Wörterbuch zum sozialistischen Staat 1974, Seite 204

Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 204 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 204); ökonomische Basis des sozialistischen Staates 204 Interessen herabwürdigt, kommt in der sozialistischen Ö. das grundlegende Interesse an umfassender, wahrheitsgemäßer Information der Bürger zum Ausdruck. Sie trägt dazu bei, die staatliche Leitung verständlich und überschaubar zu machen, nutzt und entwickelt die moralische Kraft der öffentlichen Meinung, festigt die Beziehungen der Werktätigen zu ihrem Staat und fördert ihre dem gesellschaftlichen Fortschritt dienenden Initiativen (- Recht auf Mitbestimmung und Mitgestaltung). ökonomische Basis des sozialistischen Staates: die sozialistische Volkswirtschaft, die auf dem - sozialistischen Eigentum an den Produktionsmitteln in seinen zwei Formen beruht und in stets wachsendem Maße durch die maschinelle Großproduktion, die Verflechtung und Vergesellschaftung aller Zweige und Bereiche, die Anwendung der fortgeschrittensten Erfahrungen der Wissenschaft und die schöpferische Tätigkeit der werktätigen Menschen gekennzeichnet ist. Zur ö. B. gehören das gesamtgesellschaftliche Volkseigentum und das genossenschaftliche Eigentum werktätiger Kollektive. Dazu zählen neben den Produktionsbetrieben die Forschungsstätten, die Transporteinrichtungen, die Banken, die Post- und Fernmeldeanlagen und die Einrichtungen, die der Versorgung und Betreuung der Bevölkerung dienen (vor allem der Wohnungsbestand, die Gesundheits-, Kultur- und Bildungseinrichtungen, der Einzelhandel, Dienstleistungsbetriebe u. a. m.). Die ständige Stärkung der ö. B. erfolgt durch die Mehrung des sozialistischen Eigentums und die Festigung der sozialistischen Beziehungen zwischen den Menschen vermittels der - ökonomischen Rolle des sozialistischen Staates. Die ö. B. ist die reale Grundlage der politischen Machtausübung durch die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei. Die ö. B. ermöglicht eine auf die ständige Verbesserung des materiellen und geistig-kulturellen Lebensniveaus gerichtete Politik. Sie sichert durch ihr ökonomisches Potential die auf die Erhaltung des Friedens und die Verstärkung des Einflusses des Sozialismus im Weltmaßstab gerichtete -*■ Außenpolitik. Im Prozeß der - sozialistischen ökonomischen Integration werden die ökonomischen Basen der sozialistischen Staaten immer stärker miteinander verbunden, wodurch sich ihre Wirkungsfähigkeit beträchtlich erhöht. ökonomische Rolle des sozialistischen Staates: planmäßige Gestaltung und Höherentwicklung der sozialistischen Produktionsverhältnisse in Wechselwirkung mit den Produktivkräften durch die unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei politische Macht ausübende Arbeiterklasse mit dem Ziel der immer besseren Befriedigung der materiellen und geistig-kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung. Die ö. R. ist eine objektive Notwendigkeit zur bewußten Ausnutzung der ökonomischen Gesetze des Sozialismus. Auf der Grundlage des - sozialistischen Eigentums ist der - sozialistische Staat das Hauptinstrument zur einheitlichen Leitung und Planung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses. Der sozialistische Staat wirkt auf alle Seiten des ökonomischen Lebens ein und sichert die übereinstimmende Entwicklung der materiellen Produktion und der Gesamtheit der Arbeits- und Lebensbedingungen. Die staatliche Leitung der Wirtschaft beruht auf der Politik der marxistisch-leninistischen Partei. Ausgehend von den Beschlüssen der Partei der Arbeiterklasse, arbeitet der sozialistische Staat die Ziele der ökonomischen Entwicklung heraus und legt .zugleich die Wege zu ihrer Verwirk-;
Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 204 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 204) Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 204 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 204)

Dokumentation: Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Institut für Staats- und Rechtstheorie an der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), Autorenkollektiv, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1974 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 1-432). Redaktionskommission: Prof. Dr. Gerhard Schüßler, Prof. Dr. Wolfgang Weichelt, Prof. Dr. Gert Egler, Dr. Gerhard Rosenau (Redaktionssekretär), Prof. Dr. Gerhard Schulze, Gertrud Schütz (Dietz Verlag). An der Ausarbeitung der Stichwörter waren als Autoren beteiligt: Dr. H.-W. Aims, Dr. K. Altwig, Prof. Dr. Dr. R. Arlt, Prof. Dr. W. Assmann, Dr. St. Baar, K. Backhaus, Dr. A. Baumgart, Dr. K. Becher, Dr. K. Becker, Prof. Dr. M. Benjamin, Prof. Dr. M. Bergner, Prof. Dr. G. Bley, Dr. H. Blüthner, Dr. K.-H. Brandt, H. Bräuer, W. Brauer, H. Buch, Prof. Dr. W. Büchner-Uhder, Dr. H. Busch, Dr. H. Busse, Dr. K. H. Christoph, Dr. U. Dähn, Dr. W. Ditting, K. Döblitz, Dr. G. Duckwitz, Dr. K. Dzykonski, Prof. Dr. G. Egler, Prof. Dr. F. Enderlein, Dr. G. Feige, Dr. G. Feix, Dr. H. Fincke, Dr. J. Franke, Prof. Dr. W. Friebel, E. Fritsch, Dr. H. Fritsche, Prof. Dr. G. Frohn, Prof. Dr. H. Fülle, Dr. H. Gold, Prof. Dr. B. Graefrath, Dr. W. Gramann, Prof. Dr. A. Grandke, Dr. K.-F. Gruel, Dr. W. Hafe-mann, E. Hein, Dr. J. Henker, Dr. K. Heuer, Dr. H. Hofmann, Dr. K. Hofmann, Ch. Höppner, Oberst Dr. W. Hübner, St. Hultsch, Dr. O. Kampa, Dr. H.-J. Karliczek, Prof. Dr. H. Kellner, Prof. Dr. M. Kemper, Dr. E. Krauß, Dr. J. Krüger, Dr. W. Kopatz, Prof. Dr. H. Kroger, H. Kühner, Dr. G. Kunicke, Prof. Dr. F. Kunz, Dr. A. Latzo, Prof. Dr. G. Lehmann, Dr. G. Lehniger, Dr. G. Leifert, W. Lenz, Dr. G. Liebe, H. Lieske, Dr. K. Lingner, Dr. W. Lungwitz, Dr. D. Machalz-Urban, Dr. R. Mand, A. Mardek, Dr. H. Melzer, Dr. J. Misselwitz, Prof. Dr. K. A. Mollnau, Dr. P. Morgenstern, Prof. Dr. H. D. Moschütz, Dr. F. Müller, G. Nielsen, R. Nissel, Prof. Dr. E. Oehler, Dr. G. Paersch, Dr. L. Penig, Dr. S. Petzold, H. Pohl, Prof. Dr. E. Poppe, G. Pöthig, Dr. E. Prager, Prof. Dr. H. Reinwarth, Prof. Dr. K.-H. Röder, U. Rôder, Dr. R. Rodig, Dr. G. Rosenau, I. Rumstich, Dr. L. Rüster, Prof. Dr. W. Seiffert, Dr. W. Sieber, H. Siewert, U. Schaar-schmidt, Dr. M. Schlör, Dr. W. Schmidt, Dr. L. Schramm, Prof. Dr. K.-H. Schöneburg, Dr. G. Schönfeld, Prof. Dr. G. Schulze, Prof. Dr. K. Schumann, J. Schuster, G. Schütz, Prof. Dr. G. Stiller, G. Stiller, R. Strelow, Prof. Dr. H. Strohbach, Dr. R. Stüber, H. Tarnick, Dr. H. Tröger, Dr. E. Wächter, Prof. Dr. H. Weber, Prof. Dr. W. Weichelt, Dr. R. Weppef, Dr. H. Wiemann, Prof. Dr. A. Winkler, Dr. H.-P. Wolf, Dr. Hans Wolf, Dr. Heinz Wolf, Dr. H.-J. Wolf, Prof. Dr. H. Wünsche, Dr. K. Zinke, Dr. P. Zinnecker.

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der konzeptionellen Vorgaben des Leiters und ihrer eigenen operativen Aufgabenstellung unter Anleitung und Kontrolle der mittleren leitenden Kader die Ziele und Aufgaben der sowie die Art und Weise ihrer Entstehung geklärt ist, können,Fragen des subjektiven Verschuldens, wenn diese bis dahin nicht bereits schon bei der Klärung der. Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X