Wörterbuch zum sozialistischen Staat 1974, Seite 220

Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 220 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 220); Planung 220 Planung: wissenschaftliche Begründung, Festlegung und Kontrolle der Durchführung der Pläne zur ökonomischen und gesellschaftlichen Entwicklung. Die P. beruht auf dem - sozialistischen Eigentum an den Produktionsmitteln und ist wesentlicher Bestandteil sozialistischer staatlicher - Leitung. Sie gründet sich auf die Erkenntnis der Erfordernisse objektiver Gesetze der ökonomischen und gesellschaftlichen Entwicklung und ihrer konkret-historischen Wirkungsbedingungen und ist Ausdruck der politischen Macht der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei. Ausgangspunkt der P. sind die materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Menschen. Die langfristige P. beruht auf der analytischen und prognostischen Arbeit; durch sie werden Hauptrichtungen und Grundproportionen der Volkswirtschaft, komplexe Aufgaben mit hohem Verflechtungsgrad, Entwicklungsrichtungen und Proportionen der Wirtschaftszweige und Bereiche sowie der Bezirke ausgearbeitet. Der - Fünf jahrplan enthält die dem langfristigen Plan entsprechenden Aufgaben, während der - ]ahresvolkswirtschaftsplan der unmittelbaren Verwirklichung der Aufgaben des Fünfjahrplanes dient. Die P. erfolgt nach dem Prinzip des - demokratischen Zentralismus und gewährleistet die Einheitlichkeit des Handelns aller Organe des Staates in engem Zusammenwirken mit den Werktätigen, ihren Kollektiven und gesellschaftlichen Organisationen. Die P. ist so ein entscheidendes politisches Instrument des - sozialistischen Staates, um die Interessen der Arbeiterklasse und des ganzen werktätigen Volkes in der gesellschaftlichen Praxis zu verwirklichen. Die ständige Vervollkommnung der P. ist ein objektives Erfordernis, das sich aus der Höherentwicklung der Produktivkräfte, der sozialistischen Produktionsverhältnisse und des sozialistischen Bewußtseins der Ar- beiterklasse und der anderen Werktätigen ergibt. Um die materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung immer besser zu befriedigen, muß die P. vom Studium der Entwicklung der gesellschaftlichen Bedürfnisse, des Bedarfs der Wirtschaft und der Bevölkerung an Gütern und Leistungen ausgehen. Von entscheidender Bedeutung für die Hebung des wissenschaftlichen Niveaus der P. ist die Erfassung der Verflechtungen sowohl innerhalb der Zweige und Territorien als auch zwischen ihnen mit Hilfe fortgeschrittener Planungsmethoden, um die kontinuierliche, stabile Entwicklung der Volkswirtschaft und eine optimale volkswirtschaftliche Struktur zu gewährleisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordert die P. von Wissenschaft und Technik, der Grundfondswirtschaft, der Materialökonomie und des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens, weil diese für die Intensivierung der gesellschaftlichen Produktion ausschlaggebend sind. Eine erstrangige Aufgabe der P. ist die Abstimmung der Pläne mit der Sowjetunion und den anderen Mitgliedsländern des RGW, um die - sozialistische ökonomische Integration zu verwirklichen. Die Rolle und Autorität des Staatsplanes ist in hohem Maße von der Qualität der - Bilanzierung und der von hoher Staatsdisziplin getragenen Durchführung auf allen Ebenen abhängig. Besonders hohe Verantwortung tragen die zentralen Staatsorgane, insbesondere die - Staatliche Plankommission und die - Ministerien. Wachsende Bedeutung erlangt das Zusammenwirken von zentralen und örtlichen Staatsorganen für die Berücksichtigung der territorialen Erfordernisse und die Ausschöpfung der örtlichen Reserven. Die Betriebe und Kombinate sowie die örtlichen Staatsorgane in den Bezirken, Kreisen, Städten und Gemeinden planen auf der Grundlage der zentralen P. den Reproduktionsprozeß in ihrem;
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Dokumentation: Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Institut für Staats- und Rechtstheorie an der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), Autorenkollektiv, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1974 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 1-432). Redaktionskommission: Prof. Dr. Gerhard Schüßler, Prof. Dr. Wolfgang Weichelt, Prof. Dr. Gert Egler, Dr. Gerhard Rosenau (Redaktionssekretär), Prof. Dr. Gerhard Schulze, Gertrud Schütz (Dietz Verlag). An der Ausarbeitung der Stichwörter waren als Autoren beteiligt: Dr. H.-W. Aims, Dr. K. Altwig, Prof. Dr. Dr. R. Arlt, Prof. Dr. W. Assmann, Dr. St. Baar, K. Backhaus, Dr. A. Baumgart, Dr. K. Becher, Dr. K. Becker, Prof. Dr. M. Benjamin, Prof. Dr. M. Bergner, Prof. Dr. G. Bley, Dr. H. Blüthner, Dr. K.-H. Brandt, H. Bräuer, W. Brauer, H. Buch, Prof. Dr. W. Büchner-Uhder, Dr. H. Busch, Dr. H. Busse, Dr. K. H. Christoph, Dr. U. Dähn, Dr. W. Ditting, K. Döblitz, Dr. G. Duckwitz, Dr. K. Dzykonski, Prof. Dr. G. Egler, Prof. Dr. F. Enderlein, Dr. G. Feige, Dr. G. Feix, Dr. H. Fincke, Dr. J. Franke, Prof. Dr. W. Friebel, E. Fritsch, Dr. H. Fritsche, Prof. Dr. G. Frohn, Prof. Dr. H. Fülle, Dr. H. Gold, Prof. Dr. B. Graefrath, Dr. W. Gramann, Prof. Dr. A. Grandke, Dr. K.-F. Gruel, Dr. W. Hafe-mann, E. Hein, Dr. J. Henker, Dr. K. Heuer, Dr. H. Hofmann, Dr. K. Hofmann, Ch. Höppner, Oberst Dr. W. Hübner, St. Hultsch, Dr. O. Kampa, Dr. H.-J. Karliczek, Prof. Dr. H. Kellner, Prof. Dr. M. Kemper, Dr. E. Krauß, Dr. J. Krüger, Dr. W. Kopatz, Prof. Dr. H. Kroger, H. Kühner, Dr. G. Kunicke, Prof. Dr. F. Kunz, Dr. A. Latzo, Prof. Dr. G. Lehmann, Dr. G. Lehniger, Dr. G. Leifert, W. Lenz, Dr. G. Liebe, H. Lieske, Dr. K. Lingner, Dr. W. Lungwitz, Dr. D. Machalz-Urban, Dr. R. Mand, A. Mardek, Dr. H. Melzer, Dr. J. Misselwitz, Prof. Dr. K. A. Mollnau, Dr. P. Morgenstern, Prof. Dr. H. D. Moschütz, Dr. F. Müller, G. Nielsen, R. Nissel, Prof. Dr. E. Oehler, Dr. G. Paersch, Dr. L. Penig, Dr. S. Petzold, H. Pohl, Prof. Dr. E. Poppe, G. Pöthig, Dr. E. Prager, Prof. Dr. H. Reinwarth, Prof. Dr. K.-H. Röder, U. Rôder, Dr. R. Rodig, Dr. G. Rosenau, I. Rumstich, Dr. L. Rüster, Prof. Dr. W. Seiffert, Dr. W. Sieber, H. Siewert, U. Schaar-schmidt, Dr. M. Schlör, Dr. W. Schmidt, Dr. L. Schramm, Prof. Dr. K.-H. Schöneburg, Dr. G. Schönfeld, Prof. Dr. G. Schulze, Prof. Dr. K. Schumann, J. Schuster, G. Schütz, Prof. Dr. G. Stiller, G. Stiller, R. Strelow, Prof. Dr. H. Strohbach, Dr. R. Stüber, H. Tarnick, Dr. H. Tröger, Dr. E. Wächter, Prof. Dr. H. Weber, Prof. Dr. W. Weichelt, Dr. R. Weppef, Dr. H. Wiemann, Prof. Dr. A. Winkler, Dr. H.-P. Wolf, Dr. Hans Wolf, Dr. Heinz Wolf, Dr. H.-J. Wolf, Prof. Dr. H. Wünsche, Dr. K. Zinke, Dr. P. Zinnecker.

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen im Falle der - Beendigung der Zusammenarbeit mit und zur Archivierung des notwendig sind. Inoffizieller Mitarbeiter; allmähliche Einbeziehung schrittweises Vertrautmachen des mit den durch ihn künftig zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.

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