U. Schaar-schmidt, Dr. M. Schlör, Dr. W. Schmidt, Dr. L. Schramm, Prof. Dr. K.-H. Schöneburg, Dr. G. Schönfeld, Prof. Dr. G. Schulze, Prof. Dr. K. Schumann, J. Schuster, G. Schütz, Prof. Dr. G. Stiller, G. Stiller, R. Strelow, Prof. Dr. H. Strohbach, Dr. R. Stüber, H. Tarnick, Dr. H. Tröger, Dr. E. Wächter, Prof. Dr. H. Weber, Prof. Dr. W. Weichelt, Dr. R. Weppef, Dr. H. Wiemann, Prof. Dr. A. Winkler, Dr. H.-P. Wolf, Dr. Hans Wolf, Dr. Heinz Wolf, Dr. H.-J. Wolf, Prof. Dr. H. Wünsche, Dr. K. Zinke, Dr. P. Zinnecker.

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes des Sozialismus bekannt sein muß und zu deren Einschätzung, Überprüfung, Sicherung, Nutzung oder Bearbeitung Aktivitäten duroh Staatssicherheit erforderlich sind. Eine ist operativ bedeutsam, wenn sie auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit durch wahrheitsgemäße Aussagen zur Straftat als auch eine ausschließlich in Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung erfolgende Mitwirkung am Strafverfahren, die gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens wird dem Beschuldigten der staatliche Schuldvorwurf mitgeteilt. Darauf reagiert der Beschuldigte, Er legt ein ganz konkretes Verhalten an den Tag.

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