Wörterbuch zum sozialistischen Staat 1974, Seite 310

Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 310 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 310); sozialistisches Weltsystem 310 neuer, sozialistischer Typ - internationaler Beziehungen heraus, dessen Grundprinzip der - sozialistische Internationalismus ist. Die Probleme der Zusammenarbeit der sozialistischen Länder, der Koordinierung ihrer Politik und die Verallgemeinerung der Erfahrungen, die für das gesamte s. W. oder für mehrere Länder von Bedeutung sind, werden in kollektiven Beratungen oder in zwei- bzw. mehrseitigen Konsultationen führender Vertreter der Partei- und Staatsorgane der sozialistischen Staaten beraten und finden in gemeinsamen Erklärungen, Deklarationen, staatlichen Abkommen und Vereinbarungen ihren Niederschlag. Besonders intensiv und effektiv vollzieht sich die Zusammenarbeit der sozialistischen Länder, die im - Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe vereinigt sind, der die multilaterale ökonomische Zusammenarbeit, die - sozialistische ökonomische Integration, initiiert und fördert, sowie der Länder, die den -■ Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, 1955 (Warschauer Vertrag) abgeschlossen haben. Die Organisation des Warschauer Vertrages dient als Hauptzentrum der Koordinierung der außenpolitischen Tätigkeit der Bruderländer und als gemeinsame militärische Verteidigungsorganisation dieser Länder. Von großer Bedeutung für die Entwicklung der Zusammenarbeit der Länder des s. W. sind die mit der Sowjetunion und zwischen den einzelnen sozialistischen Ländern untereinander abgeschlossenen bilateralen Verträge über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, die ein entwickeltes System gegenseitiger Bündnisverpflichtungen neuen, sozialistischen Typs darstellen. Die Zusammenarbeit der im RGW und im Warschauer Vertrag um die Sowjetunion brüderlich vereinten Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft gestaltet sich immer vielseiti- ger und tiefgehender; sie erfaßt immer mehr alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, immer breitere Massen der Werktätigen auf allen Ebenen des staatlichen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens. Diese Zusammenarbeit wird charakterisiert durch: a) die sich ständig vertiefende Zusammenarbeit der kommunistischen und Arbeiterparteien dieser Länder auf der Grundlage der Prinzipien des sozialistischen Internationalismus als wichtigste, die Beziehungen in allen anderen Bereichen bestimmende Form; b) umfassenden Erfahrungsaustausch zu allen wichtigen Fragen des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus, der Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Ländern; c) Verwirklichung der sozialistischen ökonomischen Integration; d) Koordinierung des außenpolitischen Vorgehens (- koordinierte Außenpolitik) ; e) engstes Zusammenwirken auf militärischem Gebiet; f) zunehmende Zusammenarbeit in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, der Kultur und Bildung; g) ständigen Ausbau einer festen vertraglichen Grundlage für die Gestaltung der multilateralen und bilateralen Zusammenarbeit. Auf diese Weise entwickelt sich jedes Bruderland als aufblühender sozialistischer Staat, der wirtschaftliches und wissenschaftlich-technisches Wachstum mit dem Aufblühen der sozialistischen Kultur, mit einem Aufschwung des materiellen Wohlstandes der Werktätigen harmonisch verbindet. Das s. W. wird immer mehr zu einer einträchtigen Familie von Völkern, die gemeinsam eine neue Gesellschaftsordnung aufbauen und schützen sowie einander mit Erfahrungen und Kenntnissen bereichern - zu einer festgefügten Familie, in der die Menschen der Erde das Vorbild einer künftigen weltweiten Gemeinschaft freier Völker sehen können.;
Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 310 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 310) Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 310 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 310)

Dokumentation: Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Institut für Staats- und Rechtstheorie an der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), Autorenkollektiv, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1974 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 1-432). Redaktionskommission: Prof. Dr. Gerhard Schüßler, Prof. Dr. Wolfgang Weichelt, Prof. Dr. Gert Egler, Dr. Gerhard Rosenau (Redaktionssekretär), Prof. Dr. Gerhard Schulze, Gertrud Schütz (Dietz Verlag). An der Ausarbeitung der Stichwörter waren als Autoren beteiligt: Dr. H.-W. Aims, Dr. K. Altwig, Prof. Dr. Dr. R. Arlt, Prof. Dr. W. Assmann, Dr. St. Baar, K. Backhaus, Dr. A. Baumgart, Dr. K. Becher, Dr. K. Becker, Prof. Dr. M. Benjamin, Prof. Dr. M. Bergner, Prof. Dr. G. Bley, Dr. H. Blüthner, Dr. K.-H. Brandt, H. Bräuer, W. Brauer, H. Buch, Prof. Dr. W. Büchner-Uhder, Dr. H. Busch, Dr. H. Busse, Dr. K. H. Christoph, Dr. U. Dähn, Dr. W. Ditting, K. Döblitz, Dr. G. Duckwitz, Dr. K. Dzykonski, Prof. Dr. G. Egler, Prof. Dr. F. Enderlein, Dr. G. Feige, Dr. G. Feix, Dr. H. Fincke, Dr. J. Franke, Prof. Dr. W. Friebel, E. Fritsch, Dr. H. Fritsche, Prof. Dr. G. Frohn, Prof. Dr. H. Fülle, Dr. H. Gold, Prof. Dr. B. Graefrath, Dr. W. Gramann, Prof. Dr. A. Grandke, Dr. K.-F. Gruel, Dr. W. Hafe-mann, E. Hein, Dr. J. Henker, Dr. K. Heuer, Dr. H. Hofmann, Dr. K. Hofmann, Ch. Höppner, Oberst Dr. W. Hübner, St. Hultsch, Dr. O. Kampa, Dr. H.-J. Karliczek, Prof. Dr. H. Kellner, Prof. Dr. M. Kemper, Dr. E. Krauß, Dr. J. Krüger, Dr. W. Kopatz, Prof. Dr. H. Kroger, H. Kühner, Dr. G. Kunicke, Prof. Dr. F. Kunz, Dr. A. Latzo, Prof. Dr. G. Lehmann, Dr. G. Lehniger, Dr. G. Leifert, W. Lenz, Dr. G. Liebe, H. Lieske, Dr. K. Lingner, Dr. W. Lungwitz, Dr. D. Machalz-Urban, Dr. R. Mand, A. Mardek, Dr. H. Melzer, Dr. J. Misselwitz, Prof. Dr. K. A. Mollnau, Dr. P. Morgenstern, Prof. Dr. H. D. Moschütz, Dr. F. Müller, G. Nielsen, R. Nissel, Prof. Dr. E. Oehler, Dr. G. Paersch, Dr. L. Penig, Dr. S. Petzold, H. Pohl, Prof. Dr. E. Poppe, G. Pöthig, Dr. E. Prager, Prof. Dr. H. Reinwarth, Prof. Dr. K.-H. Röder, U. Rôder, Dr. R. Rodig, Dr. G. Rosenau, I. Rumstich, Dr. L. Rüster, Prof. Dr. W. Seiffert, Dr. W. Sieber, H. Siewert, U. Schaar-schmidt, Dr. M. Schlör, Dr. W. Schmidt, Dr. L. Schramm, Prof. Dr. K.-H. Schöneburg, Dr. G. Schönfeld, Prof. Dr. G. Schulze, Prof. Dr. K. Schumann, J. Schuster, G. Schütz, Prof. Dr. G. Stiller, G. Stiller, R. Strelow, Prof. Dr. H. Strohbach, Dr. R. Stüber, H. Tarnick, Dr. H. Tröger, Dr. E. Wächter, Prof. Dr. H. Weber, Prof. Dr. W. Weichelt, Dr. R. Weppef, Dr. H. Wiemann, Prof. Dr. A. Winkler, Dr. H.-P. Wolf, Dr. Hans Wolf, Dr. Heinz Wolf, Dr. H.-J. Wolf, Prof. Dr. H. Wünsche, Dr. K. Zinke, Dr. P. Zinnecker.

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.

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